Bundestagswahl 2017

[freulein]

@Andree,

daß "Reiche kaum Steuern zahlen" und "die Kleineren mehr Steuern zahlen" ist eine Falschinformation, jedenfalls was die Einkommenssteuer angeht. Die am besten verdienenden 10% der Steuerpflichtigen zahlen zusammengenommen 51,8% der gesamten Einkommenssteuern, die 10% mit durchschnittlichem Einkommen zusammengenommen 11,3% der gesamten Einkommenssteuern (obwohl es viel mehr Personen sind), und die am schlechtesten Verdienenden 10% keinen einzigen Euro der Einkommenssteuern, da sie steuerbefreit sind, und die am zweitschlechtesten verdienende 10%-Gruppe zusammengenommen 0,1% der gesamten Einkommenssteuern (Zahlen von hier https://de.wikipedia.org/wiki/Einkom..._(Deutschland) ). Der Spitzensteuersatz liegt momentan bei 42%, er gilt ab 53.666 Euro zu versteuerndes Jahreseinkommen. Ansonsten gibt es noch die Mehrwertsteuer, die allerdings für jeden gleichhoch ist, egal ob reich oder arm. Reiche zahlen also auch nicht weniger Mehrwertsteuer. Da der Anteil der lebensnotwendigen Ausgaben am Gesamteinkommen bei Armen höher ist als bei Reichen, könnte man meinen, daß der gleiche Mehrwertsteuersatz sowohl für Arme wie für Reiche ungerecht ist. Da eine unterschiedliche Erhebung der Mehrwertsteuer für Reiche und Arme unmöglich ist (sonst müsste man bei jedem Einkauf im Supermarkt seine Einkommensabrechnung vorzeigen), würde man Armen wohl am meisten helfen, wenn man die Mehrwertsteuer senken würde. Leider hat die Partei "Die Linke" dies aber nicht in ihrem Programm zur Bundestagswahl stehen. D.h. sie möchte mehr Steuern einziehen, also auch die Mehrwertsteuer nicht senken, um Armen damit erheblich zu helfen... denn sie nimmt auch gern das Geld der Armen.

Was das Personal in der Pflege angeht, so ist klar, wie "mehr Personal" und "bessere Bezahlung für das Personal" nur erreicht werden können: Über eine drastische Erhöhung der Krankenkassenbeiträge. Wenn Du gern drastisch höhere Krankenkassenbeiträge zahlen willst, weil Du irgendwann, wenn Du mal im Krankenhaus liegst, nicht 5 Minuten auf die Krankenschwester warten willst sondern nur 2 Minuten, ist es OK, Linke zu wählen.

Die Idee, man könne die Fluchtursachen in aller Welt von Deutschland aus wirksam bekämpfen, grenzt an Größenwahn! Dazu müsste man erstmal die extreme Überbevölkerung etwa in Afrika reduzieren. Wie soll das gehen? "Jawoll, mein Führer, wir werden die Bevölkerung dort reduzieren und die Übriggebliebenen alle sterilisieren!" Ich hoffe doch nicht! Die Hauptexporte deutscher Waffenhersteller - Panzer, Kampfjets, Fregatten, U-Boote und andere hochkomplexe Waffensysteme - haben noch nie irgendwo jemanden zur Flucht getrieben. Das ist reines Blabla solcher Parteien wie der Linken. Im Bereich der Klein- und Leichtwaffen, die in Bürgerkriegen oder ähnlichen Konflikten zum Einsatz kommen, sind deutsche Waffenexporte vernachlässigbar (und der kleine Rest streng kontrolliert), in diesem Bereich sitzen die großen Waffenexporteure in ganz anderen Ländern, etwa China. Deutschland kann ab sofort seine gesamten Waffenexporte auf Null setzen... an der Zahl der für die Zivilbevölkerungen so gefährlichen Kleinwaffen wird dies nicht das geringste ändern, ganz im Gegenteil, andere Länder wie China oder Indien werden ihre Produktion hochfahren, wenn es irgendwo auf der Welt Bedarf an Kleinwaffen gibt.

