{"id":7486,"date":"2021-09-15T19:45:00","date_gmt":"2021-09-15T17:45:00","guid":{"rendered":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/?p=7486"},"modified":"2024-12-30T23:24:34","modified_gmt":"2024-12-30T21:24:34","slug":"bundestagswahl-2021-die-basis-parteiprogramm-kleiner-parteien-zusammengefasst","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/bundestagswahl-2021-die-basis-parteiprogramm-kleiner-parteien-zusammengefasst\/","title":{"rendered":"Bundestagswahl 2021: „DieBasis“ – Parteiprogramm kleiner Parteien zusammengefasst"},"content":{"rendered":"

„Die Basis“ ist eine sehr junge Partei: Sie wurde im April 2020 aufgrund der Corona-Ma\u00dfnahmen gegr\u00fcndet. Die drei Gr\u00fcnder sahen die Gesellschaft durch „unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Verordnungen“ zunehmend gespalten und vermissen dabei wissenschaftliche Grundlagen sowie eine offene Diskussionen. Anfangs hie\u00df die Partei noch Widerstand 2020<\/strong>. Nach interner Uneinigkeit spaltete sie sich jedoch schnell in Wir 2020<\/strong> und Basisdemokratische Partei Deutschland<\/strong>, kurz dieBasis<\/strong>. Unter den urspr\u00fcnglichen Gr\u00fcndern von Winderstand 2020<\/strong> waren auch bekannte Anh\u00e4nger der Querdenker-Aktivisten<\/em>, wie etwa Bodo Schiffmann.<\/p>\n

Grunds\u00e4tze: Was zeichnet „dieBasis“ aus?<\/h2>\n

Die Partei setzt haupts\u00e4chlich auf „vier S\u00e4ulen“. In diesen Punkten spiegelt sich der Ursprung der Partei wieder: Das, was sie seitens der Regierung und wohl auch anderen Parteien vermisst, m\u00f6chte man selbst anders machen:<\/p>\n

    \n
  1. Freiheit <\/strong>bei der Gestaltung des eigenen Lebens auf Basis der Grundrechte<\/li>\n
  2. Machtbegrenzung<\/strong> gegen\u00fcber dem Staat – Macht muss dem gesellschaftlichen Wohle dienen, lautet die Devise<\/li>\n
  3. Achtsamkeit <\/strong>beim Umgang miteinander, jeder \u00fcbernimmt Eigen- und Fremdverantwortung<\/li>\n
  4. Schwarmintelligenz <\/strong>durch fach\u00fcbergreifende Teams aus vielen unterschiedlichen Menschen<\/li>\n<\/ol>\n

    Im Wahlprogramm wird deutlich, dass dieBasis<\/em> einen deutlichen Wandel m\u00f6chte: Gewinnmaximierung und das Ausdehnen politischer Macht sollen nicht im Fokus stehen. Sondern das Wohl der Bev\u00f6lkerung, dem sich Wirtschaft und Politik unterzuordnen haben. Der Staat soll daher Anreize schaffen, damit die Wirtschaft sozial und \u00f6kologisch arbeitet – Beispielsweise durch Steuerverg\u00fcnstigungen. Die Natur wird als Lebensgrundlage betrachtet – demzufolge m\u00f6chte sich die Partei f\u00fcr Umwelt- und Tierschutz sowie einen nachhaltigen Umgang einsetzen.<\/p>\n

    Eine gewisse Tendenz zum Sozialismus ist erkennbar, allerdings keine radikale. Das Lenken der Wirtschaft vom Staat wird sogar ausdr\u00fccklich ausgeschlossen. Man scheint viel eher positives Verhalten belohnen zu wollen, statt negatives zu bestrafen oder gar mit einem Verbot zu belegen.<\/p>\n

    Was die Einwanderungspolitik angeht: Es soll keine komplette Abschottung geben und auch Menschenrechte sollen gewahrt bleiben. Dennoch hei\u00dft es „Politik muss die innere und \u00e4u\u00dfere Sicherheit Deutschlands gew\u00e4hren“. Man scheint einen Kompromiss zwischen den Extremfronten Grenzen dicht<\/em> und Jeder ist Willkommen<\/em> zu suchen.<\/p>\n

    Diese Informationen stammen aus dem Rahmenprogramm. Die Partei weist darauf hin, dass dies weder abgeschlossen noch unver\u00e4nderlich sei – sondern viel mehr als „erste Richtung“ angesehen werden soll. <\/p>\n

