Zuwanderer sollen Sozialleistungen zurückbezahlen

[Fritz]

Nach einem EuGH-Urteil darf Deutschland Haz IV Leistungen Zuwanderern aus EU-Lädern verweigern. Andere Zuwanderer müssen sogar bezogene HarzIV Leistungen zurückbezahlen.

Das Gericht begründet diese Enscheidung damit, dass wenn Zuwanderer aus EU-Länder mit dem Ziel Sozialleistungen zu bekommen nach Deutschland kommen abgelehnt werden können.

Quellen:
Hartz IV: Hunderten Rumänen und Bulgaren wird Sozialhilfe gekürzt - SPIEGEL ONLINE
EuGH Hartz-IV-Urteil betrifft nur wenige EU Einwanderer

Wie denkt ihr darüber, dass zukünftig schärfere Anforderungen für den Sozialleistungsbezug gestellt werden?
Wäre es denkbar dass Menschen die das Sozialsystem zu unrecht nutzten, Leistungen des Staates zurückbezahlen werden?
Sollen diese Menschen, falls sie kein Geld haben, ihre Schulden im Sozialsystem abarbeiten?

[MHRCube]

Richtig so! Wobei es nicht nur die Zuwanderer treffen sollte, sondern auch die Penner, die vom Staat leben, obwohl sie arbeiten könnten. Siehe diesen Penner Arno Dübel oder wie man den schreibt

[Open Thought]

Sehe ich auch so. Mal ein paar Wochen zwischen den Jobs Pause machen ist in Ordnung, aber solche Dauer-Sozialschmarotzer wie Dübel gehen mal gar nicht. Der hat ja selber zugegeben dass er keine Lust auf Arbeiten hat und wenn ihm das Arbeitsamt auf den Füßen steht geht er so lange zu den Ärzten bis ihn einer krankschreibt.

Zurückzahlen denke ich nicht dass das was wird, die haben ja keine Kohle wenn sie das System missbrauchen. Ich würde das Harz 4 bei Einwanderern auf eine gewisse Zeit beschränken, z.B. ein halbes Jahr. Wenn sie nach dem halben Jahr keinen Job gefunden haben würde ich denen nicht nur das Harz 4 streichen sondern sie gleich ganz abschieben, damit diese Leute nicht ausrasten und durch schwere Kriminalität Schaden anrichten.

Das halbe Jahr kann verlängert werden, wenn sie sich nachweislich bemühen z.B. wenn jemand kaum Deutsch kann und erst mal einen Sprachkurs absolviert um sich überhaupt verständigen und Bewerbungen schreiben zu können. Aber wer nach den 6 Monaten nichts auf die Reihe gebracht hat sollte abgeschoben werden. Finde das fair, gibt Ausländern die wollen eine Chance und für solche die nur unser System belasten wollen wird die Einreise unattraktiver.

Mit so Harzern wie Dübel würde ich gleich verfahren wenn sie öffentlich zugeben, dass sie nicht arbeiten wollen und alle Tricks nutzen damit es nicht dazu kommt. Das ist echt an Dreistigkeit nicht zu überbieten was der da macht, richtig assozial. Ausbaden dürfen es dann diejenigen die wirklich nicht arbeiten können und auf Harz 4 angewiesen sind und wir Steuerzahler, die dem sein Leben bezahlen dürfen!

[Pimmerberger]

Ganz richtig so. Endlich ändert sich mal was.

Als würden die nur einen Cent zurückzahlen können. LoL

Es sind selbstverständlich nicht alle so, aber wenigstens kann man jetzt reagieren, wenn jemand meint faulenzen zu müssen. Also Daumen hoch an dieser stelle.
Die Frage ist nur, wie lange bleibt das so und ab wann beschwert sich jemand, weil er kein Geld bekommt.

Gruß Moi

[Chrissy]

Viel zu umständlich dafür daß Gesetz nur gut 300 Leute betrifft aber ein Schritt in die richtige Richtung