USA bricht wieder Völkerrecht!

[Open Thought]

Der Präsident Obama will bald Luftangriffe gegen Syrien fliegen lassen, um die Terrorgruppe IS zu bekämpfen. Damit würde er aber gegen das Völkerrecht verstoßen.
Militärische Angriffe gegen nicht-staatliche Organisationen auf fremdem Gebiet sind nur unter diesen Bedingungen erlaubt:
- Selbstverteidigung
- Mit einem Mandat der UN
- Wenn der betroffene Staat um Hilfe bittet
Die Luftangriffe gegen den Irak sind damit berechtigt. Auf Syrien trifft aber kein Punkt zu, sodass ein Angriff einem illegalen Angriffskrieg entsprechen würde. Putin warf den USA daher Kriegstreiberei vor. Obama zeigt sich unbeeindruckt und sagt er "werde tun was getan werden muss um die IS zu vernichten".

Es ist nicht das erste mal, dass die USA das Völkerrecht mit Füßen treten: Auch der Irakkrieg 2003 war ein nicht legaler Angriffskrieg der Vereinigten Staaten von Amerika. Die von Bush angegebenen Gründe waren schon damals vor dem Irakkrieg stark umstritten. Da keine Beweise über die Planung von Massenvernichtungswaffen geschweige denn die tatsächlichen Waffen gefunden wurden, geht man heute von wirtschaftlichen Interessen + Erdöl als wirklichen Kriegsgrund aus. All das hielt die USA 2003 aber nicht davon ab, den Irak trotzdem anzugreifen.

Luftschläge in Syrien: Obama missachtet das Recht - n-tv.de

Das geht mal gar nicht! Die USA haben zu Recht den Beinamen Schurkenstaat. Sie stellen sich über jedes Recht und machen was sie wollen um ihre Interessen durchzusetzen! Obama wird auch Syrien ohne Rücksicht angreifen und noch mehr Blut an den Händen kleben haben

[freulein]

Bashar al-Assad, der immer noch amtierende Präsident Syriens, erklärte sich vor drei Wochen bereit, in einen Prozeß eintreten zu wollen, an dessen Ende internationale, d.h. außersyrische Kräfte die ISIS auf dem Territorium Syriens bekämpfen können. Zunächst wurde nur die Bedingung daran geknüpft, daß diese Einsätze mit Syrien abgesprochen werden müssten, später kam noch, an die USA gerichtet, die Bedingung hinzu, daß die USA die Regierung Bashar al-Assads als legitime Regierung Syriens anerkennen müsse.

Nun ist eines klar... die USA werden die Regierung Bashar al-Assads nicht als legitime Regierung Syriens anerkennen. Inwieweit aber die USA ihre künftigen militärischen Einsätze in Syrien mit Damaskus abgesprochen haben werden, das weißt Du doch überhaupt noch nicht. Das muß erstmal abgewartet werden... d.h. man muß abwarten, ob Syrien diese Einsätze der USA als "Aggression" bezeichnen wird, und (mit Unterstützung der Verbündeten China und vor allem Rußland im UN Sicherheitsrat) entsprechende UN-Resolutionen auf den Weg bringen wird, die diese Einsätze verurteilen... oder ob sie stillhalten werden, weil es, wenn schon nicht mit ihnen abgesprochen, so doch mit ihrem Einvernehmen stattfindet.

Es ist ja gut und schön, wenn sich ein hamburgischer Völkerrechtler darüber aufregt, wenn ein Staat angeblich "überfallen" wird, aber wäre es nicht doch erstmal angezeigt, es abzuwarten, daß sich der angeblich "überfallene" Staat selber beschwert? Das ist bisher nicht der Fall und es wäre abzuwarten, ob es jemals passiert. Die USA werden jedenfalls sorgsam darauf achten, ihr Vorgehen in Syrien auf die Vernichtung (bzw. Schwächung) der ISIS zu beschränken, was voll und ganz im Interesse al-Assads ist. Ich erwarte von ihm daher keine Beschwerden, und von Rußland auch nur Geschimpfe, wie es halt jeder mit antiamerikanischer Position in einem solchen Fall automatisch vorbringen muß.

