Dealer (23.12.2013)
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23.12.2013, 01:51 #1
Plagiate eingeführt, Paket beschlagnahmt wie sieht die Rechtslage aus?
Hallo,
und zwar hat ein Kollege (Ja es ist wirklich ein Kollege und nicht ich xD) ein Paket aus Hong-Kong? oder China? eingeführt, bin mir nicht mehr so sicher irgendwo aus Asien halt. Im Paket waren 3-4 Paar Schuhe(?) 1 Jacke und 2 Gürtel(?) (Sorry hab die Angaben nicht mehr genau im Kopf). Bestellt wurde das ganze über ein Namen einer älteren Frau, die kein Job hat, kein Geld, schwer behindert und Harz 4 bezieht, sowie Rente (natürlich mit ihrere Einverständnis sie ist ein Familienmitglied ) Nun wurde das Paket wohl möglich (Weiß noch nix genaues) vom Zoll beschlagnahmt und die prüfen wohl auf Einfuhrrechte oder Markenrechte? Weiß nicht was da vorliegt. Wie sieht die Rechtslage für die junge Dame aus?
Danke für jeden Rat :-)Geändert von Dealer (23.12.2013 um 01:55 Uhr)
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23.12.2013, 02:01 #2
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Thanked 5 Times in 3 PostsAW: Plagiate eingeführt, Paket beschlagnahmt wie sieht die Rechtslage aus?
Also plagiate die nach Deutschland eingeführt wurden und erwischt wurden, werden auf jeden fall (total sinnloserweise) beschlagnamt und zerstört.
in wie weit man für die bestellung belangt werden kann kommt darauf an, in wie weit man die plagiate in dem wissen das es sich um solche handelt bestellt hat.
im regelfall sollte mit keiner all zu besonderen strafe (bis auf dem verlust der plagiate) zu rechnen sein, sollte dies nicht ein aufmerksamkeits erregender wiederholungsfall sein oder die bestellte mänge exorbitant (also zb. 20-30 paar schuhe) erscheinen.
Gruß: Sanrasaa
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23.12.2013, 02:05 #3
AW: Plagiate eingeführt, Paket beschlagnahmt wie sieht die Rechtslage aus?
ja gut, damit muss ja zu rechnen sein. Ich mein aber selbst wenn es 20-30 Paare gewesen wäre,
die Frau hat nichts zu befürchten meiner Meinung nach, weil sie hat nichts, sie darf nicht arbeiten aufgrund ihrer
Behinderung, in's Gefängnis dürfte sie auch nicht, also was soll passieren? Hab ihm das so gesagt,
er glaubt aber trotzdem nicht dran, darum will ich ihm weitere Infos einholen (von eventuell erfahrenen Leuten)..
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23.12.2013, 02:34 #4
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Thanked 5 Times in 3 PostsAW: Plagiate eingeführt, Paket beschlagnahmt wie sieht die Rechtslage aus?
Also leider ist es dank deutscher, unbrauchbarer und unlogischer, rechtssystematik so, dass niemand sicher ist.
Nur weil man kein geld hat und nicht ins eingesperrt werden kann lassen die sich trozdem sachen einfallen... am ende dürfen dann ihre verwandten zahlen oder so n blödsinn... das geht dann aber aus meinem wissensbereich hinaus
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23.12.2013, 02:43 #5
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23.12.2013, 03:31 #6
AW: Plagiate eingeführt, Paket beschlagnahmt wie sieht die Rechtslage aus?
Wir können und dürfen hier keine Rechtsberatung geben.
Bitte informier dich selbst über dieses Thema, oder konsultiere einen Anwalt.
Hier noch etwas Infomaterial:
Suche: §§ 146 - dejure.org
+
§ 146 MarkenG Beschlagnahme bei der Verletzung von Kennzeichenrechten - dejure.org
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