Da es unmöglich ist, die Fluchtursachen wie Geburtenüberschuß/Überbevölkerung in armen Ländern zu "bekämpfen", die zu Armut führen, weil die Wirtschaft dort unmöglich im gleichen Maß wachsen kann wie die Bevölkerung, und ebenfalls unmäglich, die schon jetzt weltweit zirkulierende große Menge an Kleinwaffen zu reduzieren, wird: "Wir setzen keine Obergrenze für die Flüchtlinge, sondern werden stattdessen die Fluchtursachen bekämpfen" eindeutig folgendes Ergebnis haben: Es werden bis in alle Ewigkeit (bzw. bis der Wohlstand Deutschlands vernichtet ist) immer mehr und mehr Flüchtlinge aufgenommen... Wer das möchte, kann CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne oder LINKE wählen, weil alle diese Parteien diese Überflutung nicht ablehnen und stattdessen das Blabla von der "Fluchtursachenbekämpfung" von sich geben, daß lediglich ein Vorwand ist, um gegen die Massenumsiedelung von Armutsflüchtlingen nach Deutschland nichts zu tun..

Wer gerne einfachen Lösungen, die in einen Slogan passen, Glauben schenkt, wer meint, die komplexen Probleme dieser Welt könnten durch Einzeiler wie "Mehr Geld für Pflege", "Waffenexporte bekämpfen - Fluchtursachen bekämpfen", "Steuern für Reiche rauf - Steuern für Arme runter" beseitigt werden, und dann auch noch ohne daß dadurch massive weitere Probleme entstehen, mit anderen Worten, wer populistischen Rattenfängern von links auf den Leim gehen will, kann gern LINKE wählen. Wir haben es schonmal erlebt, wie Sozialisten einen deutschen Staat ruiniert haben. Jetzt ist zur Abwechslung mal die BRD dran...

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Erfindet keine Ausreden um nicht zur Wahl zu gehen!

Es sollte allerdings auch jeder wissen, daß es am Besten ist, wenn das Wahlergebnis Resultat von Entscheidungen mündiger und informierter Bürger ist, die kritisch denken können. Wenn in einer Demokratie alle Bürger einer Partei oder Parteien auf den Leim gehen würden, die das Land in den Ruin treiben, nützt auch eine Wahlbeteiligung von 100% nichts, wenn diese 100% die Partei bzw. Parteien wählen, die das Land in den Ruin treiben, weil ihnen andere gesagt haben, daß es das beste ist, die zu wählen, und sie selber uninformiert und/oder zu kritischem Denken nicht fähig sind, um das zu hinterfragen, oder weil sie total uninformiert waren, d.h. gar nicht richtig wussten wofür die Partei/Parteien eigentlich stehen.

Die allgemeine Propaganda, die wir an jeder Ecke leider hören müssen, nämlich daß das Ergebnis der Wahl umso besser wird, je mehr Leute wählen gehen, stimmt also nicht zwangsläufig. Wer sich nicht informiert hat, wofür die Parteien wirklich stehen, oder diese Informationen nicht kritisch hinterfragt hat, und der deshalb dann nicht weiß, wofür Parteien WIRKLICH stehen, sondern nur weiß, was Konkurrenzparteien oder irgendwelche Medien behaupten, wofür die Parteien angeblich stehen, sollte besser nicht wählen gehen. Sein Nichtwählengehen würde die Qualität des Wahlergebnisses eindeutig erhöhen. Wähler sind nicht dazu da, Erfüllungsgehilfen von Politikern oder Medien zu sein... d.h. die trichtern ihnen ein, was sie wählen sollen, und wie brave Schafe tun sies dann auch. Sondern die Wähler müssen sich ihre eigenen Gedanken machen, und das geht nur auf der Basis von möglichst umfassender Informiertheit. Wer weder informiert ist noch sich eigene Gedanken macht, sondern nur nachplappert, was andere ihm vorplappern, wäre nur dann ein Gewinn für ein Land, wenn er wählen geht, wenn jene, die ihm was vorplapperten, das beste für das Land wollen. Leider kann man aber davon nicht ausgehen, weder bei Politikern, noch bei Journalisten, sondern jeder von denen verfolgt seine eigenen Interessen und Ziele, die mit dem Wohl des Landes nicht unbedingt etwas zu tun haben müssen.