Und dann noch dies: Wenn die USA tatsächlich machen, was sie wollen, um ihre Interessen durchzusetzen, dann wäre das doch dann keine schlechte Sache, wenn es um Interessen geht, die auch die Interessen jedes anständigen Menschen auf der Welt sein müssten... nämlich den Massenmördern der ISIS Einhalt zu gebieten. Im Zusammenhang mit dem Massenmord in Ruanda konnte man schon sehen, daß es Fälle gibt, in denen die UNO einfach eben zu langsam und zu zögerlich vorgeht oder gar nicht vorgeht, obwohl sie es ja müssten... wenn in Fällen solcher Größenordnung irgend jemand stattdessen beherzt eingreift, um weitere Gräueltaten zu verhindern... da bin ich nicht dagegen. Solche Eingriffe als "Kriegstreiberei" zu bezeichnen erscheint mir reichlich verrückt... daß das aber Sympathisanten der ISIS anders sehen mögen, ist auch schon klar... Übrigens - bist Du so einer?

[Open Thought]

Selbstverständlich bin ich kein Terrorist. Aber ein Gegner von Gewalt, erst Recht von sinnloser, weswegen ich Verstöße gegen das Volkerrecht aufs schärfste verurteile. Bei den USA erst Recht, denn die haben bekanntlich ja keine weiße Weste und sind keine Gutmenschen die um das Weltwohl besorgt sind wie du es gegen Ende deines Beitrages hinstellst. Oder was war im Irak? Da hat die USA schon mal das Völkerrecht gebrochen, angeblich habe es dort ja etliche Massenvernichtungswaffen gegeben. Als Resultat gab es ein unfassbares Gemetzel mit alleine hunderttausenden zivilen Todesopfern, letztendlich sind diese Menschen wohl aus wirtschaftlichem Interesse gestorben.

Terrorismus ist, wenn er denn in der Form wie behauptet wird existiert, keinesfalls zu tollerieren. Aber mal ehrlich: Wie kann man so etwas aus dem Munde des Präsidenten eines Landes glauben, der im wahrsten Sinne des Wortes über Leichen geht?

[freulein]

Daß Obama "über Leichen geht", ist mir so nicht bekannt. Oder meinst Du vielleicht George Bush jr.? Der Mund von George Bush ist aber ein anderer als der von Barrack Obama. Es ist durchaus möglich, zu sagen: Nur weil George Bush gelogen hat, muß Barrack Obama nicht auch automatisch ein Lügner sein.

Was die Gewalt angeht, die die USA jetzt in Irak und Syrien androhen, kann man doch nicht verschweigen (wie Du das zu tun scheinst), daß sie primär nicht von den USA ausgeht, sondern daß sie von den ISIS-Terroristen ausgeht, die dort Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen. Im Gegensatz zum Irak ist das doch eine REAKTION auf die Gewalt anderer, und nicht eine INITIATION der Gewalt durch die USA, wie Du durch Dein ständiges Erwähnen vom Fall Irak glauben machen willst.

Nehmen wir einmal an, jemand, nennen wir ihn Sam, schlägt einem anderen ins Gesicht. Nun, das ist wirklich nicht schön, wenn er das grundlos tut. Ein paar Tage später kommt er vorbei und sieht, wie ein paar Schläger auf einem hilflosen Passanten herumtrampeln. Deine Meinung scheint nun zu sein, daß Sam nicht eingreifen und dem Passanten helfen darf, weil er mal vor ein paar Tagen einen anderen grundlos geschlagen hat. Du meinst: Der will ja dem Passanten gar nicht wirklich helfen, sondern es geht ihm nur darum, herumprügeln zu können, wie er vor ein paar Tagen bewiesen hat, also soll er sich raushalten!

