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30.10.2012, 17:23 #1
Polizeikontrolle: Hautfarbe darf kein Kriterium sein
Hautfarbe darf kein Kriterium sein
Hautfarbe darf kein Kriterium sein
Wenn Polizisten entscheiden müssen, wessen Personalien sie kontrollieren und wessen nicht, lassen sie sich häufig von ihrem Gefühl leiten. Keine Rolle darf jedoch die Hautfarbe des Kontrollierten spielen, entscheidet das Oberverwaltungsgericht Koblenz. Ein Mensch darf nicht wegen seiner Hautfarbe von der Polizei kontrolliert werden. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Koblenz. Ein dunkelhäutiger Student aus Kassel war während einer Zugfahrt nach Frankfurt/Main kontrolliert worden, dabei kam es zum Streit mit der Polizei.
Ein Gerichtssprecher sagte zu der Entscheidung: "Das Gericht hat deutlich gemacht, dass aus seiner Sicht die Ausweiskontrolle rechtswidrig war, weil sie ausschlaggebend an der Hautfarbe anknüpfte." Vertreter der Bundespolizei hätten sich bei der mündlichen Verhandlung bei dem Mann entschuldigt, sein Anwalt habe den Fall dann für erledigt erklärt.
Der Student war mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gescheitert. Der Mann hatte dagegen Berufung eingelegt. Das OVG erklärte die Entscheidung für wirkungslos.
Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, wertete den Beschluss positiv. "Damit steht fest, dass allein die Hautfarbe eines Menschen kein Kriterium für eine polizeiliche Personenkontrolle sein darf." Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sprach von einem wichtigen Signal gegen Diskriminierung bei Personenkontrollen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte erklärte, die Bundesregierung sei nun in der Pflicht sicherzustellen, dass die Bundespolizei die bisherige Praxis nicht mehr anwende.
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30.10.2012, 17:27 #2
AW: Polizeikontrolle: Hautfarbe darf kein Kriterium sein
Ich habe auch Freunde mit schwarzer Hautfarbe und ich finde in unserer heutigen Zeit finde ich dass "Hautfarbe darf kein Kriterium sein" richtig ist!!! Ist schon schlimm genug, dass es früher so war dass die Menschen nach ihrer Hautfarbe eingeordnet worden sind. Wir sind alle Menschen, und sollen auch alle gleich behandelt werden!!!
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30.10.2012, 19:16 #3
AW: Polizeikontrolle: Hautfarbe darf kein Kriterium sein
Hab auch einen Freund der schwarzer Rasse ist und das ist doch nichts schlimmes. Die sind auch keine anderen Menschen. Sie machen das gleiche wie wir und wenn weiße in Afrika sind werden die weißen auch nicht diskriminiert.
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