Erdogan-Gedicht: ZDF löscht Video - Ermittlungen gegen Jan Böhmermann laufen

[asurus]

@JeroBork guter Hinweis da wird über das Gedicht von Herr Böhmermann viel Aufhebens gemacht und im Vergleich zu Satire in anderen Ländern ist das "ein (kleiner) Witz"

Das Gedicht von Böhmermann war auch eine Art Reaktion auf das Lied von Extra 3 und das Lied von war nicht besonders originell, da dort eigentlich nur Tatsachen aufgezählt worden sind, die nachweislich auch so sind. Und wegen des Liedes wurde der deutsche Botschafter von der türkischen Regierung einbestellt! Ich glaube Jan Böhmermann fand das so absurd und wollte dem ganzen einen draufsetzten.
Das Gedicht muss auch im Kontext betrachtet werden, aus dem oben verlinkten Video geht das nicht hervor, so betrachtet ist es eine reine Beleidigung. Er kündigt das Gedicht als eine Schmähkritik an, die in Deutschland im Gegensatz zur Satire (wie das Lied von Extra 3) auch verboten ist. Er hat zum Beispiel gesagt: "Das, was jetzt kommt, darf man nicht machen", also das ganze Vorgehen ist Teil der Satire.
Er wollte damit sagen, dass was die von Extra 3 gemacht ist völlig legitim und legal, aber ein solches Schmähgedicht nicht. Aber durch den erstellten Kontext sieht die Sache wieder anders aus und ist im Grunde nur Satire.

[DMW007]

Falsch ist die Behauptung, Merkel hätte mit Erdogan dazu telefoniert. [..]

Bezüglich des Gesprächspartners am Telefon hast du Recht, da ist mir ein Fehler unterlaufen. Wurde oben markiert und korrigiert, danke für den aufmerksamen Hinweis. Die restliche Kritik ist dagegen so nicht korrekt. Ich habe nirgendwo behauptet, dass Merkel der türkischen Politik hinsichtlich Freiheit und Menschenrechten zustimmt - Das wäre in der Tat eine recht großzügige Interpretation, für die es wohl nicht mal Indizien gibt. Wenn überhaupt dann schaut sie weg, diese Deutung habe ich aber auch nicht vorgenommen. Sondern lediglich die Anmerkung, dass sie sich bezüglich der dortigen Zustände zurückhält - was ja eben insbesondere im Zusammenhang mit Ihrer Betonung am Ende, wie wichtig Ihr die Presse- und Meinungsfreiheit sei, ziemlich kontrovers ist. Erdogan ist für hartes durchgreifen gegen kritische Journalisten bekannt. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen bildet sie mit Platz 149 von 180 daher das Schlusslicht.

Was die Inhalte des Gedichtes angeht haben hier offenbar einige nicht die Absichten von Böhmermann verstanden. Im Eingangspost hatte ich dazu bewusst nichts tiefergehendes zu gesagt um der Diskussion nicht zu viel vorweg zu nehmen, aber ich denke nun macht etwas Aufklärung Sinn. Seine Behauptungen sind praktisch alle völlig erfunden, und stellen damit Schmähkritik bzw. eine Beleidigung dar, wie @asurus​ bereits vollkommen richtig erkannt hat. Ihm war das natürlich klar und die Entfernung damit absehbar. Hintergrund ist die im Eingangspost bereits angedeutete Extra3-Sendung vom letzten Monat, in der das Lied "Erdowie, Erdowo, Erdogan" abgespielt wurde. Der ist tatsächlich Satire, alles dort behauptete beruht letztendlich auf Tatsachen. Teils wird es im Video ja zwischendrin immer wieder mit Bild- und sogar Tonausschnitten aus entsprechenden Nachrichtensendungen belegt.