Es ist übrigens bis heute nicht bewiesen, daß Bush schon bei Ausbruch des Krieges wusste, daß der Irak keine Massenvernichtungswaffen produzierte. Sicher, die Indizien dafür mögen heute wackelig erscheinen, und die USA-Administration hat sicher auch falsch gehandelt, als sie die Indizien praktisch in Beweise umdeutete, aber völlig falsch wäre es, zu behaupten, es hätte überhaupt keine Indizien dafür gegeben. Google einmal "Curveball", dabei handelt es sich um einen Emigranten aus Irak, der damals den westlichen Geheimdiensten etwas über ein Massenvernichtungswaffenprogramm des Irak vorerzählte. Man kann den USA vorwerfen, diese Geschichten zu ernst genommen zu haben, aber diese Geschichten gab es jedenfalls, sowie eine Reihe anderer Hinweise. Die Begründung für den 2. Irakkrieg ist also nur aus der Rücksicht so hanebüchen, wie Du es mit Deiner Schwarz-Weiß-Darstellung zeigen willst.

Ich kann so eine Argumentation nicht nachvollziehen. Genausogut kann man das jetzige geplante Engagement mit dem ersten Irakkrieg vergleichen, bei dem eine internationale Allianz unter Führung der USA (und mit Streitkräften, die zum Großteil aus US-Soldaten bestanden) den Irak angriff, als dieser Kuwait besetzte. Dieser Krieg war durch eine UNO-Resolution legitimiert, und kein Mensch käme auf die Idee, auch diesen Irakkrieg nur deswegen als illegitim darzustellen, weil die USA später im zweiten Irakkrieg nur mit zweifelhafter Legitimation, die auf unwahren Behauptungen basierte, dort eingriff. Man muß jeden Fall separat behandeln, und kann nicht die USA bis in alle Ewigkeit in jedem neuen Einzelfall, in dem Eingriffe erwogen werden, nur deshalb als Bösewicht und Lügner darstellen, weil die Legitimation für den zweiten Irakkrieg so wackelig war.

[Open Thought]

Ich erwarte von ihm daher keine Beschwerden, und von Rußland auch nur Geschimpfe, wie es halt jeder mit antiamerikanischer Position in einem solchen Fall automatisch vorbringen muß.

Tja da hast du dich wohl massiv geirrt: https://de.sott.net/article/19272-As...-sturzen-Warum
Assad hat schon länger die Befürchtung geäußert, dass der Westen ihn stürzen will. Mittlerweile gibt das sogar die US-Regierung ganz unverblühmt zu: https://www.sz-online.de/nachrichten...n-3655161.html
Einen Vorteil hat Trump. Er versucht nicht so krampfhaft wie sein Vorgänger Obama, seine schmutzige Wäsche unter den Teppich zu kehren. Bei ihm weiß man halbwegs, wo man dran ist. Obama war ein Blender. Schon alleine die Tatsache, dass er schwarz war, sollte darüber hinweg täuschen, dass er z.B. tausende zivile Todesopfer im Drohnenkrieg (an dem Deutschland übrigens auch beteiligt ist) zu verantworten hat.

[Fritz]

Der Krieg in der Ukraine ist ein aktueller, seit Februar 2014 andauernder bewaffneter Konflikt, der durch stetige Schritte der Eskalation in den ostukrainischen Oblasten Donezk und Luhansk entstand. Die dortigen Kampfhandlungen finden zwischen von Russland unterstützten Milizen, regulären russischen und ukrainischen Truppen sowie Freiwilligenmilizen statt. Die prorussischen Kräfte kämpfen für die Abspaltung der zwei durch sie proklamierten Volksrepubliken Donezk und Luhansk von der Ukraine. de.wikipedia.org

Die Ukraine soll noch besser „ihre Souveränität und territoriale Integrität verteidigen und künftige Aggressionen abwehren“ – mit neuen Waffen aus den USA. Deren Außenministerium erklärt, die Ausrüstung sei „rein defensiver Natur“. www.welt.de

Jeder kann sich vorstellen, was passieren wird, wenn die USA Waffen in ein Kriegsgebiet liefern. Zuerst wird ein Kräfte messen beginnen, ob die USA Waffen oder die Russischen besser wird. Dieser Krieg kann zu einem Stellvertreterkrieg ausarten. Beide Parteien, sowohl Russland als auch die USA können fast unbegrenzt Waffen in das Kriegsgebiet der Ukraine nachliefern.

