(Deutsche) Demokratie = Scheindemokratie?

[Open Thought]

Demokratie steht für die Herrschaft des Volkes. In der Theorie klingt dieses Konzept perfekt: Jeder kann bei Entscheidungen von denen er ja auch betroffen ist mitbestimmen. Damals als ich 18 wurde und kurz darauf Wahlen folgten, freute ich mich, nun endlich auch an Politischen Entscheidungen teilhaben zu können.
Wenn ich sehe was in unserer Welt so abgeht komme ich mir langsam aber nicht mehr als Wähler wie in einer Demokratie, sondern eher als Hamster im Hamsterrad einer Scheindemokratie vor. Und das scheint woanders nicht besser zu sein, im Gegenteil, in den USA zb ist es tlw. sogar schlimmer.

An jeder Ecke herrscht Lug und Betrug. Und der Oberhammer ist ja, die kommen damit auch noch durch! Die schlimmste "Konsequenz" ist der Rücktritt, der wirklich sehr schmerzhaft sein muss, wenn man eine Abfindung in Millionenhöhe kriegt, oder sogar weiterhin Bezüge gezahlt werden, die monatlich weit über dem Jahresgehalt eines normalen Menschen liegen...
Darüber hinaus ist festzustellen, dass bei den mächtigsten in ihrem Bereich nicht mal ein Rücktritt erfolgt, die machen einfach weiter!

Beispiel Merkel, die lügt ja bald mehr als sie die Wahrheit sagt. "Eine PKW Maut würde es mit ihr als Kanzlerin nicht geben". Jaja, deswegen steht jetzt auch eine vor der Tür. Und das sind ja noch die harmlosen Dinge. Wenn man überlegt, wie die Merkel behauptet hat sie wisse nichts von der Überwachung, und später rauskam, dass Deutschland nicht nur Spionagedaten an die USA liefert, sondern die Amerikaner sogar ganz legal auf Deutschem Boden spionieren dürfen (wovon Merkel gewusst haben muss) - sind wir ganz schnell beim Bruch ihres Amtseides

Obama machts nicht anders, der ist ja noch dreister: Unter dem Deckmantel der Geheimhaltung wird bald Jahrzehnte lang die halbe Welt ausspioniert. Merkel bzw Deutschland hat er auch belogen, und zwar nicht nur 1x sondern mehrfach, Obama gab Häppchenweise nur das zu was durch Snowden geleakt wurde nachdem es passiert ist, davor wurde noch abgestritten was das Zeug hält. Welch eine Ironie dass hier die Lügnerin selbst belogen wurde. Letztendlich macht es das aber nicht besser, weil unzählige Millionen Menschen auch belogen wurden.
Von Dingen wie Wahlmanipulation was zb unter Bush passierte reden wir lieber gar nicht erst.

In wie weit kann man Deutschland also überhaupt noch als Demokratie bezeichnen, wenn die Kanzlerin das eigene Volk belügt, und ihren Amtseid mindestens einmal, wenn nicht über die Jahre hinweg sogar schon mehrmals gebrochen hat? Das ist doch nicht hinnehmbar!

[Sky.NET]

Ziatat Winston Churchill:

"Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."

Die Höhe der Qualität einer Volksführung hängt immer von der ihr zugehörigen Person mit der niedrigsten moralischen Integrität ab.
Eine einzige korrumpierte Person reicht bereits aus, um wie ein Samen einer giftigen Pflanze das ganze Ökosystem aus dem Gleichgewicht zu bringen.
Es ist also ganz allein die Schuld unserer Politiker, dass die Qualität unserer Demokratie leidet.
Ein Mensch, der tausende von € im Monat verdient und so viel Macht in seinem Amt konzentriert, dass er/sie nicht mehr ohne (meist von der Wirtschaft korrumpierte) Berater dazu in der Lage ist, Entscheidungen für das Volk zu treffen, wie kann sich so ein Mensch noch "Volksvertreter" nennen?
Wieso sind Wahlversprechen immer noch "Versprechen"? Ein Versprechen kann man konsequenzlos BRECHEN, und das wird auch rigoros ausgenutzt wie man in den vergangenen 20 Jahren sehen konnte. Wieso also noch "Versprechen" benutzen, und nicht VERPFLICHTUNGEN?
Man muss nicht die Demokratie als solche verteufeln, sondern viel mehr die Leute, die sie kaputt machen.