Gerade wegen dieses Songs aus Extra3 war Erdogan damals aber ziemlich sauer, was unser Botschafter abbekam. Offensichtlich wurde dementsprechend die Löschung verlangt. Dieser Aufforderung ist Deutschland zum Glück nicht nachgekommen. Dennoch gab es großen Medienrummel. Böhmermann fand das offensichtlich absurd und wollte daher die Grenzen der Satire bewusst deutlich überschreiten, um aufzuzeigen, dass die Kritik gegen Extra3 unsinnig ist - denn letztendlich haben die dortigen Anschuldigungen alle einen wahren Kern. Der Trick an der Sache ist nun, dass Böhmermann in der Sendung vor dem Gedicht das ganze im wesentlichen so angekündigt hat - er wolle Aufzeigen, wo die Grenzen der Satire sind und wo Schmähkritik anfängt - Was wiederum eine Form von Satire ist.

Nicht zu leugnen ist natürlich, dass er sich mit seinen Aussagen gegenüber Erdogan auf relativ dünnes Eis bewegt. Dennoch hätte er vor Gericht recht gute Chancen, weil Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland einen hohen Stellenwert genießen, genau wie die Kunstfreiheit. Hier stimmt Merkels Aussage dann wieder

[Duke]

Das Gedicht war pure Provokation, das war Jan Böhmermann bewusst und auch allen Zuschauern. Er wollte einfach die Grenzen der Pressefreiheit aufzeigen und austesten. Daher war die Sperrung vorhersehbar und kalkuliert, er ist auf den Medienrummel um extra3 mit aufgesprungen. Dramatisch finde ich es allerdings nicht, dass muss die Gesellschaft abkönnen. Und wenn der deutsche Botschafter deshalb wieder etliche Male in der Türkei einbestellt wird zeigt das, welches Verständnis von Presse und Pressefreiheit dort herrscht.

[freulein]

@DMW007,

klar war auch Böhmermanns Gedicht ein Satireversuch. Aber es war eben doch auch beabsichtigt, sich über Erdogan mit unfairen Mitteln lustig zu machen. Und da ist irgendwo eine Grenze, finde ich. Es ist ja so, daß es überhaupt nicht notwendig war, Erdogan überhaupt zu benennen, wenn man zeigen will, was nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Böhmermann hätte sagen können: Man sollte nicht sagen, daß Politiker X Kinderpornos anschaut und Schrumpelklöten hat. Das wäre dann zwar nicht witzig gewesen, aber mit Erdogan fand ichs ehrlich gesagt auch nicht witzig. Böhmermann spekuliert da lediglich auf den Reflex beim einfachen Mann, sich zu beömmeln, wenn irgendwelche Obrigkeiten durch den Kakao gezogen werden. Besonders tiefsinnig ist das nicht. Dasselbe könnte man praktisch mit jedem Politiker machen, denn beliebt sind von denen nur wenige.

Zu sagen, Erdogan ist ein schlimmer Finger, also können wir auch unfair sein, finde ich problematisch. Zu allen möglichen Gelegenheiten wird ja gesagt, wir dürften auch den Fieslingen in der Welt gegenüber unsere Werte nicht aufgeben. Also um ein Beispiel anzugeben: Der Westen sollte auch feindliche Terroristen z.B. nicht foltern, und nicht einfach sagen, Menschen dürfen nicht gefoltert werden, aber bei den Islamisten machen wir mal eine Ausnahme. Ebenso denke ich sollten wir nicht sagen: Schmähkritik wollen wir mal allgemein verbieten... außer wenn es gegen Erdogan geht.

Die extra3-Satire hingegen war völlig von der Meinungsfreiheit abgedeckt, weil sie nicht völlig erfundene (diffamierende) Behauptungen enthielt (Hat Böhmermann die Klöten von Erdogan mal gesehen? Woher will er das mit der Kinderpornografie wissen? Usw.), sondern sich auf die reale Politik Erdogans bezog... und der Protest der Türkei musste deshalb natürlich zurückgewiesen werden.

