Piraten wollen ALLE Drogen legalisieren

[BL4cK]

Offenbach (RPO). Die Piratenpartei hat sich auf ihrem Parteitag in Offenbach mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für die Freigabe aller Drogen ausgesprochen. "Der Konsum und der Erwerb von Genussmitteln muss legalisiert werden", heißt es in dem Antrag, der am Sonntag auf dem Bundesparteitag in Offenbach beschlossen wurde.

Andernfalls sei der Staat nicht in der Lage, regulierend einzugreifen. Die Unterscheidung zwischen legalen und illegalen Stoffen müsse aufgehoben werden.

"Die bisherige Kriminalisierung der Konsumenten muss beendet und der damit verbundene Schwarzhandel durch kontrollierte Erwerbsstrukturen ersetzt werden", lautet die Forderung eines weiteren Antrags, der ebenfalls die Zustimmung der Partei fand. Damit übernimmt die Bundespartei Positionen, die zuvor bereits von den Landesverbänden NRW und Berlin beschlossen worden waren.

Auf der Suche nach Positionen

Es ist die letzte Fanfare eine Bundesparteitags einer Partei auf der Suche nach Orientierung. Viele Positionen hatten die Piraten bislang bewusst offengelassen. Eurokrise? Hartz IV? Integrationspolitik? In vielen Politikfeldern müssen sich die Piraten erst verorten.

In Offenbach gab es nun erste Antworten. Hier schwenkte die Partei sichtbar auf einen links-liberalen Kurs ein. Die rund 1300 anwesenden Mitglieder beschlossen unter anderem, die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen im Parteiprogramm zu verankern. Zudem verlangen die Piraten neben der Freigabe von Drogen Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher abzuschaffen und die ausufernde Leiharbeit zu begrenzen. Auch pochen die Piraten auf eine striktere Trennung von Kirche und Staat.

Kritik und Bekenntnis zu Europa

Die Parteispitze sieht in den Beschlüssen jedoch keinen Linksruck. "Das bedingungslose Grundeinkommen wird in allen Teilen der Gesellschaft diskutiert", sagte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz am Sonntag. Er verwies darauf, dass die Linkspartei dieses Konzept abgelehnt habe, während es in der CDU starke Unterstützer gebe.

Ein Bekenntnis zu Europa verbanden die Piraten mit Kritik an demokratischen Defiziten bei der Entstehung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM. Ebenfalls soll die Einführung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs geprüft werden.

Bislang sind die Piraten vor allem als Internetpartei wahrgenommen worden. Nach dem Wahlerfolg von Berlin, wo ihr mit 8,9 Prozent der Sprung ins Abgeordnetenhaus gelang, sieht sich die Partei jedoch mit großen Erwartungen konfrontiert. "Die Piratenpartei ist jetzt in der Realpolitik angekommen", bilanzierte Nerz. Dass die Partei auch Opfer ihres eigenen Erfolgs und basisdemokratischen Konzepts werden könnte, zeigte sich am Samstag deutlich. Wegen langer Schlangen vor dem Einlass verzögerte sich der Beginn des Parteitags zunächst um eine Stunde. Dann stellte sich heraus, dass wegen Überfüllung nicht alle angereisten Mitglieder in die für 1.500 Besucher zugelassene Stadthalle hinein konnten.

Hintergrund ist, dass die Parteispitze den Parteitag noch vor der Berlin-Wahl geplant hatte. Seitdem ist die Zahl der Mitglieder aber um mehr als die Hälfte auf fast 19.000 gestiegen.

Beim nächsten Mal in eine größere Halle

Dennoch will die Partei an ihrem basisdemokratischen Prinzip festhalten und weiterhin alle ihre Mitglieder zu ihren Bundesparteitagen zulassen. "Wir müssen für das nächste Mal eine größere Halle suchen oder andere Konzepte wie dezentrale Parteitage ausarbeiten", sagte Nerz. Er erteilte einem Delegiertensystem, wie es in anderen Parteien üblich ist, eine Absage.

Auch die Tatsache, dass der Beschluss zum bedingungslosen Grundeinkommen alles andere als konkret ist, entspricht dem neuen Politikstil der Piraten. "Wir fordern, dass die Bevölkerung entscheidet, nicht Politiker. Wir wollen auch nicht, dass wir entscheiden", sagte Antragsteller Johannes Ponader, ein 34 Jahre alter Theaterpädagoge, im dapd-Interview.