Ich halte diese Drängelei, wählen zu gehen, daher für kontraproduktiv. Engagierte, politisch interessierte Menschen informieren sich von allein, und sie gehen auch von allein zur Wahl, eben weil sie engagiert sind. Ihre Wahlentscheidung hat eine hohe Qualität, was das künftige Wohl des Landes angeht. Uninformierte und eigendenkunfähige zu drängeln, zur Wahl zu gehen, resultiert allenfalls in einem Aufblasen des Ergebnisses für jene Parteien, die das mediale Wohlwollen genießen, denn Uninformierte und Eigendenkunfähige sind ja reine Mitläufer... sie wählen unhinterfragt, was andere ihnen empfehlen... mit dem Wohl des Landes hat das nur wenig zu tun.

Der demokratische Rechtsstaat lebt vom mündigen Mitdenken und Mittun seiner Bürger sowie von ihrer Bereitschaft, sich selbstverantwortlich ein Urteil zu bilden. Für die Demokratie ist eine Bürgerschaft essentiell, die auf qualifizierte Weise am Zustandekommen politischer Entscheidungen teilhat (d.h. auch auf qualifizierte Weise an Wahlen teilnimmt). Qualifizierte Weise bedeutet dabei: Erfordernis von Sachkenntnissen sowie mündigen Mitdenkens und eigenständiger Urteilskraft.

Daher als Reaktion auf Fritz mein Aufruf an alle, die sich nicht selbstverantwortlich ein Urteil gebildet haben, die keine eigenständige Urteilskraft haben und zu mündigem Mitdenken nicht fähig sind und die nicht die erforderlichen Sachkenntnisse haben, z.B. die Parteiprogramme selber noch nicht mal wenigstens überflogen haben, doch lieber morgen etwas anderes zu machen als zur Wahl zu gehen. Das Wetter soll ganz schön werden, wie wärs mit einem Familienausflug ins Grüne an diesem schönen Herbstsonntag?

[Fritz]

Bürger eines Staates, die sich für ihre eigene Zukunft und ihr Wohlergehen interessieren informieren sich selbstverständlich darüber wie das Land in dem sie sind Politisch geführt wird. Nur so können sie mitbestimmen, wie ihr eigenes Wohlergehen zukünftig gestaltet sein wird. Die Politik eines Landes beeinflusst den Wohlstand des Bürgers.

Beispiel Syrien. Die Politik dieses Landes bestimmt den Wohlstand oder das Leid seiner Bürger. Konsequenz ist, dass viele Bürger dieses Landes ihr Glück in einem anderen Teil auf dem Globus versuchen.

Aus diesem Grund sollte jeder Deutsche zur Wahl gehen um auf diese weise seine eigene Zukunft mitzubestimmen.

[freulein]

"Aus diesem Grund sollte jeder Deutsche zur Wahl gehen um auf diese weise seine eigene Zukunft mitzubestimmen."

Leider hast Du scheinbar nicht verstanden, was ich vorher geschrieben habe, bzw. hast es ignoriert. Denn wenn wir uns erstmal in die Sphäre des "Sollens" begeben, müsste dem "zur Wahl gehen" eben doch noch einiges hinzugefügt werden bzw. vorausgehen. Hier also der vollständige Satz, was der Deutsche tun sollte:

"Um die Zukunft seines Landes und damit seine eigene Zukunft auf bestmögliche Weise mitzubestimmen, sollte jeder Bürger sich über gesellschaftliche Themen und Entwicklungen informieren, sich über alle politischen Angebote zur Lösung von Problemen und der Gestaltung der Zukunft informieren, sich so gut es geht zu eigenständiger Urteilskraft und Mündigkeit erziehen, wenn diese Erziehung nicht schon durch andere stattgefunden hat... und dann, ja klar, dann sollte er natürlich auch unbedingt wählen gehen."

Wenn Personen zur Wahl gehen, die sich ansonsten für Politik nicht interessieren, die keine Zeitung abonnieren oder auch über sonstige Wege nicht das politische und gesellschaftliche Geschehen verfolgen, sondern allenfalls mal gelegentlich in den RTL2-News mitbekommen, daß Trump ein Fiesling ist, oder Merkel langsam zu dick für enge Hosenanzüge wird, dann wird das nicht unbedingt das Heraufdämmern einer guten Zukunft befördern... Die Gleichung "Wählen gehen = Gute Zukunft" gilt bei solchen Personen leider nicht. So wäre es ja auch eine irre Behauptung, wenn jemand sagte: "Leute, kauft mehr Autos, denn je mehr Autos gekauft werden, umso bessere Autos wird es geben". Richtig wäre: "Leute, informiert euch vor dem Autokauf gründlich, welches die besten Autos sind, und kauft diese anschließend... denn dann werden die schlechten Autos künftig immer seltener angeboten, weil keiner sie mehr kauft!"