@Duke,

es stimmt leider nicht, daß der deutsche Botschafter wegen Böhmermann "wieder etliche Male in die Türkei einbestellt wird". Die Türkei hat im Gegenteil darauf verzichtet, ein gerichtliches Verfahren gegen Böhmermann in Deutschland zu führen, was ihr theoretisch möglich gewesen wäre, mit relativ guten Aussichten auf Erfolg (Die Staatsanwaltschaft Mainz hatte schon angefangen zu ermitteln, nachdem eine Nachfrage beim Auswärtigen Amt ergeben hatte, daß man dort der Meinung war, Böhmermanns "Satire" hätte gegen einen Paragrafen des Strafgesetzbuchs verstoßen). Die einzige mir bekannte Reaktion der türkischen Regierung auf Böhmermann war, daß der türkische Ministerpräsident das mal kurz in einem Telefonat mit der Merkel besprochen hatte, sowie daß sie auf eine Verfolgung verzichtet. Wahrscheinlich fand es Erdogan unter seiner Würde, auf so einen Schwachsinn selber zu reagieren.

[Hobbit291]

Einen größeren Gefallen hätte Erdogan dem Herrn Böhmermann doch kaum tun können!
Zunächst war der Song doch unbekannt und wäre vermutlich schnell in Vergessenheit geraten, wenn nicht Erdogan selbst so einen Hype darum gemacht hätte.
Jetzt ist er berühmt und auch der Prozess wird vermutlich am Ende eingestellt werden.

[freulein]

Ich muß meine vorigen Posts korrigieren. Die Türkei hat jetzt doch beantragt, daß Böhmermann vor Gericht kommt. Das kommt nicht zuletzt für die Regierung (aber mich auch) etwas überraschend.

Hierzu ist das Einverständnis der Bundesregierung eine weitere Voraussetzung. Ich sehe nicht, daß es dieses Einverständnis nicht geben wird, aus zwei Gründen: Erstens wurde die Einschätzung Merkels dieses Gedichts gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu vom Regierungssprecher publiziert, nämlich daß ihrer Meinung nach das Gedicht bewußt verletzend angelegt gewesen sei. Für solche Fälle gibt es nunmal dann die Gerichte. Die Regierung kann nicht sagen: Ja, das ist ein klarer Fall für Gerichte, aber nicht, wenn die Beschwerde aus der Türkei kommt. Zweitens ist es nicht Aufgabe der Bundesregierung, zu entscheiden, wie weit Satire gehen darf, und wie weit nicht. Dies ist Aufgabe der Gerichte. Regierungssprecher Seibert hatte das in der Pressekonferenz auch klargemacht, in der er vom Gespräch mit Davutoglu berichtete. Es gibt eine Gewaltenteilung in D... es ist nicht Aufgabe der Regierung, zu entscheiden, ob jemand gegen Gesetze verstoßen hat oder nicht.

Ich sehe nicht, wo das Problem ist. Wir haben Gerichte, die in solchen Fällen Recht sprechen. Wenn Böhmermann das Urteil nicht gefällt, kann er bis zu höchsten Instanzen gehen, um klären zu lassen, ob Schmähungen, die mit "Ich will mal nur sagen, was man nicht sagen darf, um zu zeigen, was man nicht sagen darf" ergänzt werden, nun Schmähungen oder Satire sind. Ich verstehe diejenigen nicht, die hier herumjammern werden, die Regierung würde in der Tasche der Türkei stecken... haben diese Menschen kein Vertrauen in deutsche Gerichte? Stecken deutsche Gerichte auch in der Tasche der Türkei?

Ich vermute, daß es zu einem Verfahren kommt, und daß Böhmermann schuldig gesprochen wird. Alles andere wäre nach meiner Meinung Bananenrepublik. Die Strafe wird aber vermutlich nicht hoch sein, und auf Bewährung sowieso.

[asurus]

@freulein du hast Recht in Deutschland herrscht Gewaltenteilung, aber trotzdem gerät die Bundesregierung unter Druck, siehe hier.
Die Frage ist inwiefern die Bundesregierung darauf reagiert, laut verlinkten Artikel liegt die Entscheidung ob es zu weiteren Ermittlung kommt bei der Bundesregierung (hast du auch erwähnt).
Vermutlich würde die Regierung der Ermittlung zustimmen, insbesondere um das vor kurzem beschlossene Abkommen bezüglich der Flüchtlinge nicht zu gefährden. Ich konnte mir aber vorstellen, dass die Zustimmungen zu Ermittlungen zu einer größeren Debatte führen wird.

