Trump macht Ernst: Einreiseverbot und Benachteiligung für Muslime

[olwel]

Ich stecke ja nicht so tief drin in der amerikanischen Politik, dass ich wüsste, auf welchen Ebene z. Z. was entschieden wird. Man fragt sich natürlich ganz generell, kann in einer Legislaturperiode alles das über den Haufen geworfen werden, was seit Jahrzehnten Bestand hatte. In Frankreich hatten die Sozialisten mal umfangreiche Verstaatlichungen vorgenommen - auch da fragte man sich: Darf/kann man ein Wirtschaftssystem komplett verändern, nur weil man gerade mal eine Wahl knapp gewonnen hat. Schließlich ist so ein Wahlergebnis letzendlich doch nur die Momentaufnahme einer Tagesstimmung - wie man ja gerade jetzt in den USA sieht.

Nun stellt Trump zwar (noch) nicht das Wirtschaftssystem in Frage, dafür aber historische Allianzen und Bündnisse, die Religionsfreiheit und einiges andere mehr. Das wirkliche Heftige daran ist, dass er dies alles im Alleingang versucht, per Dekret. Ein Dekret mag ein sinnvoller Weg sein, Dinge schnell auf den Weg zu bringen. Jedoch über die Zukunft eines Volkes, ja der Welt, zu entscheiden, erscheint es mir jedoch geradezu verwerflich, die eigentlich wichtigste Errungenschaft der Demokratie, das Parlament mit seinen Volksvertretern, einfach zu übergehen.

Über kurz oder lang wird es hier Kompromisse bzw. "Deals" geben. Der amerikanische Senat wird sich sicherlich nicht dauerhaft zur Bedeutungslosigkeit degradieren lassen. Spannend wird, was dann passiert. Die Möglichkeiten:
1. Trump muss seine Entscheidungen mehr an das "Machbare" anpassen.
2. Trump muss Deals eingehen und die Durchsetzung seiner Vorhaben damit erkaufen, Projekte des Senats mitzutragen.
3. Es kommt zur Machtprobe und gegenseitiger Blockade.
4. Einer von beiden gibt auf.

[StarWarsFan]

Das Umgehen der demokratischen Prozesse ist in den USA leider nichts neues. Schon Bush (Junior) und Obama haben das getan. Man denke nur an die "Schwarze Liste" von angeblichen Terroristen, die weltweit einfach getötet werden dürfen. Ohne jegliches rechtsstaatliches Verfahren. Dasselbe mit den Geheimgefängnissen, die nach 9/11 weltweit erreichtet wurden. Da werden Menschen nicht nur illegal gefangen gehalten, sondern auch gefoltert und scheinbar teils sogar getötet. Das ist schon ein starkes Stck, für einen Staat, der sich offiziell noch Rechtsstaat schimpft. Es ist also schon länger am Brodeln in den USA. Nur hat das keiner mitbekommen, weil die Vorgänger entweder im Schock der Bevölkerung agiert (Bush) haben oder hinter den Kulissen (Trump). Daher sind die Massenproteste auch großteils aus geblieben.

Trump ist dagegen direkter. Er sagt was er denkt, ohne sich eine Hand vor den Mund zu nehmen. Ein Obama hat teilweise recht ähnlich gedacht, hätte dies aber nie so ausgesprochen. Oder zumindest in warme Worte verpackt, damit es für die Bevölkerung schöner klingt. Ich denke, das ist ein erster Schritt. Denn es scheint, als wachen die Leute dadurch langsam auf, und merken, was bei Ihnen im Land eigentlich abgeht. Die letzten Jahre scheinen das viele nicht mitbekommen zu haben.

[DotNet]

Das war ja anscheinend nur der erste Schritt. Nun hat er auch einzelne Medien von der Pressekonferenz des Weißen Hauses verbannt. Obama war gewiss auch kein Engel, im Gegenteil. Derart eskaliert ist die Pressefreiheit unter ihm aber nicht. Da wäre eher Bush zu nennen, zumindest auf 9/11 bezogen. Was da passiert, geht in eine gefährliche Richtung. Ich habe den Eindruck, insgesamt gesehen ist jeder US-Präsident etwas skrupelloser als der Vorgänger. Obama hat sich immerhin Mühe gegeben, vernünftiger als Bush zu wirken. Aber dennoch war auch er eine Täuschung. Seine Skandale wurden nur weniger öffentlichkeitswirksam diskutiert. Und er ist ein guter Rethoriker. Bush war da direkter.

Abgesehen von den Folgen, die der Präsident der Imperialmacht auch für uns hat: Ich stelle mir da schon die Frage, wie es in Deutschland aussehen wird. Merkel hat Deutschland nicht gerade nach vorne gebracht, und ist damit mit Trumps Vorgänger ein Stück weit vergleichbar. Auf der anderen Seite haben wir keine besseren, sondern eher schlechteren Kandidaten. Also wie in den USA auch. Daher wäre es durchaus denkbar, dass wir Probleme dieser Art in Zukunft am eigene Leibe zu spüren bekommen, und zwar noch deutlicher.

[Fritz]

Trump will Mexiko-Grenze sperren – aber noch fehlt der Grund. Donald Trump will die Grenze zum Nachbarstaat Mexiko am liebsten ganz schließen. Einfach ist das aber nicht. Nun will er einem Bericht zufolge eine Krankheit als Grund vorschieben. Die Grenze zu Mexiko ist dem designierten US-Präsidenten Donald Trump seit jeher ein Dorn im Auge. Während seiner ersten Präsidentschaft war der Bau einer Grenzmauer zum südlichen Nachbarstaat eines seiner wichtigsten Themen. Eigentlich sollte diese gut 3.200 Kilometer lang werden. Am Ende seiner Amtszeit 2021 waren jedoch nur knapp 130 Kilometer neu gebaut und knapp 600 Kilometer bereits bestehende Barrieren ersetzt worden. www.t-online.de

Im Einwanderungsland USA möchte der US Präsident Donald Trump nun auch Mexikaner ausschließen und sucht einen Grund um die Grenze zwischen USA und Mexiko zu schließen. Offensichtlich möchte Donald Trump die USA nach außen hin abschotten und ist im Glauben dass die USA wie auf einer Insel autonom leben kann. Donald Trump vergisst, dass Mexikaner billige Erntehelfer in den USA Sind. Deutschlandfunk.de

Warum wollen sich immer mehr Länder abschotten? in Deutschland gibt es ebenfalls Stimmen die Fordern dass die Grenzen Deutschlands gegenüber Einwanderern und Flüchtlingen geschlossen werden.