Deutsche Soldaten im Krieg gegen IS

[Fritz]

Der Bundestag hat abgestimmt und beschlossen, mit 445 Zustimmungen zu 146 Ablehnungen, dass bis Ende 2016 1200 Soldaten in den Kampf gegen den IS geschickt werden. Die Bundeswehrsoldaten sollen auf Schiffen oder Flugzeugen eingesetzt werden. Die Bundeswehrsoldaten werden hauptsächlich Aufgaben zur Aufklärung und Schutz übernehmen.

Eine deutsche Fregatte wird ihren Beitrag zum Schutz des französischen Flugzeugträgers Charles de Gaulle im östlichen Mittelmeer leisten. Die Charles de Gaulle ist Frankreichs einziger Träger und dient als schwimmende Luftwaffenbasis vor der syrischen Küste. Auf ihm sind Jets stationiert, die Luftangriffe gegen den IS in Syrien fliegen. Quelle Die Luftwaffe beteiligt sich mit Tankflugzeugen sowie Tornado, mit denen die Luftaufklärung betrieben werden soll.

Begründet wird dieser Militäreinsatz mit der UN Resolution 2249. Die Resolution 2249 (2015) des UN-Sicherheitsrates stuft den IS als „beispiellose Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ ein, die „mit allen Mitteln zu bekämpfen“ sei. Die Resolution fordert die UN-Mitgliedstaaten auf, „unter Einhaltung des Völkerrechts, insbesondere der Charta der Vereinten Nationen“ in dem unter Kontrolle der Terrormiliz stehenden Gebiet in Syrien und im Irak „alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen (...) um terroristische Handlungen zu verhüten und zu unterbinden“. Quelle Der Syrien Einsatz der Bundeswehr soll 2016 Kosten von 134 Millionen Euro verursachen.

Wird dieser Krieg gegen den IS in Syrien den ersehnten Frieden bringen?
Gibt es andere Möglichkeiten in Syrien Frieden zu schaffen?
Wie wirkt sich die Beteiligung Deutschlands am Syrien Krieg auf die Deutschen aus? Werden Attentate in Deutschland zunehmen?
Welchen Nutzen bringt es Deutschland am Krieg teilzunehmen?

[freulein]

Fritz,

Du bringst mal wieder alles mögliche durcheinander. Der Einsatz der Bundeswehr soll in Syrien nicht Frieden schaffen, das ist unmöglich. Alleine schon deshalb, weil wir in einer internationalen Koalition an der Seite eines Landes stehen, welches niemals zulassen würde, daß Assad bekämpft wird.

Die Frage "Wird dieser Krieg gegen den IS in Syrien den ersehnten Frieden bringen?" kann nur jemand stellen, der praktisch nichts über die dortigen Verhältnisse weiß. Wer nur ein wenig über die dortigen Verhältnisse Bescheid weiß, der müsste eigentlich wissen, daß ein Großteil des dortigen Krieges gar nichts mit dem IS zu tun hat. Selbst wenn irgendjemand einen "magischen Knopf" hätte, auf den man drücken könnte, und der IS wäre augenblicklich restlos verschwunden, würde der Krieg in Syrien selbstverständlich weitergehen. Eine Bekämpfung des IS, wie sie jetzt auch von Deutschland aktiv geplant ist, kann also schonmal gar keinen Frieden in ganz Syrien bringen... allenfalls in jenen Gebieten, die der IS kontrolliert... aber auch das ist fraglich.

Also, nochmal deutlich ausgedrückt: Ja, Assad ist ein Massenmörder, ja Assad ist untragbar, aber in den Bürgerkrieg gegen Assad mischt sich Deutschland nicht militärisch ein, und die anderen westlichen Staaten, die jetzt gegen den IS vorgehen, auch nicht... In Ostsyrien und Nordirak soll jetzt durch Deutschland und andere Länder der IS bekämpft werden, und dies ist ein Eingriff in den syrischen Bürgerkrieg nur insoweit, als daß der IS natürlich auch ein Feind Assads ist, und durch eine Beseitigung oder Schwächung des IS natürlich Assad gestärkt wird.