Wobei ich der Meinung bin, dass Böhmermann nicht schuldig gesprochen werden sollte. Das Gedicht an sich ist beleidigend, aber im Kontext zum Beispiel durch die Ankündigung das darf man nicht, hat er auf humoristische bzw. satirische Art und Weise die Grenzen von Satire aufgezeigt. DMW007 hat das im Beitrag #12 auf gut beschrieben.

[freulein]

@asurus,

ja, da hast Du recht mit dem Druck... denn viele Menschen erkennen nicht, daß die Zulassung der gerichtlichen Klärung des Ganzen durch die Bundesregierung keine Vorverurteilung ist. Weil das nicht wenige Leute sind, wird das natürlich eine größere Debatte geben, da stimme ich Dir völlig zu.

§ 103 StGB: Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt [...] beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
§ 104a StGB: Straftaten [...] werden nur verfolgt, wenn die Bundesrepublik Deutschland zu dem anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält, die Gegenseitigkeit verbürgt ist und auch zur Zeit der Tat verbürgt war, ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.

Nun müsste man mal wissen, was der Zweck dieser Ermächtigung durch die Bundesregierung ist, den der Gesetzgeber verfolgt hat. Es gibt keine Gesetze, bei denen sich der Gesetzgeber rein gar nichts gedacht hat (denke ich jedenfalls mal so). Ich könnte mir vorstellen, daß es dazu schon juristische Abhandlungen gibt, d.h. daß dieser Zweck in juristischen Fachkreisen bekannt ist. Es wirft mal wieder kein gutes Licht auf unsere Medien, daß es ihnen nicht gelingt oder daß sie es als nicht nötig erachten, diesen Zweck zu ermitteln und uns Medienkonsumenten zu nennen. Alles mögliche, 1000mal schon Gehörte wird wiedergekäut, es wird herumdiskutiert, meistens im Kreis, aber das eigentlich Wichtige erfährt man nicht. Wenn der Zweck etwa gewesen ist, daß ganz offensichtlich haltlose Anschuldigungen aus dem Ausland abgewiesen werden sollen, dann könnte die Bundesregierung bei ihrer Entscheidung darauf hinweisen, daß es sich hier nicht um eine haltlose Anschuldigung handelt.

Ich bin skeptisch, daß man beleidigende Inhalte so einfach "reinwaschen" kann, daß man einfach nur vorher und nachher sagt, daß sie nur ein Beispiel für etwas sind, das man nicht sagen darf. Wenn ein Gericht feststellt, daß sowas die Schmähkritik entschärft, wird es demnächst möglicherweise massenhafte Schmähkritik geben... mit der entsprechenden reinwaschenden Begleiterklärung. Ich weiß nicht, ob die Richter das riskieren wollen. Ein Beispiel: Es ist verboten, einen Sexualstraftäter "Sexschwein" zu nennen... das ist unzulässige Schmähkritik. Aber "Das ist ein Sexschwein, würden wir sagen, wenn es nicht verboten wäre, weshalb wir es nicht sagen" wäre dann ja erlaubt. Nein, ich denke, die Richter werden hier keinen Präzedenzfall schaffen wollen.

