{"id":5600,"date":"2018-02-18T20:21:49","date_gmt":"2018-02-18T19:21:49","guid":{"rendered":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/?p=5600"},"modified":"2024-12-30T23:27:52","modified_gmt":"2024-12-30T21:27:52","slug":"kostenloser-oepnv-zur-lufverbesserung-in-den-staedten-wie-kann-das-finanziert-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/kostenloser-oepnv-zur-lufverbesserung-in-den-staedten-wie-kann-das-finanziert-werden\/","title":{"rendered":"Kostenloser \u00d6PNV zur Lufverbesserung in den St\u00e4dten -Wie kann das finanziert werden?"},"content":{"rendered":"

Die Bundesregierung plant in in 5 St\u00e4dten,\u00a0Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim den \u00f6ffentlichen Nahverkehr kostenlos anzubieten. Mit der Ma\u00dfnahme m\u00f6chte die Bundesregierung die Stickoxidemission in den St\u00e4dten reduzieren. Auf diese Weise sollen drohende Fahrverbote in den St\u00e4dten vermieden werden.\u00a0 Quelle: Bundesregierung<\/a><\/p>\n

So sehr auch die Freude \u00fcber kostenlosen \u00d6PNV (\u00d6ffentlicher Personen Nahverkehr) in den St\u00e4dten ist, muss man sich dessen bewusst sein, dass der Betrieb der Busse und Bahnen Geld kostet. Diese Betriebe finanzieren sich \u00fcber den Fahrscheinverkauf. Bleiben die Einnahmen aus Fahrscheinverk\u00e4ufen aus, muss jemand anders f\u00fcr den Betrieb der Busse und Bahnen bezahlen um den Betrieb aufrecht zu erhalten.<\/p>\n

Bei der Gegenfinanzierung <\/strong>gab es verschiedene Vorschl\u00e4ge.<\/p>\n

Steuergeld <\/strong>des Bundes. Die Kosten f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Nahverkehr in den St\u00e4dten wird auf die gesamte Steuerzahlende Bev\u00f6lkerung Deutschlands verteilt. Studenten und Empf\u00e4nger von Sozialleistungen werden einem solchen Vorschlag zustimmen, da sie keine Steuern bezahlen. Die Steuerzahlende Bev\u00f6lkerung wird eine zus\u00e4tzliche Steuerbelastung ablehnen.<\/p>\n

Die Gewerbesteuer in den St\u00e4dten <\/strong>sollte erh\u00f6ht werden, um den kostenlosen \u00d6PNV zu finanzieren. Ein jedes Unternehmen legt die Kosten auf seine Waren und Dienstleistungen um. Steigen die Kosten, steigt der Preis. Teurere Waren und Dienstleistungen belasten das Einkommen der Stadtbewohner. Das w\u00fcrde bedeuten, dass die Stadtbewohner durch die gestiegenen Preise, den \u00d6PNV selbst bezahlen w\u00fcrden.<\/p>\n

Die Grundsteuer <\/strong>soll zur Finanzierung des \u00d6PNV herangezogen werden. Die Hausbesitzer legen gestiegene Kosten auf die Mieter um. So w\u00fcrde mit den erh\u00f6hten Mieten der kostenlose \u00d6PNV finanziert werden. Die Stadtbewohner w\u00fcrden durch die erh\u00f6hten Mieten den kostenlosen \u00d6PNV bezahlen. Die Mieter, die eine Miterh\u00f6hung nicht bezahlen k\u00f6nnen und Mietzuschuss beantragen, verteilen die Mieterh\u00f6hung \u00fcber den Mietzuschuss auf die Steuerzahler.<\/p>\n

Bei den Diskussionen um die Finanzierung des kostenlosen \u00d6PNV in den St\u00e4dten fehlt das Verursacherprinzip.<\/strong><\/p>\n

„Leitlinie in der Umweltpolitik, nach der diejenigen die Kosten der Umweltbelastung und Umweltverschmutzung zu tragen haben, von denen sie herbeigef\u00fchrt bzw. verursacht wurde. Die direkte Kostenbelastung des Verursachers von Umweltsch\u00e4den schafft dabei f\u00fcr diesen den Anreiz, sch\u00e4digende Verhaltensweisen zu verringern oder einzustellen.“ Quelle: bpb<\/a><\/p>\n

W\u00fcrde man die Umwelt Leitlinie umsetzen, w\u00fcrde das bedeuten dass wer die Luft verschmutzt, f\u00fcr die Reinigung aufkommen muss. Dabei darf nicht vergessen werden, das nicht die Fahrzeuge allen f\u00fcr die Luftverschmutzung in den St\u00e4dten verantwortlich sind. Die Abgasemmisssionen der Heizungen in Geb\u00e4uden und Wohnungen die mit Heiz\u00f6l betrieben werden tragen zur Luftverschmutzung bei.<\/p>\n

Eigent\u00fcmer von Heizanlagen und Fahrzeugbesitzer die die Luft in den Innenst\u00e4dten verschmutzen, sollen f\u00fcr die Reinigung der Luft aufkommen.\u00a0 Mit der Erh\u00f6hung der Kosten f\u00fcr Pkw wie z.B. Anwohnerausweis, Parkplatzgeb\u00fchr oder Umweltabgabe f\u00fcr hubraumstarke SUV oder Pkw k\u00f6nnte der kostenlose \u00d6PNV finanziert werden. Gleichzeitig w\u00fcrde \u00fcber die gestiegenen Kosten f\u00fcr Pkw der \u00f6ffentliche Nahverkehr attraktiv werden. Hubraumstarke SUV oder PKW belasten durch den hohen Kraftstoffverbrauch unn\u00f6tig die Umwelt. Diese Kraftfahrzeuge k\u00f6nnte man mit einer Umweltpr\u00e4mie belegen, die zur finanzierung des \u00d6PNV herangezogen werden k\u00f6nnte.<\/p>\n

Heizungsanlagen in Geb\u00e4uden die mit Heiz\u00f6l betrieben werden, k\u00f6nnten mit einer h\u00f6heren Besteuerung von Heiz\u00f6l zur Finanzierung des kostenlosen \u00d6PNV herangezogen werden.<\/p>\n

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