[Fritz]

Dem Wahlergebniss nach zu urteilen, sind nicht alle Deutschen sondern nur ein Teil der Wähler mit der bisherigen Politik unzufrieden. Oder, der Grossteil der Deutschen sind mit der bisherigen Politik zufrieden.

Vor der Wahl entstand in den Medien der Eindruck, dass die Bürger sich eine andere Politik oder Politikrichtung wünschen.

[TheRaven]

Dem Wahlergebniss nach zu urteilen, sind nicht alle Deutschen sondern nur ein Teil der Wähler mit der bisherigen Politik unzufrieden.

Ein Teil? Das ist sehr vorsichtig ausgedrückt. Es sind etwa 53.5 % zufrieden mit der bisherigen Politik,
aber 46.5 % (beinah die HÄLFTE, nicht einfach nur ein Teil) sind davon, mit der bisherigen Politik,
unzufrieden oder einfach Protestwähler,leider gibt es davon relativ viel Wähler (glaube ich zumindest),
denen die ganze Sache eigentlich völlig Wurst ist oder sich darüber keine Gedanken machen und von
daher einfach nur irgendwem oder -was wählen, weil sie glauben es zu müssen oder aber auch sagen
zu können:
"Ich war wählen".

[Fritz]

Das Verhalten der AfD nach der Bundestagswahl 2017 erinnert sehr an das der Brexitbefürworter vor dem Referendum.

Frauke Petri und die AfD hat vor der Bundestagswahl grosse Veränderungen gefordert. Nun da die AfD in den Bundestag gewählt wurde, wäre zu erwarten gewesen, dass Frauke Petry mit der AfD nun auch die Ankündigungen umsetzen würde. Stattdessen will Frauke Petry nicht mehr Teil der AfD Fraktion werden. Stellt siech die Frage, wie möchte sie zukünftig Veränderungen mitgestalten?

[TheRaven]

AfD ist für mich eigentlich keine Diskusion wert. Wenn man den Gauleiter, oh Verzeihung, Gauland reden
hört, sind das schon wirklich sehr rechts gesinnte Äußerungen die schon von den NEO...s in etwa gemacht
wurden. Wir jagen Angela Merkel, solche Äußerungen sind unpassend. Frauke Petry, da weiß man nicht
wirklich was man davon halten soll, weder kommt sie zur Gesinnung/ Besinnung oder sie plant irgend etwas.
Jedenfalls schadet soetwas der Partei. Das hier ist nur mal so mein Gedanke.
Sicherlich ist zu erwarten, das @freulein noch zu Wort kommt und uns eines besseren belehrt, das kann
freulein sehr gut.

Edit: Ich habe hier einige Kommentare auf welt.de gefunden, die mich nachdenklich machen.

1. Ich habe mich am Tag der Wahl dazu entschlossen, AFD zu wählen, obwohl ich das Programm und das Personal
unterirdisch finde. AFD wählen war für mich absolute Notwehr.

("am Tag der Wahl dazu entschlossen") Kurzfristige Entscheidung, das ist absolut völlig unüberlegt.

2.Ich habe AFD gewählt, weil ich mit der Politik aller bisher im Bundestag vertretenen Parteien nicht
einverstanden bin. Auch mit vielen Punkten des AFD Wahlprogramms kann ich mich nicht identifizieren.
Dass einige, vielleicht sogar viele AFD Führungspersonen rechte Parolen verbreiten oder rechtes
Gedankengut besitzen, mit welchem ich mich ebenfalls nicht identifizieren will ist zwar bedauerlich,
aber ein notwendiges Übel, dass ich hinnehmen muss.

Es ist ein notwendiges Übel, es könnte auch jemand zu Schaden kommen, aber man muss es hinnehmen.
Solche Meinungen sind einfach fatal.