Ansonsten kann der Konflikt in Syrien, insofern der IS nicht betroffen ist, nicht alleine von außen entschieden werden... am Ende können es nur die Menschen in Syrien tun. Es wird dabei bleiben, daß sich der Westen in Kampfhandlungen zwischen Assad und (Nicht-IS-)Rebellen nicht aktiv einmischt (von Waffenlieferungen und humanitärer Hilfe abgesehen). Den IS hingegen zu vernichten wird auch nicht ohne Bodentruppen möglich sein, aber man kann ihn auch ohne Bodentruppen kleinhalten, bzw. seine Bedeutung und Ausdehnung verkleinern... dies ist es, was der Westen jetzt mit seiner aktiveren Einmischung anstrebt (und nicht einen "Frieden in Syrien", der kaum von außen zu erreichen ist), und ich begrüsse das sehr.

Daß möglicherweise die Anschlagsgefahr in Deutschland zunimmt, sollte nicht ausschlaggebend für die Entscheidungen zum Eingriff gegen den IS sein. Es wird auch niemand bei der Polizei sagen: Ab morgen machen wir nichts mehr gegen Bankräuber, denn die könnten Pistolen dabeihaben und zurückschießen, und unsere eigenen Leute könnten dabei sterben... also lassen wir alle Bankräuber mal lieber unbehelligt ihr Ding machen.

Würde es dem IS aufgrund eines Nichtstuns der Weltgemeinschaft gelingen, ihr Kalifat in die von ihnen gewünschte Ausdehnung zu bringen, d.h. nach Italien und Südspanien... wie würde es dann aussehen mit der Terrorgefahr in Deutschland? Besser sicher nicht.

[konolewa]

Hallo,

ich befürchte das es in Syrien nicht so schnell Frieden geben wird. Deutschland und die Allianz werden hier in ein sehr teueres Dilemma hineingezogen werden, dessen Ausgang ungewiss ist. Wenn der Einsatz lange dauert wird am Ende sogar darüber Nachgedacht werden müssen, die Wehrpflicht wieder einzuführen.

[freulein]

P.S. In der letzten Weltwoche schrieb der Syrer Bassam-Tibi, ein bekannter Politologe, der schon in den 60ern nach Deutschland ausgewandert war, unter dem Titel "Mein Syrien" einen interessanten Artikel zum Land und seinem Zustand.

Dort beschrieb er, wie sich ein wohlhabendes Syrien nach dem Putsch des Assad-Clans im Jahr 1970 veränderte... waren vorher die verschiedenen Religionen und Ethnien einigermaßen gleichberechtigt, ersetzte der Assad-Klan nach 1970 nach und nach die Oberschichten durch Aleviten.Hierzu muß man wissen, daß die Aleviten etwa 11% der Bevölkerung ausmachen, die Sunniten ca. 75%. Bassam Tibi: "Einer dieser Aleviten war Hafis al-Assad, der in den Jahren seiner Diktatur (1970–2000) Syrien total veränderte, indem er die Bevölkerung in verfeindete Ethnien und Sekten fragmentierte. Ich nenne diesen Prozess Alevitisierung des syrischen Staates. Zwischen 1970, dem Jahr des Assad-Putschs, und 2011, dem Ausbruch des Arabischen Frühling wurde der gesamte Staatsapparat alevitisiert. Vor allem in den Streitkräften wurden die Führungspositionen von Aleviten besetzt."

Hiermit wird auch klar, wieso Assad und seine Truppen mit solcher Verbissenheit kämpfen... würde der Krieg im jetzigen Moment beendet, wäre der Rachefeldzug der sunnitischen Mehrheit gegen die inzwischen verhassten Aleviten gewaltig... nicht nur würden die alevitischen Oberschichten ihre Privilegien verlieren, sondern sie müssten um ihr Leben bangen. So müssen sie weiter das tun, was den Hass der Sunniten auf sie steigert... weiter gegen die Aufständischen kämpfen. In gewisser Weise ist das ein Teufelskreis, aus dem sie nicht ausbrechen können... sie kämpften am Anfang für ihre Privilegien, aber inzwischen auch um ihr Leben, und je mehr sie kämpfen, desto stärker gefährdet dies ihr Leben, wenn der Kampf verloren geht.