    Basisdemokratische Verfahren durch Mitgliederumfragen<\/h2>\n

    Nicht zuletzt liegt dies an einer gro\u00dfen Besonderheit, womit sich dieBasis <\/em>von vielen Konkurrenten abgrenzt: Die Partei m\u00f6chte ihre Mitglieder stark mit einbeziehen. Mitglieder k\u00f6nnen Ideen einreichen und werden im Rahmen von Mitgliederumfragen zu ihrer Meinung befragt. Abgeordnete sollen sich f\u00fcr Standpunkte einsetzen, denen mehr als 70% der Mitglieder zugestimmt haben. F\u00fcr die Bundestagswahl fand eine solche Umfrage bereits im Juni 2021 statt, ein Teil der Ergebnisse wurde f\u00fcr den Wahl-O-Mat genutzt. Zuvor gab es bereits lokale Befragungen, etwa im Februar 2021 f\u00fcr die Landtagswahl 2021.<\/p>\n

    Wenig \u00fcberraschend wird eine Impfpflicht fast einstimmig abgelehnt, ebenso verschiedene Schutzma\u00dfnahmen gegen Corona. Abseits der Pandemie sind sich viele Mitglieder auch in anderen Themen einig, die grunds\u00e4tzliche Freiheitsrechte betreffen. Oder Themen, welche man durchaus als im Sinne der Gesellschaft sehen kann – beispielsweise Friedenspolitik mit Russland, Achtung des V\u00f6lkerrechts oder Reduzierung der Privatisierung in \u00f6ffentlicher Infrastruktur. B\u00fcrgerversicherung, Mietpreisbremse, Verm\u00f6genssteuer und 12\u20ac Mindestlohn sieht die Mehrheit positiv. Auch mehr direkte Demokratie durch Volksabstimmungen wird von der Mehrheit bef\u00fcrwortet.<\/p>\n

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    „Zustimmungsgrad zu Themen, die im Wahl-O-Mat nicht zu finden sind“<\/figcaption><\/figure>\n

    Beim Klimaschutz <\/strong>haben viele Mitglieder aber andere Position als die meisten Konkurrenten: 90% m\u00f6chten Verbrennungsmotoren dauerhaft zulassen. Der Kohle-Ausstieg wird dagegen nur von 45% bef\u00fcrwortet und Klimaneutralit\u00e4t bis 2035 lediglich 38%, eine h\u00f6heren CO2-Steuer sogar 15%. Wie m\u00f6chte die Partei unter diesen Umst\u00e4nden sowohl Umwelt als auch Tiere sch\u00fctzen? Vor allem Kohle ist sehr schmutzig und hinterl\u00e4sst eine zerst\u00f6rte Umwelt, hier ist sich die Wissenschaft einig. Diese Frage bleibt ungekl\u00e4rt. Manche Themen spalten die Mitglieder, wie das Bedingungslose Grundeinkommen, ein Tempolimit auf Autobahnen oder der Kohleausstieg.<\/p>\n

    \"\"<\/a>
    „Zustimmungsgrad zu Themen, die im Wahl-O-Mat ber\u00fccksichtigt wurden“<\/figcaption><\/figure>\n

    Mit dem Frieden <\/strong>scheint es die Partei ernst zu meinen: Nur eine Minderheit m\u00f6chte h\u00f6here Verteidigungsausgaben. Eben so mit der Sicherheit, 6% m\u00f6chten Nachrichtenverschl\u00fcsselung f\u00fcr Geheimdienste\/Polizei unterwandern und damit deren Integrit\u00e4t massivst schw\u00e4chen. 81% bef\u00fcrworten dagegen eine Digitalsteuer f\u00fcr Internet-Einnahmen, die wohl vor allem Gro\u00dfkonzerne wie Google, Amazon & co. treffen w\u00fcrde.<\/p>\n

    Asyl <\/strong>m\u00f6chte die Mehrheit jedoch nur politisch Verfolgten gew\u00e4hren – das k\u00f6nnte eine Richtung liefern, wie der im Parteiprogramm angek\u00fcndigtet Spagat bei der Fl\u00fcchtlingspolitik wohl aussehen wird. Genderneutrale Sprache<\/strong> ist vielen ein Dorn im Auge und spaltet partei\u00fcbergreifend viele Menschen in der Gesellschaft. Man kann dar\u00fcber streiten, ob sich dies als Indiz sehen l\u00e4sst, wie die Partei z.B. mit Queren menschen umgehen m\u00f6chte. Wobei eine Benachteiligung gegen selbst gesetzte Ziele wie Freiheit, Gleichberechtigung und Solidarit\u00e4t versto\u00dfen w\u00fcrde.<\/p>\n