Nerz warnt vor Spaltung

Der Widerstand gegen den Beschluss war jedoch so groß, dass die Partei einige Mitglieder und Anhänger damit verprellen könnte. Er sei traurig über jedes Mitglied, das die Partei verlasse, sagte Nerz. Er könne jedoch nachvollziehen, wenn ein Mitglied eine inhaltliche Übereinstimmung mit der Partei durch einen solchen Beschluss nicht mehr gegeben sehe.

Nerz hatte die Piraten zu Beginn des Treffens vor einer Spaltung gewarnt. Diese Warnung habe sich jedoch nicht auf die Diskussion über das Grundeinkommen bezogen. Nach den Anfangserfolgen könnten die ersten Mandatsträger in der Tagespolitik Fehler machen, die eine Partei dann spalten könnten. Derzeit hat die Partei 176 Mandate in ganz Deutschland, darunter 15 im Berliner Abgeordnetenhaus.

Bis zur Bundestagswahl im September 2013 planen die Piraten noch drei Parteitage bevor, um das Wahlprogramm zu diskutieren.
Voraussichtlich soll es im Frühjahr 2013 beschlossen werden.


Quelle: http://www.rp-online.de/politik/deut...eben-1.2627631

[Olaf]

Joh, wird sowieso nichts. Also, dass sie bestimmte Pflanzen legalisieren fänd ich Okay, auch so von der Bundesregierung, wie z.b Cannabis. Ich habe vor gut einer Woche noch eine Reportage gesehen, da war ein Junger mann, der hatte immer Tickstörungen, wenn er einen Joint geraucht hat, war der ganz Normal für 1-2 Stunden, er brauchte ca. 8 Joints für einen Tag. Da wünschte ich schon, dass die Drogen als Heilmittel etc.. legalisiert und auf Rezept weitergegeben werden dürften. Auch die Krankenkasse bezahlte dem Mann die Drogen nicht. Er musste somit monatlich über 1200€ für diese ''Medikamente'' bezahlen, was natürlich für einen Arbeitsunfähigen Menschen so gut wie Unmöglich ist. Aber alle Drogen legalisieren halte ich für Unsinn. Wird sowieso nicht passieren.

[Sky.NET]

Olaf komm schon, du hast im Fernsehn was gesehn, ganz toll, die Zahl der Bundesbürger, die das als Medikament brauchen ist verschwindend gering.
Der Rest will sich einfach gemütlich einen rauchen, was ich auch okay finde, allerdings dann unter den selben Auflagen wie harter Alkohol, sprich kein Auto fahren mehr, keine Arbeiten an Maschinen, Abmahnung für bekiffte Mitarbeiter, Schulverweis für bekiffte Schüler etc.

Was die Legalisierung von harten Drogen wie Heroin, Ecstasy und Kokain bringen soll weiß ich nicht, diese Drogen sind eine (potenziell tödliche) Gefahr für die Menschen die sie konsumieren, und zwar egal wieviel, das zu legalisieren, naja... muss nicht sein, wird, wie Olaf schrieb, auch eher nicht passieren.

[Olaf]

Hi,

Olaf komm schon, du hast im Fernsehn was gesehn, ganz toll, die Zahl der Bundesbürger, die das als Medikament brauchen ist verschwindend gering.

Wie darf ich das verstehen? Es gibt genug Menschen, die Drogen als Medizin brauchen, das ist keine ''geringe menge''. Der Mann war 21, sein Arzt meinte, dass die Ticks erst mit 60 Jahren weniger werden aber niemals ganz verschwinden. Somit werden das auch nicht weniger, im gegenteil. Ich finde, wenn man ein normales Leben führen will, sollte man einem Menschen das auch ermöglichen. Dieser Mann bekam auch keine Rauschzustände, nein, es half ihn einfach bei seiner Krankheit. Bei leuten die einfach mal einen Kiffen o.Ä wollen, sieht das natürlich ganz anders aus, denen sollte man das natürlich nicht erlauben.

Der Rest will sich einfach gemütlich einen rauchen, was ich auch okay finde, allerdings dann unter den selben Auflagen wie harter Alkohol, sprich kein Auto fahren mehr, keine Arbeiten an Maschinen, Abmahnung für bekiffte Mitarbeiter, Schulverweis für bekiffte Schüler etc.