Einen Frieden, in dem die Aleviten ihre Privilegien verlieren, werden die Aleviten nicht akzeptieren. Einen Frieden, in dem die Aleviten ihre Privilegien NICHT verlieren, werden die Sunniten nicht akzeptieren. Dies ist der Hintergrund, weswegen ich weiter oben schrieb, daß ein Frieden nicht von außen kommen kann, sondern von den Syrern selber, den syrischen Aleviten, Sunniten, Christen und Kurden kommen muß. Allerdings muß man leider sagen, daß eine einvernehmliche Lösung des Konflikts sehr unwahrscheinlich ist... am ehesten noch wird es sie dann geben, wenn die Kriegführenden die Nase voll vom Krieg haben... Das bedeutet aber, daß es wohl noch schlimmer werden muß, bevor es besser werden kann.

Welch wichtige Rolle solche Fragen der Privilegien und Machtpositionen in arabischen Staaten spielen können, erkennt man am Irak... auch dort gab es ein lange Vorherrschaft einer sunnitischen Minderheit, die sich Regierung und Privilegien in Staat und Wirtschaft sicherte, über eine schiitische Bevölkerungsmehrheit, mit den Mitteln der Diktatur... vergleichbar mit der Vorherrschaft der Aleviten über die Sunniten, ebenfalls mit ausgesprochen diktatorischen Mitteln. Als sich im Irak das Blatt wendete, durch den Eingriff der USA, waren es auf einmal die Schiiten, die sich die Schlüsselpositionen in Politik und Wirtschaft sicherten... aus der Frustration der Sunniten über diese geänderte Lage resultierte die Aufstandsbewegung im Nordwesten des Landes, aus der inzwischen der IS hervorging. In Syrien gab es diese "Wende" jedenfalls noch nicht... die alevitische Staatsmacht verlor zunächst nur erheblich an Territorium, auf dem sie unangefochten schalten und walten kann. Wie schon gesagt, eine solche Wende von außen gewaltsam herbeizuführen, würde auch nicht zwangsläufig einen Frieden herbeiführen... von der Schwierigkeit, dies gegen die Russen durchzusetzen, mal ganz abgesehen.

[RobVanPers]

Das ist ein sehr großes Durcheinander im sogenannten "nahen Osten". Provoziert durch die USA und dem Westen. Doch wer weiß worum es wirklich geht. Früher sagte man einfach vor sich hin "Es geht um Öl". Doch langsam bekommt man mit, wie sehr sich alles um die Muslime dreht. Allein dass man zwischen Sunniten und Schiiten trennt, die Aleviten und Eziden dazwischen wirft...Ebenso unglaublich, ein NATO-Mitglied wie die Türkei noch lönger zu dulden, deren Unterstützung an die IS mittlerweile bewiesen wurde. Wer sucht der findet...auch in diesem Fall. Es gibt zahlreiche Videos, die türkische Soldaten mit IS Kämpfern an der Grenze zeigen. Diese unterhalten sich völlig normal, halten evtl. sogar ein kurzes Meeting im Stehen und ziehen dann weiter. Seit wann duldet man bewaffnete Menschen an der eigenen Grenze? Und schießt ein russisches Flugzeug direkt ab? Man sollte eine klare Linie haben. Ich hoffe, dass Russland noch mehr Beweise veröffentlichen wird.

Erdogan verkauft sich als "Retter der Muslime". Früher verfluchte er regelrecht Israel in der Öffentlichkeit. Doch mittlerweile unterlässt er es. Wieso? Wo sind denn jetzt die Araber die auf ihn hoffen?