[Toaster]

Ein großes Problem bei der Sache ist auch, die Umsetzung der Demokratie als ein System. Wir bestimmen ja schon gar nicht mehr direkt mit, sondern wählen nur Vertreter, was diese dann machen können wir jedoch nicht mehr beeinflussen, obgleich dessen was sie damals "versprochen" haben, aber dass hat Sky schon gut ausgeführt. Wenn mir kein Programm einer Partei zusagt, hat meine Meinung auch keinen Einfluss auf die Politik, weil niemand sie umsetzt. Natürlich kann man dann sagen, dann Gründe doch eine Partei, für sowas brauch man aber wieder Geld um Werbung für seine Partei zu machen und so weiter.
Der Bürger alleine hat eben keinen Einfluss mehr, weil wir nichts mehr direkt mitbestimmen. Es gibt keine Volksentscheide wo jeder einzeln über ein Gesetzt oder ähnlichem abstimmen darf, wie es in der Schweiz der Fall ist. Problem dabei wieder rum, viel zu wenig Menschen informieren sich politisch, oft nicht mal über die Themen, die sie direkt betreffen. Bevor sich jemand informiert, sagt er einfach "Oh man, Angela Merkel kriegt auch nichts hin", wenn so ein Satz kommt merkt man schon, wie viel Ahnung die Leute von unserem politischen System haben. Der Bundeskanzler ist kein Diktator der machen kann was er will, alleine kann er nämlich auch gar nicht machen, was auch so der Grundsatz einer Demokratie ist.
Ich finde Demokratie ist eine tolle Sache, aber sie wird mit System und Menschen die in ihr Leben in Deutschland einfach schlecht umgesetzt.

[Sky.NET]

Es gibt keine Volksentscheide wo jeder einzeln über ein Gesetzt oder ähnlichem abstimmen darf

Was auch ganz gut so ist.
Das mag bei einem Bevölkerungsschwachen Land wie der Schweiz bis zu einem gewissen Grad funktionieren.
Leider ist es jedoch in einem so großen Land wie unserem so, dass die dummen, und leicht (etwa durch radikale Lager) beeinflussbaren dann VIEL zu viel Entscheidungsgewalt hätten, weil ihre Zahl einfach um ein Vielfaches größer ist, als die derjenigen, welche mit Bedacht, Moral, Anstand, Intelligenz und im Sinne Aller handeln.

[Darkfield]

Jeder Bürger, mit deutscher Staatsangehörigkeit, hat hier in DE das RECHT gegenüber der Regierung eine Beschwerde oder Bitte vor zu bringen,
gem. Artikel 17 GG -> Petition – Wikipedia

Weiterhin kann JEDER, mit deutscher Staatsangehörigkeit, der sich in seinen Grundrechten beschränkt fühlt, eine Beschwerden beim Verfassungsgericht einreichen,
gem. Artikel 93 Absatz 1 Nr. 4a GG -> Verfassungsbeschwerde – Wikipedia

Wer jetzt immer noch behauptet er können nicht aktiv gegen ein Gesetz vorgehen, wo er mein er wird benachteiligt,
der weiss immer noch nicht wie unser Land funktioniert.

[Agnate811]

Irgend jemand hat ja mal gesagt: "Demokratie ist scheiße, aber mir fällt ja auch nichts besseres ein." (also Sinngemäß). Und das stimmt ja auch irgendwie: in der Demokratie schlagen sich ja nur alle die Köpfe einschlagen weil sie versuchen die Anliegen ihrer "Interessengruppe" durchzuboxen. Da es aber so viele verschiedene und teilweise auch gegensätzliche Interessen gibt, ist es schon klar dass es nie 100%ig klappen wird jeden zufrieden zu stellen.

