Deutsche Soldaten im Krieg gegen IS

[Dr. Bastardo]

Es wird bald zum 3. Weltkrieg kommen. Wieso hat Putin seine Soldaten wieder zu sich geholt nach Russland? Warum rüsten die Chinesen auf? Laut Gerüchten sollte die IS in einem Jahr nicht mehr geben. Das hatte Putin auch gesagt wie er Flieger runter geschickt hat und Spitäler etc bombardiert hat.

In Europa stehen sie vor der Türe und klingeln. Sie warten nur noch bis man ihnen die Tür öffnet. Ob es das nun mit der Türkei war?

[psp01]

Ich verstehe das nicht ganz mit dem Syrien Krieg! Wenn man sich die USA anschaut: die sind militärisch so gut aufgestellt, dass sie in kürzester Zeit überall auf der Welt eingreifen können. Sie könnten in einer Nacht und Nebel Aktion alles zerstören und es gäbe keinen Krieg mehr. Aber welche Interessen werden hier verfolgt? Auch seitens Russlands? Irgendwie schauen mehr oder weniger alle zu wie Sie dort unten alles wegsprengen. Vielleicht wartet man nur auf den Richtigen Moment? Ich glaube irgendwann wird das alles eskalieren!

[BitNet]

Meiner Meinung nach ist ISIS für mich nicht spannend. Mich interessiert, wie ISIS so stark geworden ist und wer ISIS unterstützt. Ich gebe nämlich keine Aufmerksamkeit für eine organisierte oder finanzierte Terror Gruppe von den Leuten, die uns ahnungslose Bürger auslachen.

[DMW007]

Deutschland hat keine Erlaubnis der syrischen Regierung, in Syrien militärisch zu intervenieren. Und es gibt für diesen Krieg auch kein UN-Mandat, welches die Anwendung von Gewalt legitimieren könnte. Folglich verletzt auch Deutschland abermals internationales Recht. In den Medien wird dies leider im Regelfall verschwiegen. Die Bevölkerung gewinnt fälschlicherweise den Eindruck, als wäre es mit "guten Absichten" legitim, fremde Länder zu überfallen. Man stelle sich das ganze mal umgekehrt vor: Syrische Soldaten würde in Deutschland einarschieren und Menschen ermorden - alles natürlich nur im Namen der "Terrorabwehr".

Da wird schnell deutlich, wie absurd das ganze ist. Es würde auch nicht lange Dauern, bis Syrien sich vor dem internationalen Gerichtshof verantworten müsste. Bei Deutschland unwahrscheinlich, da würden die USA oder Frankreich als Vetomächte das gesamte Verfahren blockieren.

Von dem ehemals guten Vorsatz "Nie wieder Krieg" hat Deutschland leider nicht erst seit Syrien Abstand genommen. Bereits 1999 beteiligte sich Deutschland daran, den Kosovo in die Steinzeit zu bomben. Hier wurden nicht nur internationale Gesetze, sondern auch der 2+4 Vertrag gebrochen. Um die Bevölkerung davon zu überzeugen, wurde massive Medienpropaganda betrieben. Als wäre das nicht Skandalös genug, hat die NATO auch noch Uranmunition eingesetzt. Es sind also nicht "nur" die damals dort lebenden Menschen gestorben. Sondern hat auch noch Folgen danach.

Damals hat die Bundesregierung beteuert, der Kosovokrieg wäre kein Präzedenzfall, durch den zukünftig weitere illegale Kriege von Deutschem Boden ausgehen. Das war nur die halbe Wahrheit: Man verkauft sie nur nicht mehr als "humanitäre Intervention" (was für ein Wortmonster) oder proagiert diese durch NS-Vergleiche. Stattdessen ist Terrorabwehr der neue Blankoscheck. Sowohl zum Kriege führen als auch um die Bevölkerung einzuschränken und zu überwachen. Man bekommt Schnappathmung wenn man schaut, wie viele Gesetzte alleine in den letzten Jahren zur Einschränkung der Freiheit und Bürgerrechte erlassen wurden. Nach 20 Jahren wäre es höchste Zeit, dass wenigstens Deutschland mit dieser Heuchelei aufhört, statt weiterhin Krieg zu führen.