Ich habe ebenfalls für die AfD gestimmt, nicht aus politischer Überzeugung, nicht wegen
überzeugendem Parteipersonal, sondern weil ich der Meinung bin, dass die politische Landschaft in
Deutschland eine Erneuerung benötigt.

Was soll man von dieser Meinung halten, abartig so zu denken?


Es gibt noch mehr solche Kommentare. Es zeigt das Afd nicht aus Überzeugung gewählt wurde, sondern
eher aus einer Notsituation oder Hilflosigkeit"", wenn ich es mal so sagen darf, weil es eben für viele keine
andere ALTERNATIVE gibt. Doch ist dieser Wahlweg, meiner Meinung nach, von manchen Wählern
nicht die richtige Entscheidung. Ich möchte aber betonen, dass ich, das persönlich so sehe und den, aus
Überzeugung, Afd-Wähler nicht zu nahe treten möchte oder diskriminiere, aber eine Alternative ist diese
Partei, meiner Meinung nach, auf keinen Fall.

[7schafe]

... denn dann werden die schlechten Autos künftig immer seltener angeboten, weil keiner sie mehr kauft!"

...oder sind es etwa die Autos, die lediglich am ungeschicktesten beworben wurden, die nicht mehr gekauft werden?

Wenn wir schon weiter in Sinnbildern sprechen - wie definiert sich ein gutes Auto? Das liegt doch bei jedem Fahrer selbst dies zu bestimmen.
Eine Revolution der Technik vorausgesetzt (für manche die E-Autos, oder Wasserstoff, oder ....) könnte deinen Vergleich für mich mit Sinn erfüllen.

Ob diese Revolution im Geiste, zur Umsetzung in Taten, mit denen ALLE zumindest leben können, und vielen ein Mehrwert ist, und manche begeistert, ob diese "positiv" verändernde Energie in einer dieser Parteien zu finden ist? - Ich bezweifle es, wenn ich es auch sehr wertvoll fände, egal von welcher Seite es auch käme.

[KamehamehaNudel]

Habe persöhnlich sowohl mit Erst & Zweit Stimme die CDU gewählt. Ist ja nicht ganz so gut gelaufen. Aber hat man erhlich gesagt mit Rechnen können. Denn wenn eine fast brandneue Partei mit 13 Prozent reinprischt und das war ja bei der AFD abzusehen, müssen die Prozente ja irgendwo fehlen. Aber großartig schlimme Befürchtungen über die AFD mach ich mir ehrlich gesagt auch nicht. Das wird schon teilweise etwas überdramatisiert. Nicht falsch verstehen wenn ich einen Gauland höre der davon spricht Merkel "jagen" zu werden, kommt mir auch das Gruseln, aber mit 13 % und einer SPD mit 20 % die ebenfalls in die Opposition geht, sehe ich nicht wie die groß was "schlimmes" bewirken könnten. Außerdem sieht man ja jetzt schon, dass die selber nicht wirklich drauf eingestellt sind tatsächlich Politik zu machen, wenn Frauke Petry und Pretzell schon zurücktreten.

[Casper <3]

13% finde ich viel für eine populistische Partei mit klaren Tendenzen zur rechten Szene. Man muss das ja auch im Kontext betrachten: Die AfD entstand ursprünglich wegen der Euro-Thematik und war bei der letzten Bundestagswahl zum ersten Mal aufgestellt. Dort scheiterte sie noch an der 5% Hürde. Nun hat sie bei der zweiten Wahl deutlich mehr Stimmen bekommen. Diese sind wohl kaum auf die Euro-Politik zurückzuführen, damit trat die AfD in der letzte Zeit kaum in Erscheinung. Die Wähler hat ihr wohl eher die Flüchtlingspolitik gebracht. Es ist in letzter Zeit salonfähig geworden, gegen Ausländer zu hetzen. Besonders wenn sie aus dem Islam kommen. Wirft man einen Blick darauf wie der Nationalsozialismus angefangen hat kann man durchaus behaupten, Anhänger des Islams könnten die "neuen Juden" werden. In den nächsten Jahren wird sich zeigen, ob dem so ist, was ich natürlich nicht hoffe. Dennoch ist es ein durchaus realistisches Szenario, dass man in Betracht ziehen sollte.