Die NATO sollte sich erstmal "reinigen", daher bin ich gegen einen Bundeswehreinsatz in Syrien. Die Länder, die ja angeblich auf deiner Seite stehen, können dich innerhalb wenigen Minuten verraten um Profit zu ziehen. Dasselbe gilt auch für andere NATO-Länder.

[snakesplane]

Um den Krieg gegen den Terror zu gewinnen, müssen wir die Ursachen für diesen Terror bekämpfen. Wir müssen statt Soldaten, lieber Ärzte, Lehrer und Lebensmittel schicken. Eine Studie hat gezeigt, dass man mit 1,5 Milliarden Euro, noch bis Ende nächsten Jahres, eine flächendeckende Versorgung aller Flüchtlingskamps in und um Syrien, mit Trinkwasser, Lebensmitteln und Medikamenten ermöglichen könnte. 1,5 Milliarden Euro klingt viel, aber es ist exakt die Summe, welche wir für unseren neuen Marinehubschrauber MH90 ausgeben (welcher ja bekanntlich rostet, wenn er über's Wasser fliegt).
Was wird den Menschen in Syrien wohl mehr helfen? Waffen oder Medikamente?
Armut, Leid und Elend, die Furcht vor Vertreibung und die Auswirkungen von militärischen Handlungen sind der Nährboden für Terrorismus!

[freulein]

Armut, Leid und Elend, die Furcht vor Vertreibung und die Auswirkungen von militärischen Handlungen sind der Nährboden für Terrorismus!

Das stimmt einfach überhaupt nicht, das fantasierst Du Dir zusammen. Mohammed Atta und die anderen Flugzeugentführer von 09/11 litten nicht unter Armut, Leid und Elend. Es handelte sich überwiegend um Studierende in reichen Ländern wie den USA und Deutschland. Auch die Terroristen von London, Madrid, und Paris litten nicht unter "Armut, Leid und Elend", sondern es waren viele Studenten darunter, teilweise wohlhabend, aber auch andere Berufe.

Eigentlich müsste schon das Beispiel der RAF (Rote Armee Fraktion) zeigen, daß es völlig ausreichend ist, Anhänger einer verbohrten Ideologie zu sein, um Terrorist zu werden... Terror zu sähen, um vermeintlich seinen eigenen politischen oder sonstigen Zielen näher zu kommen. Auch die RAF-Terroristen litten ja nicht unter Armut, Leid und Elend, sondern sie waren einfach der Meinung, sie müssten Kapitalismus und "System" überwinden, und zwar mit Gewalt. Genauso ist es auch bei den islamistischen Terroristen... sie treibt aber nicht der Haß auf einen Kapitalismus, sondern ein Haß auf alles unislamische überhaupt... und der Willen, ihr Kalifat nach ihren mittelalterlichen Vorstellungen zu errichten und es über die ganze Welt zu verbreiten.

Mit Armut, Leid und Elend hat das wenig zu tun... es gibt viele Menschen auf der Welt, die in Armut leben, Leid und Elend erfahren, aber nicht zu Terroristen werden. Und umgekehrt gibt es viele Terroristen, die überhaupt nicht arm sind, oder außergewöhnlich viel Leid und Elend erfahren. Einer der prominentesten Terroristen war z.B. ein Multimillionär!

Man kann noch nicht einmal sagen, daß Armut dadurch zu Terrorismus führt, weil Arme weniger gebildet sind, und die weniger Gebildeten natürlich dann auch anfälliger für religiöse Märchengeschichten und religiöse Verführungen durch andere... denn viele der hier im Westen aktiv gewordenen Terroristen waren Studenten, also zumindest doch einigermaßen gebildet. Es gibt also noch nicht einmal einen Zusammenhang zwischen mangelnder Bildung und Terrorismus.

Deine Aussage ist aber nicht nur falsch, sondern sie ist gefährlich, weil sie ein Stückweit die Terroristen von ihrer Schuld befreit... achso, na ja, die mussten ja direkt Terroristen werden, weil sie so arm waren. NEIN! Armut kann Terrorismus nicht entschuldigen, und man sollte es nicht so darstellen, als könne sie es...

