Erdogan und sein Präsidialsystem

[Fritz]

Es gibt ein Land in dem 3 Volksgruppen friedlich miteinander Leben. Das kommt daher, dass alle Volksgruppen die Landes Amtssprache akzeptieren und in Wort und Schrift beherrschen. Weiter akzeptieren alle drei Volksgruppen die Gesetze des Amtslandes. Jede Volksgruppe kennt die Religiosität der andern Volksgruppen, sogar die Feiertage der anderen und respektiert diese. Alle drei Volksgruppen haben den gleichen Pass des Landes in dem sie leben.
Allerdings, in den Orten der Volksgruppen wird neben der Landessprache ihre eigene Sprache gesprochen. In den Orten haben sie die Kirchen nach ihrem Glauben. Die Ortsschilder sind zweisprachig beschildert, in der Amtssprache und in ihrer eigenen Sprache

Um diese Lebensweise auf deutsche Verhältnisse umzusetzen, ist es notwendig, dass Menschen einander akzeptieren, die Landesgesetze kennen und die Amtssprache in Wort und Schrift beherrschen.

Wenn die Menschen die Vorzüge einer Mehrparteien Parlamentes kennen da sie es selbst erlebt haben, was veranlasst diese Menschen für ein Einparteiensystem in der Türkei zu stimmen?

[Headstyle]

Wenn die Menschen die Vorzüge einer Mehrparteien Parlamentes kennen da sie es selbst erlebt haben, was veranlasst diese Menschen für ein Einparteiensystem in der Türkei zu stimmen?

Ich selbst habe meine Stimme nicht abgegeben, da ich nicht in der Türkei lebe und nicht beurteilen kann, ob es sinnvoll ist dafür oder dagegen zu stimmen. Hätte ich meine Stimme abgeben müssen, dann hätte ich wahrscheinlich für Erdogan gestimmt, weil er die Türkei voranbringt. Klar ist er korrupt, aber das sind viele Politiker. Warum die Menschen in Deutschland für ihn gestimmt haben? Einige werden wohl Kontakt mit der Familie aufgenommen haben um an Hintergrundwissen zu gelangen, andere wiederrum haben nur für ihn gestimmt, weil Deutschland Hetze betrieben hat. Wichtig sind für mich die Stimmen in der Türkei, nicht von woanders. Vermute mal, dass viele Kurden für Nein gestimmt haben, weil sie Angst haben. Können hier die Juden einfach mal mit den Kurden vergleichen.

In der Türkei muss etwas passieren, dort gibt es zu viele Terroristen, zu viele Anschläge. Mit dem System hat Erdogan mehr Macht und kann mehr Anschläge verhindern. Wie er es macht, ist im Prinzip für uns Ausländer (Türken, die nicht in der Türkei leben) uninteressant, weil wir daruch keinen direkten Schaden erleiden würden. Was ich aber auch nicht verstehe ist, warum in den deutschen Medien wochenlang so viel Hetze betrieben wurde, und die Aktion von Trump, wo er nach kürzester Zeit auf den Gas/Gift Angriff reagiert hat und iwas bombadiert hat, obwohl noch keine handfeste Beweise vorhanden waren nur kurz berrichtet wird und einfach tolleriert wird. Wir leben in einer kranken Welt. Wenn sich keiner nirgends einmischen würde, dann hätten wir eine friedliche Welt, kein Krieg, etc.

Es geht hier den meisten eher weniger darum, dass Mitspracherecht im Heimatland anzukreiden, sondern eher um diesen Umstand: Wenn ich ein Präsidialsystem besser finde, warum lebe ich dann noch immer hier in einer freien Demokratie?
Was ist dein Vorschlag? Menschen, die nichts strafbares getan haben, auf gut Glück einsperren, kann ja wohl mal keine Lösung sein.

Falsch. Wir denken, dass in der Türkei ein Präsidalsystem besser ist als eine Demokratie. Bedeutet nicht, dass wir es auch in Deutschland haben wollen. Alleine aus dem Grund, dass wir hier nicht mit Anschlägen konfrontiert sind. Was hier in den letzten Jahren passiert ist, ist ein Witz gegenüber anderen Ländern.