Ich muss sagen dass die heutigen Demokratien, wie sie auch in den meisten europäischen Staaten praktiziert werden, nur von Volk legitimierte Diktaturen sind. Alle paar Jahre werden wir mal gefragt, wen wir denn so gerne an der Spitze unserer politischen Führung haben wollen. Heutzutage haben die Parteien aber sowieso fast identische Wahlprogramme. Und wer dann tatsächlich im Parlament sitzen wird können wir auch nicht so beeinflussen wie wir uns das vorstellen, da am Ende die Parteien entscheiden mit wem sie die restlichen Sitze noch auffüllen. Außerdem kann man nach der Wahl nicht mehr beeinflussen was dann wirklich in der Politik passiert weil die Politiker sowieso machen "was sie wollen" (ich finde schon dass sie einen harten Job haben aber komplett zufrieden bin ich natürlich nicht). Das ganze kommt einer "Diktatur" also schon verdächtig nahe wie ich finde (vielleicht eine Diktatur von circa 1000 Mann oder wie viele auch immer im Parlament und den Ministerien sitzen).
Aber ich finde das gar nicht so schlimm weil ich es besser finde wenn durch diese "Diktatur" überhaupt etwas durchgesetzt wird als wenn sich alle Parteien ohne Grenzen zerhacken um sich durchzusetzen. Das ganze haben wir ja schon in der Weimarer Republik erlebt, das nahm ja auch kein gutes Ende. Es hat ja auch Vorteile wenn nur ein Einzelner oder nur wenige regieren weil sie dann wenigstens einige Freiheiten haben und ihnen nicht durch alles mögliche die Hände gebunden sind.

Will sagen: Klar, es würde sicherlich besser gehen in Deutschland und auch in den anderen Demokratien aber so wie es jetzt ist, ist es nicht komplett beschissen. Das ist meine Meinung. Es hat eben alles so seine Vor- und Nachteile.

[freulein]

Demokratie ist meiner Meinung nach nicht bloß dann eine Diktatur, wenn sie irgendwie "schief läuft", sondern Demokratie ist selbst dann eine Diktatur, wenn alles bestens läuft.

Wenn 51% des Volkes der Meinung sind, man müsse Windräder bauen und Atomkraftwerke abreissen, und 49% des Volkes meinen, man müsse Atomkraftwerke bauen und Windräder abreissen, und es wird in einer demokratischen Wahl abgestimmt darüber, was getan werden soll, und anschließend machen die Politiker das dann auch, also machen nicht etwas ganz anderes... dann sollte klar sein, daß das gemacht wird, was 51% der Menschen wollen, und was 49% der Menschen nicht wollen. Daß heißt, 51% der Menschen diktieren 49% der Menschen, wo es langgeht, und 49% der Menschen haben eine Möglichkeit, ihre Interessen einzubringen, in der Höhe von: NULL! Nada! Niente! Sie sind das Opfer der Diktatur der anderen Hälfte des Volks.

Falsch ist aber auch die Auffassung, unsere Demokratie wäre eine Herrschaft des Volkes in dem Sinne, daß der Wille des Volkes geschehe... Zunächst einmal ist zwischen das Volk und die politische Entscheidung eine Zwischenschicht eingezogen, die sogenannten Volksvertreter. Über die Vertreter des Bundestages sagt z.B. das Grundgesetz:

"Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Da steht nirgends, daß sie tun müssen, was die Mehrheit will... ganz im Gegenteil. Wenn die Mehrheit etwas will, was für Minderheiten gravierend nachteilig ist, wäre es sogar Aufgabe der Politiker, diesen Willen NICHT umzusetzen... denn sie sollen das Wohl des GANZEN Volkes im Auge haben, und nicht nur das der demokratischen Mehrheit.

Und da steht auch nicht, daß sie zu bestimmten Entscheidungen an Aufträge bzw. Weisungen der demokratischen Mehrheit gebunden sind... sondern sie sind es ausdrücklich NICHT!

Ebenso sind sie nicht der demokratischen Mehrheit "unterworfen", sondern nur ihrem Gewissen.

Daß das alles in der Praxis öfter auch mal nicht so ist, kann man nicht abstreiten. So spielt die Parteiräson vermutlich eine viel größere Rolle, als sich die Väter des Grundgesetzes das gewünscht haben. Aber die Auffassung, unsere Politiker "müssten machen, was die Menschen wollen", ist falsch und sowieso reichlich naiv, weil die Menschen ja nicht GENAU DAS wollen, sondern sie wollen vieles Verschiedenes, das sich auch noch untereinander widerspricht, also gar nicht unter einen Hut zu kriegen ist.