[Investigator]

Am vierten Jahrestag des Krieges im Jemen ist Deutschland unter Druck der französischen und britischen Regierung geraten, seine Waffenverkäufe an Saudi-Arabien wieder aufzunehmen. Aber das deutsche Waffenembargo ist die richtige Entscheidung, und die Länder, die noch Waffen an Saudi-Arabien verkaufen, sollten dem Beispiel folgen.

Für die EU-Mitgliedstaaten sollte ein Beschluss über Waffenverkäufe an Saudi-Arabien darin bestehen, einem 2008 angenommenen Gemeinsamen Standpunkt der EU nachzukommen, in dem es heißt, dass es keine Waffenexporte geben sollte, wenn ein "eindeutiges Risiko" besteht, dass solche Waffen zur Begehung "schwerer Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht" eingesetzt werden.

Human Rights Watch hat Dutzende von Angriffen saudischer und emiratischer Koalitionen im Jemen dokumentiert, die gegen die Kriegsgesetze verstoßen, von denen viele Kriegsverbrechen darstellen. Zahlreiche wahllose und unverhältnismäßige Luftangriffe haben Tausende von Zivilisten, darunter viele Kinder, getötet und verwundet und zivile Bereiche wie Märkte, Häuser, Schulen und Krankenhäuser getroffen.

Der bewaffnete Konflikt hat die Zivilbevölkerung im Jemen schrecklich hart getroffen, und die schweren Kriegsgesetze - die Verletzungen durch die Konfliktparteien haben das, was die Vereinten Nationen als die größte humanitäre Katastrophe der Welt bezeichnet haben, verschärft. Millionen von Jemeniten stehen vor dem Hungertod, Millionen werden vertrieben.

Die Koalition hat sich wiederholt verpflichtet, bei zukünftigen Militäroperationen zivile Schäden zu minimieren. Stattdessen konnte sie jedoch keine Änderungen nachweisen, die ihre Zielauswahlen oder die Fähigkeit zur Beurteilung ziviler Schäden verbessert haben. Die Koalition hat es versäumt, nicht nur ihre Verletzungen zu beenden, sondern auch mutmaßliche Kriegsverbrechen glaubwürdig zu untersuchen. Seine so genannte Untersuchungseinheit ist nichts anderes als eine Kalkfarbe, die Gräueltaten verdeckt.

Im November nahm das Europäische Parlament eine Entschließung an, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, alle Waffenverkäufe an Saudi-Arabien auszusetzen. Österreich, Dänemark, Finnland und Norwegen (als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums) haben Berichten zufolge den Waffenhandel gestoppt. Aber nicht das Vereinigte Königreich oder Frankreich, für das Saudi-Arabien nach wie vor ein wichtiger Waffenkäufer ist.

Im vergangenen Oktober hat sich der französische Präsident Emmanuel Macron nach der Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Waffenembargo gegen Saudi-Arabien implizit verprügelt und gesagt, es sei "reine Demagogie", zu sagen: "Wir müssen aufhören, Waffen zu verkaufen". Der britische Außenminister hat auch die Entscheidung Deutschlands kritisiert, während er sich dafür entschieden hat, die jüngsten Erkenntnisse eines britischen Parlamentsausschusses zu ignorieren, wonach das Vereinigte Königreich bei seinen Waffenverkäufen nach Saudi-Arabien auf der falschen Seite seiner eigenen Ausfuhrgenehmigungsregeln steht.

Obwohl es sich um einen prominenten Punkt im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD handelt, kam das Rüstungsverkaufsverbot erst nach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi in einer saudischen Mission in der Türkei im Oktober 2018 voll zum Tragen und stoppte ausnahmslos alle laufenden Verkäufe an Saudi-Arabien.

Es besteht kein Zweifel daran, dass das deutsche Verbot Auswirkungen auf europäische Verteidigungsprojekte wie das Eurofighter-Flugzeug hat.