1. finde ich es erschreckend, dass man sowas ''Okay'' findet. Drogen sollten in keinem Fall für jedermann zugänglich gemacht werden. Schlimm genug, dass Kinder an harten Alkohol etc.. rankommen, wenn Drogen legalisiert werden, würde es den Drogenkonsum bei Kindern unter 18 um ein vielfaches erhöhen, was ich nicht für gut geschweige denn Aktzeptabel halten würde.
2. ''Schulverweis für bekiffte Kinder'' Du gehst also davon aus, dass falls Drogen legalisiert werden, dass Kinder die noch zur Schule gehen direkt Kiffen? Das befürwortet meine Behauptung von punkt 1. Ein Unding, Kinder wissen doch selber nicht, was sie da machen. Schlimm genug, dass Kinder schon Rauchen, weil sie es selber nicht besser wissen und es für Cool empfinden. Man sieht ja, was dabei rausgekommen ist.. Schau dich um, überall nur Idioten! Wie soll es dann mit Drogen weiter gehen?

Was die Legalisierung von harten Drogen wie Heroin, Ecstasy und Kokain bringen soll weiß ich nicht, diese Drogen sind eine (potenziell tödliche) Gefahr für die Menschen die sie konsumieren, und zwar egal wieviel, das zu legalisieren, naja... muss nicht sein, wird, wie Olaf schrieb, auch eher nicht passieren.

Potentiel ist alles in der Welt tödlich. Fettes Essen ist tödlich. Gesundes Essen ist tödlich. Bakterien sind Tödlich. Auto fahren ist Tödlich. Raus gehen ist Tödlich. Was ist denn nicht Tödlich? In einer Vakuumversigelten Blase sitzen und selbst dabei kannst du draufgehen. Potentiel ist alles tödlich und alles und jeder kann dich umbringen. Da kann man der gutgläubigste Mensch der welt sein, sich nichts zu schulden kommen lassen, du isst 1x eine EHEC - infizierte Gurke, denkst du, du kannst dies Zwei mal tun? Von daher ist es unsinn. Das leben ist gefährlich, doch die Piraten Partei unterstützt dieses leben noch und will es noch gefährlicher machen, was ich nicht unterstützen und verstehen kann. Bisher fand ich die Piraten Partei ganz gut, die hatten gute ideen etc.. aber das kann und will ich einfach nicht unterstützen.

Liebe Grüße.

[Skindred]

Ob sie es legal machen oder nicht ich meine wer drogen nehmen will tut es doch jetz auch schon und wenn wenn es dann legal ist machen es auch nicht viel mehr.
Also mir ist es egal
ich kriege mein Gras überall weg und auch wenn es legal werden sollte dann rennt jeder anstatt mit ner kippe mit nem Joint im mund rum juckt doch eh kein heut zu tage


MfG SKindred

[Snees]

Ich habe nicht viel Zeit aber kurz und knapp meine Meinung: Ich habe selten so einen Schwachsinn gelesen. Manche Ziele der Piratenpartei sind relativ in Ordnung aber das finde ich nicht ok. Damit hat sich die Partei selber abgeschossen und kann froh sein, wenn sie in dem ein oder anderen Bundesland die 5%-Grenze knackt.

[lettek]

Wie Skindread sagt, legal illegal = scheiss egal, ist jedem das seine, ob ich mich jetzt jeden tag einblas oder jeden tag junk, geht die anderen nix an, aber alle drogen brauchen auch net legal sein, wenn dann nur weed, aber dann würden die meisten konzernen zusperren können, denke das sie es aber net schaffen.

[Sky.NET]

Hi,

Wie darf ich das verstehen? Es gibt genug Menschen, die Drogen als Medizin brauchen, das ist keine ''geringe menge''. Der Mann war 21, sein Arzt meinte, dass die Ticks erst mit 60 Jahren weniger werden aber niemals ganz verschwinden. Somit werden das auch nicht weniger, im gegenteil. Ich finde, wenn man ein normales Leben führen will, sollte man einem Menschen das auch ermöglichen. Dieser Mann bekam auch keine Rauschzustände, nein, es half ihn einfach bei seiner Krankheit. Bei leuten die einfach mal einen Kiffen o.Ä wollen, sieht das natürlich ganz anders aus, denen sollte man das natürlich nicht erlauben.

Wieso sollte man denen das nicht erlauben? Was ist an Kiffen so schlimm? In Holland sieht man das es funktioniert, fertig.
Und wenn du der Meinung bist, man bekomme 'Rauschzustände' vom Kiffen, dann informier dich doch bitte nochmal genauer über das Thema.

1. finde ich es erschreckend, dass man sowas ''Okay'' findet. Drogen sollten in keinem Fall für jedermann zugänglich gemacht werden. Schlimm genug, dass Kinder an harten Alkohol etc.. rankommen, wenn Drogen legalisiert werden, würde es den Drogenkonsum bei Kindern unter 18 um ein vielfaches erhöhen, was ich nicht für gut geschweige denn Aktzeptabel halten würde.