    Corona-Politik in der Pandemie und fragw\u00fcrdige \u00c4u\u00dferungen<\/h2>\n

    Als Gr\u00fcndungsthema hat dieBasis <\/em>eine klare Haltung zu Corona und Impfungen: Aktuell gewinnt sie viele Eltern als Mitglieder, die ihre Kinder nach der j\u00fcngsten STIKO-Empfehlung f\u00fcr 12-17 J\u00e4hrige nicht impfen lassen m\u00f6chten. Darin sieht die Partei ein Problem, weil nicht geimpfte Kinder in der Schule gemobbt und augegrenzt werden und setzt sich daher f\u00fcr eine freie Impfentscheidung ein. Grunds\u00e4tzlich kann und sollte man dar\u00fcber diskutieren.<\/p>\n

    Allerdings betreibt dieBasis <\/em>dabei auch Framing: So hei\u00dft es z.B. in einer Pressemitteilung vom 12. September 2021, es g\u00e4be \u00fcber 130.000 Verdachtsf\u00e4lle von Nebenwirkungen. Das wirkt hoch, ein Blick in die Studie zeigt aber: Da ist auch z.B. Fieber als h\u00e4ufigste Nebenwirkung dabei, oder Schmerzen an der Impfstelle. Fieber ist eine normale Reaktion des K\u00f6rpers und zeigt, dass die Impfung wirkt. Die Partei differenziert das aber nicht und erweckt so den Eindruck, sehr viele Menschen haben dadurch einen (dauerhaften) Schaden erlitten. Auch an anderer Stelle versucht man, das Thema negativ statt neutral zu betrachten – etwa, wenn man von „Genmanipulation“ statt „Impfungen“ spricht.<\/p>\n

    Nicht nur Mitglieder, sondern auch Landesvorsitzende sind zudem durch die Verbreitung von Falschinformationen und fragw\u00fcrdigen Aussagen aufgefallen, darunter etwa Vergleichen mit dem Nationalsozialismus. Abgeordnete wurden unter Pseudonymen z.B. als „kriminelles, korruptes Dreckspack“ bezeichnet. Oder es werden demokratiefeindliche Ma\u00dfnahmen gefordert. Darauf angesprochen distanziert sich der Vorstand von Inhalten in den eigenen Telegram-Gruppen, die er teils selbst verfasst hat. Wie l\u00e4sst sich das mit den eigenen Grunds\u00e4tzen wie Frieden, Achtsamkeit oder Respekt vereinbaren?<\/p>\n

    Gro\u00dfes Datenleck und der Umgang damit<\/h2>\n

    Bereits ein Jahr nach der Gr\u00fcndung musste diePartei <\/em>im April 2021 einen Datenskandal verantworten: Etliche tausende pers\u00f6nliche Daten von Mitgliedern wie Name, Anschrift, E-Mail und Telefonnummer, befanden sich ungesch\u00fctzt im Internet. Darunter teils noch intimere Informationen mit hohem Missbrauchspotenzial wie Ausweisdokumente oder sogar Bankdaten. Ex-Mitglieder die seit Monaten ausgetreten sind, waren ebenfalls betroffen. In einer Stellungnahme spricht die Partei von einem „Hackerangriff“ und dem „widerrechtlichen Eindringen in unser Datensystem“. Das sei als „Angriff auf unsere Demokratie zu werten“. Da man darin eine Straftat sah, wurde Anzeige bei der Polizei Berlin erstattet.<\/p>\n

    Sachlich ist vieles davon jedoch nicht haltbar: Die Mitgliederdaten wurden von der Partei selbst \u00f6ffentlich ins Internet gestellt<\/strong>. Der sogenannte „Hackerparagraph“ verbietet das Umgehen von „Passw\u00f6rtern oder sonstigen Sicherungscodes“. Gab es aber alles nicht, weil die Partei keine grundlegende Schutzma\u00dfnahmen wie einen simplen Passwortschutz durchgef\u00fchrt hat. Geschweige denn eine Verschl\u00fcsselung der Daten, wie es bei so sensiblen Daten Stand der Technik w\u00e4re. Entweder versteht die Partei Grundlagen der IT-Sicherheit nicht. Oder sie versucht mit dem Totschlagargument „das waren die b\u00f6sen Hacker“ die Schuld auf andere zu schieben.<\/p>\n