Durch den Krieg in der Ukraine, ist für viele Menschen das Leben an diesem Ort nicht mehr möglich und sie gehen auf die Flucht. Für viele Menschen in der Ukraine ist es leider nicht möglich zu flüchten, so müssen sie im Kriegsgebiet ausharren und überleben. Kinder wachsen mit der täglichen Gewalt des Krieges auf. Für diese Kinder gehört das tägliche morden zum Alltag dazu, denn mit dem morden sind sie aufgewachsen. Wie in jedem Krieg wird die Schulpflicht auch in diesem Krieg vernachlässigt, da die Menschen sich zu höherem, nämlich Vaterländischen pflichten verteidigen, verpflichtet fühlen. Die Kinder in der Ukraine wachsen folglich in einem gewalttätigen Umfeld auf das keinen großen Wert auf Bildung legt.

Der Bevölkerung hat der Ukraine Krieg bisher 10.000 tote Menschen und 250.000 Flüchtlinge gebracht. Den Vertriebenen gibt uno Winterhilfe. Ohne den Krieg in der Ukraine, bräuchten diese Menschen keine Hilfe.

Die einzigen Sieger des Krieges in der Ukraine sind die Hersteller von Waffen, beispielsweise armalite.com oder kalashnikov.com. Verlierer sind die Menschen, die sich auf die Flucht begeben mussten. Mit ihrem Leben bezahlt haben den Krieg in der Ukraine die vielen toten.

Zukünftig sollten die Kriegsführenden Parteien Schadensersatzpflichtig gemacht werden können. Dann könnten die Flüchtlinge die Kosten für ihr verlorenes Haus und die Flucht einklagen. Auf diese Weise müssten die Kriegsparteien die Kosten für die Flüchtlinge und die Winterhilfe selbst tragen und die Kosten würden nicht auf andere Staaten verteilt werden.

Flüchtlinge und Elend entsteht, wenn Waffenhersteller Gewinne machen! Oder anders herum. Durch die Gewinne der Waffenhersteller entstehen Flüchtlinge. Die Gewinne der Waffengeschäfte behalten die Teilhaber, während die Folgen des Leides, Flucht und Vertreibung auf die Allgemeinheit (uno-fluechtlingshilfe) verteilt werden.

Wie werden Menschen genannt, die mit Gewalt aufgewachsen sind, einen geringen Bildungsstand haben und breit sind mit Gewaltakten Geld zu verdienen? Terroristen?

[DMW007]

Die Begründung für den 2. Irakkrieg ist also nur aus der Rücksicht so hanebüchen, wie Du es mit Deiner Schwarz-Weiß-Darstellung zeigen willst.freulein

Nein, es fängt schon mit Curveball an, der den westlichen Geheimdiensten angeblich etwas über die Massenvernichtungswaffen des Irak erzählte. Er war zwar tatsächlich ein Informant des BND in diesen Themen, aber das wichtigste wird in deinem Post verschwiegen: Seine Geschichten waren alle erfunden. Und das kam nicht überraschend, bereits im Jahr 2000 erschienen seine Aussagen fragwürdig. Beispielsweise widerspreche Satellitenbilder seinen Darstellungen. Aus diesen Gründen betrachtete der BND ihn bereits Anfang 2001 (!) als unseriöse Quelle, weswegen die Zusammenarbeit beendet wurde.

Auch die anderen "Beweise" sind gelinde gesagt massiv fragwürdig. So gab es beispielsweise das Gerücht, Saddam Hussein hätte Uran für Atombomben gekauft. Das Dokument, welches dies belegen sollte, war eine schlechte Fälschung. Mehrere Geheimdienste wussten davon, darunter etwa der französische. Bis auf die USA und GB ging keiner mit diesem Material an die Öffentlichkeit. Es ist auffällig, wie sich die USA 2002 zum Krieg entschlossen zeigen, und dann plötzlich gefälschte Beweise auftauchen. Zusätzlich zeigten die Vereinigten Staaten auch wieder starkes Interesse an Curveball, übten Druck auf die Bundesregierung auf.