"Wörtlich heißt es in dem Schreiben laut "BamS", dass "nach den bislang vorliegenden, belastbaren Erkenntnissen zu prognostizieren ist, dass durch Amri eine terroristische Gefahr in Form eines (Selbstmord-)Anschlages ausgeht". Deshalb habe das LKA vorgeschlagen, eine Abschiebung anzuordnen. Als Beleg für Amris Gefährlichkeit diente den Ermittlern demnach unter anderem ein überwachter Chat."

"Eine Abschiebung Amris war an Bedenken des NRW-Innenministeriums gescheitert. Es war der Rechtsauffassung, dass dies gerichtlich nicht durchsetzbar wäre."


Das LKA hat an das Innenmisterium eine Warnung rausgegeben, dass durch Amri eine Gefahr ausgehen könnte. Warum wurde er nicht weiterbeobachtet? Abschieben konnten Sie ihn wohl nicht. Unsere Politiker haben leider keine Eier in der Hose, bzw. keinen Rückrad. Einfach abschieben. Leute die nachweislich nur von Harz IV leben wohlen, abschieben. Ausländer die kriminell sind, abschieben. Alles weg. Deutschland muss an sich selbst denken. Warum wird Europa mit Flüchtlingen überströmt? Weil sie vorher Afrika ausgenommen haben, weil sie den Krieg (unbewusst?) unterstützen. (z.B durch Waffenlieferungen).

[Nuebel]

Wenn ich ein Präsidialsystem besser finde, warum lebe ich dann noch immer hier in einer freien Demokratie?

So toll ist unsere freie Demokratie ja nun auch nicht.
Eine repräsentative Demokratie wie in Deutschland ist nicht ganz so demokratisch, wie man es sich gerne vorstellt. Man darf sich nicht hinters Licht führen lassen, nur weil Demokratie im Namen steht. Die DDR war "demokratisch", Nordkorea ist "demokratisch". Unser System ähnelt mehr einer wohlwollenden Diktatur, auf dessen Kurs man alle 4 Jahre ein wenig Einfluss hat, als einer Demokratie.

[Fritz]

In Art. 102 GG wurde die Todesstrafe in Deutschland abgeschafft.

"Darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden, weil dieser Staat den Ausländer wegen einer Straftat sucht und die Gefahr der Verhängung oder der Vollstreckung der Todesstrafe besteht, finden die Vorschriften über die Auslieferung entsprechende Anwendung." Aufenthaltsgeset §60 Abs. 3 Führt Erdogan die Todesstrafe in der Türkei ein, kann er Flüchtlinge nach Deutschland schicken ohne dass Deutschland die Flüchtlinge in die Türkei zurückweisen kann. Mit Einführung der Todesstrafe wäre die Türkei kein sicherer Drittstaat mehr. „Derzeit gibt es in der Türkei 25 Lager, doch ihre Zahl wächst leider, weil das Bedürfnis danach wächst, vor allem jetzt vor dem Winter. Der Bau von Lagern verursacht Kosten, die geteilt werden können.“ Das gelte ebenso für den Betrieb der Lager, so für ihre Versorgung mit Strom und Nahrungsmitteln. Allerdings sind nur etwa 300.000 syrische Flüchtlinge in der Türkei derzeit in Lagern untergebracht – bei einer offiziellen Flüchtlingszahl von 2,15 Millionen." Quelle: FAZ

Es entsteht der Eindruck, dass Erdogan mit der Einführung der Todesstrafe in der Türkei einen weiteren taktischen Schachzug macht um mehr Druck auf Deutschland und die Europäisch Union ausüben zu können.