Es gab vor kurzem einen sehr interessanten Text hier im Forum, dessen Überschrift glaube ich "Was man sieht, und was man nicht sieht" lautete.

Oft ist leider zu konstatieren, daß jene, die sich am lautesten darüber beklagen, daß Politiker nicht das machen, was das Volk will, leider dann Anschauungen haben, die auf dem gründen, "was man sieht". "Was man nicht sieht" (als Konsequenz einer bestimmten politischen Entscheidung), sehen auch diese Menschen nicht... die Politiker aber sehen es öfter dann doch auch mal, weil sie die Dinge nicht nur von allen Seiten, sondern auch ZUENDE denken müssen, in allen ihren Konsequenzen. Dann wird eben auch manchmal etwas, das ganz viele Bürger umgesetzt haben wollen, NICHT umgesetzt, weil die Bürger etwas (schädliche Konsequenzen etwa) nicht gesehen haben, die die Politiker aber dann doch gesehen und berücksichtigt haben.

Wenn in solchen Fällen dann die Menschen sagen: "Ihr Politiker macht ja sowieso nicht, was wir wollen, sondern das, was ihr wollt", ist das teilweise auch Schuld der Politiker, denn deren Aufgabe ist es ja auch, ihre Entscheidungen den Menschen zu erklären, d.h. zu erklären, warum sie etwas bestimmtes entschieden haben, und auch zu erklären, warum sie etwas bestimmtes NICHT entschieden haben.

Manchmal ist es aber so, daß manche Menschen diese Erklärungen nicht verstehen, weil sie geistig zu einfach gestrickt sind, oder nicht verstehen wollen, weil sie die Fähigkeiten nicht haben, sich in die Position anderer hineinzuversetzen, oder weil sie auch einfach nur die Ohren zumachen und weghören. Wenn man immer nur RTL II schaut, wird man dort die Erklärungen der Politiker zu ihrer Politik nicht verfolgen können.

[Nuebel]

Daß heißt, 51% der Menschen diktieren 49% der Menschen, wo es langgeht, und 49% der Menschen haben eine Möglichkeit, ihre Interessen einzubringen, in der Höhe von: NULL! Nada! Niente! Sie sind das Opfer der Diktatur der anderen Hälfte des Volks.

Das kann man reißerischer formulieren: 2% diktieren 98% der Menschen, wo es lang geht. Dass eine Hälfte der 98% mit der Entscheidung einverstanden ist, kann man ja vielleicht leise am Rande erwähnen.

[Sky.NET]

@Nuebel
Thats life... immernoch besser als wenn jeder Einzelne das tut worauf er grade Bock hat... ernsthaft!
Leider sind 85% der Leute zu dumm eine Entscheidung zu fällen, die dem Wohl der restlichen Leute dient.
Das wiederrum bedeutet, dass 10% sich den Kopf darüber zerbrechen (sollten), wie man das Leben der restlichen 90% erleichtern kann...
5% von diesen 90% können das anschließend entschiedene nachvollziehen, die restlichen 85% sind meistens nur am meckern, weil sie die Dinge nicht verstehen, bzw. von den Massenmedien aufgehetzt werden.

Das ganze kommt aber als Bumerang wieder zurück, wenn die 85% dann die Leute wählen, die die Dümmsten am besten beeinflussen können OHNE eben deren Bestes im Sinn zu haben, sondern eben nur Macht, Geld oder Prestige haben wollen.
Das so etwas auf Dauer nicht gut gehen KANN, sollte eig. Jedem klar sein, bis es denn so weit ist, und der ganze Krams (wieder mal, siehe NSDAP) den Bach runter geht, sollte man dafür eine Lösung gefunden haben.
Das (es komplett den Bach runter geht) kann aber noch sehr lange dauern, vllt. so um die 75-100 Jahre, werde ICH also hoffentlich nicht mehr mitbekommen.
(reicht schon, dass ich horrende Summen in die Rentenkasse einzahle, von denen ich nie wieder auch nur 1 Cent zurückbekommen werde, da fängts schon an... kann man den Verantwortlichen bitte nachträglich dafür hängen?)