Aber durch die Fortsetzung ihrer Waffenverkäufe an Saudi-Arabien, obwohl die saudischen Gräueltaten im Jemen begangen werden, laufen Frankreich und das Vereinigte Königreich Gefahr, sich an schweren Verstößen zu beteiligen und eine Botschaft zu senden, dass enge wirtschaftliche Interessen das Leben der jemenitischen Zivilbevölkerung überwiegen.

Als Frankreich und Deutschland im Begriff waren, eine gemeinsame Präsidentschaft im UN-Sicherheitsrat zu übernehmen, verpflichtete sich der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian, mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas zusammenzuarbeiten, um Multilateralismus, "Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht, die täglich weltweit verletzt werden", zu schützen. Der weitere Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien angesichts schwerer Gesetzesverstöße der Koalition und der Druck auf Deutschland, seine Entscheidung, den Waffenverkauf auszusetzen, rückgängig zu machen, steht eklatant im Widerspruch zu dieser Verpflichtung.

"Wir haben aufgrund unserer Geschichte sehr gute Gründe, sehr strenge Richtlinien für Waffenexporte zu haben", sagte Merkel kürzlich. Deutschland sollte an seinen Prinzipien festhalten und keine Kompromisse um der Gewinne und Zwietracht in seiner Verteidigungsgemeinschaft willen eingehen. Im Jemen stehen das Leben und die Existenzgrundlage von Millionen von Zivilisten auf dem Spiel. Sie sollten nicht auf dem Altar der geschwächten gemeinsamen europäischen Leitlinien für die Kontrolle von Waffenausfuhren geopfert werden.

Anstatt Deutschland zu drängen, seine Waffenverkäufe an Saudi-Arabien wieder aufzunehmen, sollte Frankreich seine Versprechen einhalten und dem Beispiel Deutschlands folgen, indem es die saudischen Waffenverkäufe beendet. Zwar ist das nur die halbe Wahrheit, da Waffenfirmen diese Embargos umgehen. Aber die Vorgehensweise, erst mal keine Waffen für Kriege in Kriesenländern zu liefern, ist doch wesentlich sinnvoller, als sich selbst daran zu beteiligen und für Elend zu sorgen. Wahnsitzig, Krieg mit noch mehr Krieg "beenden" zu wollen (wenn man das denn überhaupt will, was ich bei der Masse an Geld die dort verdient will echt bezweifle).

Quelle:www.hrw.org

[Lacoste]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erklärt, dass die Vereinigten Staaten daran arbeiten, an der Südgrenze seines Landes eine "Terrorarmee" zu bilden, indem sie eine neue Truppe in Syrien ausbilden, zu der auch kurdische Kämpfer gehören. "Was wir tun sollen, ist, diese Terrorarmee zu ertränken, bevor sie entsteht", sagte er in einer Rede in der Hauptstadt Ankara und nannte die kurdischen Kämpfer "Back-stabbers", die ihre Waffen in Zukunft in die USA richten werden.

Seine Äußerungen kamen, nachdem Berichte den Plan Washingtons enthüllten, eine 30.000 Mann starke neue Grenzsicherungstruppe unter Beteiligung kurdischer Kämpfer in Nordsyrien aufzubauen. Laut Medienberichten, in denen US-Beamte zitiert werden, wird die von den USA geführte Koalition, die den islamischen Staat Irak und die Levante (ISIL, auch bekannt als ISIS) bekämpft, rund die Hälfte der neuen Streitkräfte aus den syrischen demokratischen Kräften (SDF) rekrutieren, einer Dachorganisation von Kämpfern, die von den People's Protection Units (YPG) dominiert wird. Die Türkei betrachtet das YPG als eine "terroristische Gruppe" mit Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei (PKK), die einen jahrzehntelangen Kampf innerhalb des Landes geführt hat.

Uns wird es immer so verkauft, als sei klar, wer "gut" und wer "böse" (=Terrorist) sei. Doch dem ist nicht so. Je nach Perspektive erfüllt das was auch Deutsche Soldaten in Syrien anrichten auch die Definition von Terror. Auch wenn einige in der Bevölkerung das sicher nicht so sehen werden, weil sie von den Medien auf die gut/böse Sicht trainiert wurden und wir selbst natürlich immer die "Guten" sind...