Wohin steuert Polen?

[snakesplane]

Viele von euch haben sicherlich in den vergangenen Tagen die Berichterstattung über die Reformen von Polens neuer Regierung verfolgt. Im Dezember wurde von der rechtsgerichteten, konservativen PiS-Partei (Prawo i Sprawiedliwość, deutscher Name: Recht und Gerechtigkeit) eine Reform auf den Weg gebracht, welche das Verfassungsgericht Polens dazu verpflichtet, Entscheidungen mit einer zweidrittel Mehrheit zu treffen (statt wie bisher mit einer einfachen Mehrheit). Durch diese nahezu unerreichbare Entscheidungshürde, ist das oberste Gericht Polens, nahezu entmachtet.
Beinahe zeitgleich, wurde ein neues Mediengesetz auf den Weg gebracht, welches die öffentlich rechtlichen Anstalten Polens, schleichend zum Staatsrundfunk verkommen lässt; Die Spitzenpositionen (Intendanten, Chefredakteure, usw.) sollen künftig direkt von der Regierung ernannt, bzw. ohne Nennung von Gründen, durch die Regierung entlassen werden können.

Zeitgleich erklärte sich die neue polnische Regierung aber erstmals bereit, 7.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Dies mag zunächst sehr wenig erscheinen, ist aber in Anbetracht der bisherigen, völligen Verweigerung Polens sich an der Lösung der Flüchtlingskrise zu beteiligen, zumindest ein Schritt in die richtige Richtung.

Innerhalb der EU beäugt man das Vorgehen der PiS-Partei mit zunehmender Skepsis und droht inzwischen sogar öffentlich mit einem (teilweise) Ausschluss aus der EU. Die polnische Regierung verweist darauf, dass sie demokratisch gewählt wurde und somit kein Verstoß gegen die europäischen Werte und Normen bestehen würde. Die EU ist somit in der Zwickmühle, dass sie zwar die Verstöße rügen kann, jedoch nicht gegen eine demokratisch gewählte Regierung innerhalb der EU vorgehen kann.

Wie seht Ihr die derzeitige Entwicklung in Polen? Darf eine Regierung innerhalb Ihres Landes machen was sie will, oder zählen die Werte und Normen der europäischen Union als übergeordnet?

[Pattey]

Um es kurz zu fassen: Größter Dreck diese Partei!

Als ich Anfang Oktober letzten Jahres dort war, hangen dort Plakate dieser Partei aus, auf denen stand, dass diese Partei als Ziel ein "reines Polen" verfolgt. Der Dorn im Auge dieser Partei ist der Rest der dort lebenden Schlesier. Ich selbst bin auch einer. Im Gegensatz zu diesen rechtsextremen Polakken hege ich keinen Hass gegenüber den anderen. In unserem schlesischen Dorf wohnen auch zahlreiche Polen, welche ihr früheres Leben sorglos weiterführen, d.h. weiterhin hochpolnisch sprechen und einen ganz anderen Lebensstil leben. Ich bin der Meinung man sollte leben und leben lassen.

Ich frage mich welchen Sinn das Ganze haben soll. Haben die Polen aus dem Krieg damals nichts gelernt? Ich bezweifle sehr stark, dass sich die ganzen Schlesier einfach unterwerfen werden.

Zusätzlich widerspricht sich die Partei. Sie wollen ein einheitliches Polen, nehmen jedoch 7.000 Flüchtlinge auf? Damit schießen die sich ein Eigentor, da sie eine fremde Kultur und Religion in ihr Land lassen, wobei letzteres das größte Problem für alle Polen ist. Im Hinblick auf den muslimischen Glauben möchte dort niemand etwas hören. Ich kann mir gut vorstellen, dass aufgrund der Muslime in Polen einige Todesfälle entstehen werden. Ein gutes Beispiel ist dafür das Verhalten der Hooligans von Lech Posen gegenüber den Flüchtlingen.

[olwel]

Diese nationalistischen Bestrebungen kann echt keiner verstehen. Gerade Polen hat in seiner Geschichte erfahren, wie übel man als einzelner Staat dran sein kann. Was wollen sie, wenn sie sich von Europa entfernen - hin zum dort verhassten Russland? Die ursprüngliche Sehnsucht ein Teil der EU zu sein, war doch gerade durch die Furcht vor Russland begründet. Ein isoliertes Polen wäre doch nur ein Spielball der Interessen. Falls es wriklich an den Schlesiern liegen sollte, sind die - nach polnischem Empfinden - doch wohl auch "das kleinere Übel".

Ich glaube nicht, dass dieser Nationalismus von Dauer sein kann, zu schmerzhaft wären die Konsequenzen. Und die Erfahrungen aus der Vergangenheit sind ja auch noch ziemlich frisch. Ich gehe mal davon aus, dass die EU die Polen wieder einfangen kann. Aber die Deutschen sollten sich dabei wirklich zurück halten, um nicht den Trotz der Polen zu ernten. Kann aber sein, dass einige das durchaus ausnutzen wollen, da es auch in Deutschland noch teilweise heftige Ressentiments gegenüber Polen gibt.