{"id":5349,"date":"2017-08-01T20:46:39","date_gmt":"2017-08-01T19:46:39","guid":{"rendered":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/?p=5349"},"modified":"2024-12-30T23:35:48","modified_gmt":"2024-12-30T21:35:48","slug":"atomwaffen-in-deutschland-gegen-den-wille-des-volkes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/atomwaffen-in-deutschland-gegen-den-wille-des-volkes\/","title":{"rendered":"Atomwaffen in Deutschland gegen den Wille des Volkes?"},"content":{"rendered":"

Die H\u00f6chstzeiten des atomaren Wettr\u00fcstens hat die Welt ohne Atomkrieg \u00fcberstanden – wenn auch sehr knapp. W\u00e4hrend der Kuba-Kriese kam es beinahe zu einem atomaren Krieg zwischen den USA und der Sowjetunion. Beide waren atomar hochger\u00fcstet und h\u00e4tten sich problemlos gegenseitig ausl\u00f6schen k\u00f6nnen. „Wer zuerst schie\u00dft, stirbt als Zweiter“<\/a> fasst „Die Zeit Online“ zutreffend zusammen.<\/p>\n

Die Umfrageergebnisse von YouGov<\/a> sind daher nicht \u00fcberraschend: 71 Prozent der Deutschen sprechen sich 2017 dagegen aus, dass Deutschland zusammen mit anderen EU-Staaten Atomwaffen beschaffen sollte. Auch des Bundestag zeigte sich einsichtig<\/a>: 2010 beschloss er mit breiter Mehrheit, die Atomwaffen der US-Amerikaner m\u00fcssen abgezogen werden. Dies hatte auch die Bundesregierung bereits im Jahre 2009 zugesagt.<\/p>\n

Mehr statt weniger Atomwaffen<\/h3>\n

Entgegen diesen Zusagen wird in der Praxis jedoch das Gegenteil getan: Aufr\u00fcstung statt Abr\u00fcstung. Die USA haben beschlossen, neue Atomwaffen in Deutschland zu stationieren<\/a>. Diese Entscheidung wurde einseitig von den Vereinigten Staaten getroffen, ohne dies mit der deutschen Bundesregierung abzusprechen – obwohl die betroffenen Atomwaffen in die Eifel transportiert werden sollen. Im September 2015 wurde bekannt, dass 20 neue amerikanische Atombomben in B\u00fcchel deponiert werden sollen.<\/p>\n

F\u00fcr den Einsatzfall ist vorgesehen, sie von deutschen Tornado-Piloten abschie\u00dfen zu lassen. Sollten diese zum Einsatz kommen, w\u00fcrde sich Deutschland f\u00fcr den jeweiligen Gegner als Angreifer darstellen. Welche Folgen das haben kann – vor allem wenn die andere Seite ebenfalls \u00fcber atomare Sprengk\u00f6pfe verf\u00fcgt – haben die Geschichtsb\u00fccher bereits gezeigt.<\/p>\n

Ausl\u00e4ndische Milit\u00e4rbasen in Deutschland<\/h3>\n

Dar\u00fcber hinaus ist Deutschland aus milit\u00e4rischer Sicht bis heute im Rahmen von zahlreichen ausl\u00e4ndischen Milit\u00e4rst\u00fctzpunkten besetzt: Die USA stehen hierbei an oberster Stelle. Derzeit (Stand 2016) befinden sich \u00fcber 35.000 Angeh\u00f6rige des US-Milit\u00e4rs in Deutschland. Von Gro\u00dfbritannien sind es immerhin noch rund 3.700 Streitkr\u00e4fte. Zwar haben sich die Zahlen \u00fcber die Jahre reduziert. 2014 befanden sich beispielsweise noch \u00fcber 42.000 US-Soldaten in Deutschland.<\/p>\n

Allerdings kann dies nicht als Erfolg unserer Bundesregierung angesehen werden. Die USA haben beispielsweise Studien in Auftrag gegeben, um das Kosten-Nutzen Verh\u00e4ltnis ihrer Milit\u00e4rbasen im Ausland zu analysieren. Als Ergebnis haben die USA freiwillig einzelne Milit\u00e4rbasen geschlossen, deren Nutzen ihnen zu gering erschien. Beispielsweise in Schweinfurt, Heidemberg und Bamberg (2014). Einige Standorte sollen jedoch explizit bestehen bleiben, wie etwa die bekannteste und gr\u00f6\u00dfte Milit\u00e4rbase Ramstein.<\/p>\n

Deutsche Regierung gegen ein Atomwaffenverbot?<\/h3>\n

Gegen\u00fcber den Medien zeigt sich die Bundesregierung bem\u00fcht, eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen. Dies wurde beispielsweise in der Bundespressekonferenz mehrfach kommuniziert. In der Praxis bleibt davon jedoch nicht viel mehr als PR \u00fcbrig: So hat die Bundesregierung die erst vor wenigen Monaten stattfindende Atomwaffen-Konferenz boykottiert. Im April 2017 versammelten sich 129 Staaten zu einer ersten Verhandlungsrunde.<\/p>\n

Die Argument der deutschen Regierung klingen fragw\u00fcrdig: Sie reichen von bis zur Aussage, die Abr\u00fcstung gegen den Willen der Atomwaffenstaaten sei sinnlos bis zu einem angeblichen zeitlichen Problem, wonach der Zeitpunkt f\u00fcr ein Verbot von Atomwaffen noch nicht gekommen w\u00e4re. Man muss daher die ernste Frage stellen, ob die Regierung von Deutschland an einer Welt ohne Atomwaffen tats\u00e4chlich interessiert ist. Bereits 1973 hatte sie den Atomwaffensperrvertrag nur unter der Bedingung der nuklearen Teilhabe unterzeichnet.<\/p>\n

Fazit<\/h3>\n

Auch wenn es sicher ein Schritt zu weit w\u00e4re, Deutschland die Souver\u00e4nit\u00e4t komplett abzusprechen: Die Regierung stellt die Interessen der USA \u00fcber die des Volkes, und damit auch der eigenen. Diese Entwicklung ist auch in anderen Bereichen zu beobachten.<\/p>\n

Weiterf\u00fchrende Links:<\/h3>\n