Darüber hinaus ist das Land ein "failed state". Das angebliche Ziel, dort "Frieden und Demokratie" zu bringen, wurde somit nicht ansatzweise erreicht. Im Gegenteil: Durch den Krieg wurde Instabilität geschaffen, wovon terroristische Organisationen profitieren. Wäre das ein Einzelfall könnte man vielleicht noch mit Leichtsinnigkeit oder auch einfach schlichtweg Naivität/Unwissenheit argumentieren. Doch das ist es nicht: Nur wenig später folgte der Irak. 2011 Lybien. Es gibt genug weitere Beispiele, die immer das gleiche Muster zeigen: Die USA sind aus irgendwelchen oft fragwürdigen Gründen der Meinung, in ein fremdes Land einmarschieren zu müssen. Dann mischt man bei den Konflikten dort mindestens mit. Soldaten sind stationiert, Waffen müssen gekauft werden etc. Entweder wird daraus ein Millionengrab für den Steuerzahler, oder die US-Regierung sagt irgendwann: So, jetzt haben wir euch genug "Demokratie" gebracht, tschüss.

Da muss man sich doch ernsthaft die Frage stellen: Sind die Teil der Lösung oder nicht viel eher Teil des Problemes?

[Iqra]

Da muss man sich doch ernsthaft die Frage stellen: Sind die Teil der Lösung oder nicht viel eher Teil des Problemes?

Aus meiner Sicht haben sie zu den heutigen Problemen massiv beigetragen.

Washingtons Interventionen wirken bis heute fort. Es fing bereits mit dem Putsch in Teheran an (Operation Ajax) gegen den demokratisch gewählten Premierminister Mohammed Mossadegh, der die britische Ölindustrie im Iran verstaatlicht hatte. Die parlamentarische Demokratie wurde eingetauscht gegen die Diktatur eines pro-westlichen Schahs. Kaum ein Historiker bestreitet, dass die Islamische Revolution eine späte Antwort auf den Putsch von 1953 war.

Das angebliche Ziel, dort "Frieden und Demokratie" zu bringen, wurde somit nicht ansatzweise erreicht.

[DMW007]

Ein Interessantes Buch hierzu ist "Illegale Kriege" vom Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser:



Hier die offizielle Leseprobe.

Er arbeitet dort viele Kriege seit 1945 auf. In nahezu allen haben die USA das Völkerrecht missachtet, sie waren also illegal. Es ist eine erschreckende Masse, die vielen (mir eingeschlossen) vermutlich so nicht bewusst war. Interessant fand ich damals beim ersten Lesen vor allem den Aufbau des UNO. Die Idee dahinter ist sinnvoll, aber die Umsetzung in der Praxis völlig unzureichend. Durch die Vetomächte (zu denen auch die USA zählen) ist es diesen problemlos möglich, das Völkerrecht ungestraft zu brechen.

Das geschah und geschieht auch regelmäßig. Illegale Kriege sind kein Relikt aus der Geschichte á la 3. Weltkrieg. Das war natürlich auch ein illegaler Krieg. Sogar mit einem Vorwand provoziert. Solche False Flag Operationen verstoßen per Definition gegen das Völkerrecht, da sich ein Land nur gegen Angriffe fremder Länder verteidigen darf, nicht gegen fingierte. Aber auch heute noch wird (seit Jahren) z.B. in Syrien Krieg geführt. Viele Parteien beteiligen sich unbefugt.

Im Jemen herrscht seit 2015 ebenfalls ein illegaler Krieg. Obwohl dieser in vielen Massenmedien nur wenig Aufmerksamheit bekommt, handelt es sich um einen sehr brutalen Krieg. Selbst während der Corona-Pandemie wurde die vorgeschlagene Waffenruhe nicht eingehalten.