Wie Lebensbedrohend die Lage in der Türkei geworden ist, erkennt man daran dass Türken die einen Eid auf die Türkische Verfassung geschworen haben nun Angst um ihr Leben in der Türkei haben und im Ausland Schutz durch Asyl erbeten. 40 Türkische Nato-Offiziere haben aus Angst vor Folter in der Türkei in Deutschland Asyl beantragt. Quelle. Türkische Diplomaten, die weltweit Immunität genießen, haben Angst um ihr leben wenn sie in die Türkei zurückkehren. 136 Türkische Diplomaten beantragen Asyl in Deutschland. Quelle

Wer nun etwas positives an Erdogans Präsidialsystem erkennt, muss vermutlich nicht in der Türkei leben und die Folgen der Erdogan Politik ertragen.

Die Türken die Beschäftigung und Einkommen im Tourismus gefunden haben, spüren die Folgen des Präsidialsystems Erdogans durch ihre Arbeitslosigkeit. Es sei die Frage erlaubt, wenn Erdogan Präsident und somit Vertreter aller Türken sein möchte, warum zerstört er die Lebensgrundlage und Einnahmequelle, den Tourismus, seiner Bürger und schickt 50.000 Türken in die Armmut der Arbeitslosigkeit? Quelle Es ist davon auszugehen, dass all diese Menschen, Offiziere, Diplomaten und abeitslose Türken, nicht die geringste Begeisterung für das aufkommende Präsidialsystem empfinden.

Erdogan selbst ist Millionär, während seine Bürger ihre Einkommen verloren haben und so in die Armmut geschickt werden. Quelle.

Zum Vergleich: In Deutschland beträgt der Regelsatz 409,- € Quelle: Bundesregierung
Unter Präsident Erdogan gibt es in der Türkei keine Sozialleistungen. Quelle

Würde der Präsident seinen Bürgern etwas gutes tun wollen, würde er an statt sein eigenes Vermögen zu mehren, ein Sozialsystem in der Türkei einführen.

[DMW007]

Zu beginn des Monats wurden zwei Deutsche in der Türkei festgenommen. Laut dem auswärtigen Amt wohl wegen Terrorverdacht. Und das ist kein Einzelfall: Aktuell sitzen 55 deutsche in der Türkei hinter Gittern. Darunter sogar Journalisten, wie etwa der "Welt" Korrespondent Deniz Yücel. Auch ihm wirft die türkische Regierung vor, ein Terrorist zu sein. Terrorismus ist für Staatsorgane ein Totschlagargument, mit denen Festnahmen und andere massive Einschränkungen der Freiheitsrechte gerechtfertigt werden können, ohne dass die Bürger sie zu kritisch hinterfragen. Dies hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erkannt: Sie verurteilt die Festnahmen und mahnte, dass sie in den meisten Fällen grundlos seien.

Erdogan steht seit längerem massiv in der Kritik: Erst vor einem Jahr hat er nach dem gescheiterten Putschversuch scheinbar wahllos zehntausende Bürger verhaften lassen. Darunter auch viele Erdogan-Kritiker und sogar Richter, Lehrer, Ärzte. Der Rechtsstaat in der Türkei wurde dadurch noch viel stärker außer Kraft gesetzt, als es davor bereits der Fall war. Letztendlich profitierte Erdogan von diesem Putsch, da er ihm die Begründung gab, seine Macht auszuweiten.

[7schafe]

Was ich mich schon seit langer Zeit frage und worauf nirgends eine plausible Antwort zu finden ist: Wo wurden/werden diese Zehntausenden denn eingesperrt? Sehr unwarscheinlich, dass freie Gegfängnisplätze in dieser großen Anzahl zur verfügung standen, als die Inhaftierungen begannen. Ich will keinesfalls behaupten, dass ich daran zweifle, aber die Logistik dahinter stelle ich mir doch sehr aufwendig vor. Da ich meine Erschütterung über diese Entwicklungen mit euch teile ist mir schon klar, dass diese Betrachtungen doch sehr oberflächlich ist. Trotzdem kam mir der Gedanke als erstes, als ich von den Massenverhaftungen gelesen habe. -"Was tut man, wenn man zig-Tausende Menschen einsperren will?" Platz, öffentliche Meinung, Anwälte, Aufsichtspersonen,... sprich die gesamte Infrastruktur. Wie macht man sowas von Heute auf Morgen? Oder ev. schon von langer Hand geplant?