    Die Verantwortlichen der Partei haben Anf\u00e4ngerfehler begangen, grob fahrl\u00e4ssig gehandelt und damit in mehrerer Hinsicht gegen Datenschutzgesetze versto\u00dfen. In einem Interview mit Netzpolitik gibt man das auch zu und bedankt sich beim Kollektiv Anonymous Deutschland<\/em>. Die haben die Sicherheitsl\u00fccke gefunden, gemeldet und davon abgesehen, die Daten zu missbrauchen. Lediglich einzelne Datens\u00e4tze h\u00f6herrangiger Parteimitglieder wurden als Beweis ver\u00f6ffentlicht. Im eigenen Presseportal ist davon jedoch bis heute keine Rede, sondern man macht b\u00f6se Hacker verantwortlich. Das ist schlichtweg falsch, unsachlich und damit unseri\u00f6s. Zudem hat das mit den eigenen Werten wie „Achtsamkeit“ wenig zu tun.<\/p>\n

    Fazit<\/h2>\n

    Auf ihrer Homepage pr\u00e4sentiert sich die Partei seri\u00f6s mit einigen noblen Werten und Ideen. Einige Forderungen sind – je nach Sichtweise – berechtigt oder zumindest nachvollziehbar. Es scheint jedoch neben Mitgliedern auch h\u00f6herrangige Politiker zu geben, die deutlich dar\u00fcber hinaus gehen. Und hier wird es kritisch: Zwischen Gleichberechtigung fordern und Hassbotschaften verbreiten die teils den Nationalsozialismus verharmlosen, gibt es doch einen deutlichen Unterschied. Wer einen sachlichen und respektvollen Diskurs fordert, sollte mit gutem Beispiel voran gehen. An manchen Stellen fehlen zudem Alternativen. Beispielsweise herrscht Einigkeit, s\u00e4mtliche Corona-Ma\u00dfnahmen zu beenden – doch wie soll stattdessen den eigenen Grunds\u00e4tzen entsprechend mit der Pandemie umgegangen werden? F\u00fcr diese N\u00e4he zu sogenannten Querdenkern<\/em> wird die Partei oft kritisiert, durchaus nicht grundlos.<\/p>\n

    Unabh\u00e4ngig vom umstrittenen Corona-Thema zeigt der Datenskandal erhebliche Defizite. In Interviews gibt man diese zu, w\u00e4hrend auf der anderen Seite der Eindruck erweckt wird, alleine „b\u00f6se Hacker“ seien verantwortlich. Hier versucht man offensichtlich, bewusst mit falschen Informationen die Schuld auf andere zu lenken.<\/p>\n

    Dies ist schade, da das basisdemokratische Konzept mit Mitgliederbefragungen ein interessanter Ansatz ist. In dieser Form d\u00fcrfte es derzeit einzigartig sein.<\/p>\n

    Quellen<\/h2>\n

    https:\/\/diebasis-partei.de\/wahlen\/programm\/#vorwort-rahmenprogramm\r\nhttps:\/\/diebasis-partei.de\/2021\/09\/besorgte-eltern-organisieren-sich-in-der-partei-diebasis-gegen-impfdruck\/\r\nhttps:\/\/diebasis-partei.de\/2021\/09\/menschen-duerfen-nicht-bestraft-werden-weil-andere-infiziert-sind\/\r\nhttps:\/\/diebasis-partei.de\/2021\/04\/stellungnahme-der-basis-zum-widerrechtlichen-eindringen-in-unser-datensystem\/\r\nhttps:\/\/diebasis-bw.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/Mitglieder-Konsens-dB-BW-LTW-2021.pdf\r\nhttps:\/\/netzpolitik.org\/2021\/die-basis-corona-protest-partei-stellte-mitgliederdaten-ungeschuetzt-ins-netz\/\r\nhttps:\/\/netzpolitik.org\/2021\/die-basis-eine-schrecklich-nette-partei\/\r\nhttps:\/\/dejure.org\/gesetze\/StGB\/202c.html<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    „Die Basis“ ist eine sehr junge Partei: Sie wurde im April 2020 aufgrund der Corona-Ma\u00dfnahmen gegr\u00fcndet. Die drei Gr\u00fcnder sahen die Gesellschaft durch „unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Verordnungen“ zunehmend gespalten und vermissen dabei wissenschaftliche Grundlagen sowie eine offene Diskussionen. Anfangs hie\u00df die Partei noch Widerstand 2020. Nach interner Uneinigkeit spaltete sie sich jedoch schnell in Wir 2020 und …<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":7497,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1110,4],"tags":[940],"class_list":["post-7486","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-gesellschaftliches","category-politik-news","tag-bundestagswahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7486","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7486"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7486\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9832,"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7486\/revisions\/9832"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/media\/7497"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7486"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7486"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/u-labs.de\/portal\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7486"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}