Ob und wie Kinder an harten Alkohol kommen, ist wohl kaum eine Sache der Regierung, sondern eine Sache des Umfelds in welchem sie sich befinden, Eltern, Erziehung, Freunde etc. das ist ein Gesellschaftliches Problem, und kein Politisches.

Ich hatte auch davon gesprochen, das für erwachsene zugänglich zu machen, nicht für Kinder.

2. ''Schulverweis für bekiffte Kinder'' Du gehst also davon aus, dass falls Drogen legalisiert werden, dass Kinder die noch zur Schule gehen direkt Kiffen? Das befürwortet meine Behauptung von punkt 1. Ein Unding, Kinder wissen doch selber nicht, was sie da machen. Schlimm genug, dass Kinder schon Rauchen, weil sie es selber nicht besser wissen und es für Cool empfinden. Man sieht ja, was dabei rausgekommen ist.. Schau dich um, überall nur Idioten! Wie soll es dann mit Drogen weiter gehen?

Minderjährige besorgen sich heute auch schon Gras und kiffen in der Schule in den Pausen, das ist aber schon seit 10 Jahren so, scheinst was verpasst zu haben.

Schulverweis für Kinder, natürlich, du drehst mir das Wort im Mund herum, es gibt natürlich in Deutschland keinen über oder 18 jährigen Bürger der zur Schule geht (Berufsschule, Abiturienten, Fachhochschüler etc. gibts nicht, zumindest nicht, wenn man dein Argument ernst nehmen soll).

Guck dir die Szene an, 3Lit kifft, er ist einer der begabtesten Programmierer hier, arbeitet bereits in einer Softwarefirma, kifft wien blöder (wenns Geld dafür da ist) und ist nicht volljährig, und? Hat er dadurch einen Nachteil? Nein hat er nicht.
Würde er saufen wien Blöder, wäre er entweder schon tod, im Krankenhaus oder in nem Erziehungsheim, soviel zum Vergleich mit Alkohol.
Ichb in mir auch sicher, dass er öfter ma einen Saufen geht, auch hartes Zeug, hat ihm aber bisher auch nicht geschadet.

Ein Arbeitskollege von mir raucht sich auch regelmäßig einen, sogar auf der Arbeit in den Pausen, das Lustige ist, er ist eine der besten Arbeitskräfte die wir in der ganzen Firma haben, wie erklärst du dir das?

Zu meinen Berufsschulzeiten als ich noch unschuldige 16 war, haben wir in der Berufsschule jede Pause gekifft, an unseren Noten hat sich jedoch nichts geändert, es gab 1er Kandidaten, Duschschnittschüler und Luschen, mit dem Kiffen hat das nichts geändert, die Noten blieben gleich.

Potentiel ist alles in der Welt tödlich. Fettes Essen ist tödlich. Gesundes Essen ist tödlich. Bakterien sind Tödlich. Auto fahren ist Tödlich. Raus gehen ist Tödlich. Was ist denn nicht Tödlich? In einer Vakuumversigelten Blase sitzen und selbst dabei kannst du draufgehen. Potentiel ist alles tödlich und alles und jeder kann dich umbringen. Da kann man der gutgläubigste Mensch der welt sein, sich nichts zu schulden kommen lassen, du isst 1x eine EHEC - infizierte Gurke, denkst du, du kannst dies Zwei mal tun? Von daher ist es unsinn. Das leben ist gefährlich, doch die Piraten Partei unterstützt dieses leben noch und will es noch gefährlicher machen, was ich nicht unterstützen und verstehen kann.

Das war einfach unnötig, schreibst 1 million Km Text, der keinen Sinn hat, danke dafür.

Bisher fand ich die Piraten Partei ganz gut, die hatten gute ideen etc.. aber das kann und will ich einfach nicht unterstützen.

Liebe Grüße.

Bei deiner konservativen Einstellung wundert mich, dass du die Piratenpartei überhaupt gut findest, und nicht gleich verbieten willst.

[Y zu dem K]

Wie schon gesagt! Es wird nie so eintreten der Bundestag ist kein Wunschkonzert! Und wer Drogen nehmen will, nimmt sie so oder so. Ob legal oder illegal, und wenn sie es nun auch noch legal machen wollen, gibt es noch mehr Drogenopfer und Junkietote, als es jetzt schon gibt, da jeder Idiot es dann testen will.

[Zauberer]

Gegen Weed habe ich nichts, finde es sogar sehr gut das die sich dafür einsetzen aber sobald andere Drogen (Koks, Heroin, Ecstasy..) sollte man in Deutschland verboten lassen.