[mmuhl]

Wir holen uns den inner-islamischen Bürgerkrieg gerade in das eigene Land und versuchen mithilfe von militärischen Interventionen im Irrenhaus nahost ''Frieden und Ordnung'' herzustellen.

Auf derartige Ideen muss man auch erst mal kommen. Wenn ISIS weg ist, kommen die nächsten Gruppierungen gleicher Art. Der IS ist ein beliebig auswechselbares Symptom und nicht die Ursache.

[freulein]

@derHackerLP,

die von Dir genannte Unterwerfungserklärung ist im jetzigen Fall irrelevant, und sie wäre es auch, wenn es die Ausnahmen nicht gäbe... denn sie unterwirft sich nur der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs, wenn das klagende Land sich selber dieser Rechtsprechung unterworfen hat. Das ist aber weder bei Syrien noch bei dem Irak der Fall... und das sind die beiden Staaten, die hier betroffen sind. Egal was diese Länder anführen würden, wenn sie in einer internationalen Streitfrage vor den IGH träten (egal gegen wen, also Deutschland, die USA oder sonstwen), die Klage würde wegen Nichtzuständigkeit abgewiesen. Ich denke, es braucht nicht erwähnt zu werden, daß dies erst recht für den sog. "Islamischen Staat" gilt, denn das ist überhaupt kein international anerkannter Staat, und dieses Gebilde hat sich natürlich erst recht nicht der Gerichtsbarkeit des IGH unterworfen... für die gelten doch nur die Gesetze ihres ausgedachten übernatürlichen Wesens, die sie sich nach Gusto (im Rahmen der dürftigen historischen Vorgaben) zusammenfantasieren...

Nichtsdestotrotz ist natürlich die Bundeswehr im Ausland nicht zu beliebigen Handlungen berechtigt. So gibt es ein Gericht in Kempten, den sog. "Gerichtsstand bei Auslandstaten von Soldaten in besonderer Auslandsverwendung". Bevor jetzt anhand des Beispiels des Oberst Klein der Einwand kommt, das wäre eine Farce... zwischen eindeutig zulässigen und eindeutig unzulässigen militärischen Handlungen liegt eine Grauzone. Ich meine, wenn man Handlungen dieser Grauzone schon rechtlich belangen würde, wäre die Kriegführung unmöglich geworden. Soldaten würden bei jedem Schuß, den sie abgeben, sich die Frage stellen, ob das jetzt völkerrechtlich unbedenklich ist. Daher meine ich, für diese Grauzone darf es keine rechtlichen Konsequenzen geben. Die Entscheidungen im Fall Klein halte ich daher für völlig korrekt.

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Wenn ISIS weg ist, kommen die nächsten Gruppierungen gleicher Art. Der IS ist ein beliebig auswechselbares Symptom und nicht die Ursache.

Ich würde das nicht so sehen. Um einmal beim Beispiel des Bankräubers zu bleiben... unser Rechtswesen sagt auch nicht: Bankräuber verfolgen wir nicht mehr, denn wenn der Bankräuber Müller im Gefängnis ist, kommt irgendein Nächster der die Bank ausrauben will. Ein einzelner Bankräuber ist doch ein beliebig auswechselbares Symptom und nicht die Ursache.

Und bei Terroristen sehe ich das ähnlich. Es ist unmöglich, die Ursachen für Terrorismus zu beseitigen (Politischer oder religiöser Fanatismus), genauso wie es unmöglich ist, die Ursachen für Bankraub zu beseitigen (Gier nach Geld ohne Arbeit). Also bleibt uns nichts anderes übrig, als jeden einzelnen Bankräuber und jeden einzelnen Terroristen zu verfolgen.

[Psylo]

Richtig beschissen ist das weil das alles ja schon fast als 3.Weltkrieg durchgeht. Wozu sollte Russland und Amerika einen Krieg auf dem Eigenen Land durchführen kann man doch in nem armen europäschem Land machen. Und ich finde alles scheiße was diesen Krieg unterstützt.