[asurus]

dafür kenne ich mich zu wenig aus, um das einschätzen zu können, ob es bei einem Freispruch Böhmermanns (sofern es überhaupt zu einer Verhandlung kommt) auch damit ein Präzedenzfall geschaffen wird. Der Fall von Böhmermann ist für mich Satire und es ist ein spezieller Fall, wenn ich mich hinstelle und einfach so sagen würde: "Das was ich jetzt sage ist verboten und kann bestraft werden und dann sage, <Du bist ein Schwein>", glaube ich schon, dass es als Beleidigung angesehen wird und nicht als Satire. Aber wie schön gesagt Böhmermann hat es in den speziellen Kontext der Satire gebracht (ob es witzig ist, muss jeder für sich selbst entscheiden) und daher glaube ich nicht, dass es zu einer Verurteilung kommt.
Interessant ist auch dieser Artikel zum Thema. Darin heißt es unter anderem, dass Satire und Schmähkritik nur schwer zu unterscheiden ist. Satire sei ohne Schmähung kaum möglich und Erdogan ist auf das Spiel von Böhmermann hereingefallen. Wenn Merkel irgendwo als Nazi bezeichnet wird (was vollkommen falsch und absurd) dann geht sie darauf in aller Regel auch nicht darauf ein, zu mindestens nicht wie einige autoritär auftretende Herrscher.

[freulein]

Der verlinkte Artikel von der NZZ ist zwar interessant, hat aber m.E. auch seine Fehler. So meine ich, die Aufzählung im Gesetz muß so gruppiert werden:

Wer
- ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer
- mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder
- einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt...

D.h. das ausländische Staatsoberhaupt muß sich nicht im Inland aufhalten, sondern nur das Mitglied einer ausländischen Regierung. Den türkischen Ministerpräsidenten hätte er also beleidigen können, solange der nicht in Deutschland weilt, den türkischen Staatspräsidenten aber nicht. Das "oder wer" trennt hier das Staatsoberhaupt von dem "das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält".

Hier liegt die NZZ also falsch, aber alles andere ist eine Meinungsäußerung. Ich stimme zu, daß Satire von Schmähkritik schwer zu unterscheiden ist, aber in diesem Fall fällt die Unterscheidung leicht. Nehmen wir mal an, Politiker A hat im Lauf seines Lebens 8 Ehe-Frauen gehabt, Politiker B ist im Sexuellen nicht aufgefallen. Dann könnte ein man A als "Sexmonster" bezeichnen, und das könnte als Satire durchgehen, aber B als Sexmonster zu bezeichnen, wäre keine Satire, sondern nur eine blöde Beschimpfung. Und das sind leider Böhmermanns aus der Luft gegriffene Anschuldigungen alle auch (Ziegenficker usw.)... es gibt keinen Bezug zur Realität, außer daß der Autor des ganzen Erdogan nicht mag. Das ist reine Schmähkritik.

In dieser Sache hat sich der bekannte Comedian Nuhr ganz wunderbar treffend geäußert, er trifft die Sache auf den Punkt:

„Ich halte Böhmermanns Gedicht für pubertär. Wo für mich die Grenzen der Satire überschritten sind? Da, wo es strafrechtlich relevant wird. Der Satz "Satire darf alles" ist selbstverständlich falsch. Ein Satiriker darf genauso viel wie ein Klempner. Bei uns gilt - im Gegensatz zur Türkei übrigens - der rechtsstaatliche Grundsatz "Gleiches Recht für alle". Ob ich die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Böhmermann befürworte? Das geht mich zwar nichts an, dennoch: nein. Ich würde das Verfahren wegen Nichtigkeit einstellen. Vielleicht kann Erdogan ein Gegengedicht schreiben. Da streiten sich zwei, bei denen man nicht weiß, wer es schlechter kann."

Wunderbar! Alles ganz richtig... Das war pubertär, Satiriker dürfen nicht einfach alles, und auch noch untergebracht hat er, daß Böhmermann ein schlechter Witzereißer ist. Nur die Einstellung wegen Nichtigkeit fänd ich schade... so eine kleine Geldstrafe wär schon schön... die sollte aber Böhmermann selber zahlen müssen, und nicht von unseren Gebühren. Aber andererseits sind Strafen ja dazu da, daß die Bestraften sich bessern. Das halte ich bei Böhmermann aber für unmöglich, was anderes als "Ich hau auf die Kacke"-Humor kriegt der nicht zustande. Dann soll er sich wenigstens eine bessere Mannschaft anschaffen, die ihm die Witze schreibt.