Donald Trump ist 45. Präsident der USA – Was bedeutet das für die Welt?

Seit heute Morgen ist es amtlich: Donald Trump wurde zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Der 70-Jährige Unternehmer wird zum Nachfolger von Barack Obama, die Vereidigung findet am 20. Januar 2017 statt. Besonders ältere Bürger wählten ihn, allen voran die Generation der 50- bis 64-Jährigen. Clinton dagegen konnte viele Frauen für sich gewinnen – allerdings weniger als erhofft.

Wie wurde gewählt? 

In den USA laufen die Wahlen indirekt ab. Das bedeutet: Die Bürger wählen einen oder mehrere Wahlmänner ihres Bundesstaates. Wie viele es gibt, hängt von der Bevölkerungsstärke ab. Der Präsident sowie sein Stellvertreter werden von den Wahlmännern 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag im Geheimen gewählt. Entschieden ist die Wahl, wenn einer der Kandidaten die Mehrheit von 270 Wahlmännerstimmen erreicht. In 48 der 50 Bundesstaaten gilt zu dem das The winner takes it all Prinzip: Sobald ein Kandidat die Mehrheit der Wählerstimmen erreicht hat, gehen alle möglichen Stimmen des Bundesstaates an ihn. So kann ein Kandidat zum Präsident gewählt werden, obwohl er nicht die Stimmen der Mehrheit aller Wähler bekommen hat.

Was wird sich unter Donald Trump verändern? 

Vorweg: Frisch nach der Wahl ist es natürlich unmöglich, konkrete Aussagen über die zukünftige Politik der USA zu machen. Ein Blick in Trumps Wahlprogramm bzw. seine bisherige Haltung zu wichtigen Themen zeigt jedoch bereits ein recht deutliches Bild, in welche Richtung es wahrscheinlich gehen wird.

Außenpolitik 

„America First“

Amerika vor allem anderen, das ist Donald Trumps Motto. Am wichtigsten ist ihm also, was dem eigenen Land, den Vereinigten Staaten von Amerika, dient. Die Interessen anderer Länder hinter den eigenen zu stellen kommt für ihn nicht in Frage. Gerade diese Haltung dürfte viele Menschen dazu bewegt haben, ihre Stimme an Ihn zu geben. Bekannt ist in dem Zusammenhang auch der von ihm verwendete Slogan Make America great again.

Nähe zu Russland?

Von Trump waren bisher einige positive Komplimente über Russlands Präsident Vladimir Putin zu hören. So hat er ihn als „starken Führer“ betitelt, der in der Welt geachtet werde. Diese hat auch Putin zurück gegeben, der in Trump beispielsweise eine „trahlende Persönlichkeit“ sieht. Und das, obwohl es laut offiziellen Quellen bislang kein Treffen zwischen den beiden gegeben hat. Dennoch bedeutet das nicht zwingend eine 180 Grad-Wende zwischen den beiden Ländern: Neben Kritik hagelte es teils auch widersprüchliche Aussagen. Anfang des Jahres wurde Putin von Trump neben dem IS als größte Bedrohung für die USA bezeichnet. Dennoch möchte er eine engere Allianz mit Russland. EU und NATO scheinen ihm dabei weniger wichtig zu sein.

Bezahlen für US-Militärstützpunkte

Länder, welche die USA verteidigen, müssen dafür bezahlen – Oder für sich selbst sorgen, so Trump anfang des Jahres. Und das sind einige: Alleine im Jahr 2009 waren rund 250.000 US-Soldaten in mehr als 700 Militärbasen stationiert, die auf 38 Länder verteilt sind. Zumal dies nur die offiziellen sind, zahlreiche Geheime bleiben hier unberücksichtigt. Von den Ländern gewünscht sind die Stützpunkte meist nicht: Viele stammen aus früheren Kriegen, und werden eigentlich nicht mehr benötigt. Aus Macht- und Geostrategischen Gründen geben sie die USA jedoch nicht auf.

Auch Deutschland ist betroffen, hier existieren sogar 19 amerikanische Militärbasen. Die Amerikaner errichteten sie nach dem zweiten Weltkrieg, als Deutschland von den USA als Siegerland besetzt wurde. Die größte und bekannteste ist die Rammstein Air Base: Auf 1400 Hektar arbeiteten 2004 satte 35.000 Militärangehörige, sowie weitere 6.000 Zivilisten. Von Rammstein aus wird nicht nur der stark kritisierte US-Drohnenkrieg geleitet – es befinden sich dort sogar abschussbereite Atombomben unter US-Amerikanischer Kontrolle.

Mehr Militär und Waffen

Jeder NATO-Partner soll verpflichtet werden, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für militärische Verteidigung auszugeben. Davon wäre auch Deutschland betroffen, dessen Ausgaben bislang darunter liegen. Abgesehen davon ist Trump ein starker Beführworter von Waffen: Er wird von der Waffenlobby NRA unterstützt, und fordert eine noch viel stärkere Bewaffnung der Bevölkerung. Seine Logik: Wenn jeder Bürger bewaffnet ist, könne sich die Bevölkerung besser vor Amokläufern schützen.

Diese durchaus fragwürdige Denkweise teilt sein Vorgänger nicht, im Gegenteil: Obama wollte die Kontrollen und Restriktionen verschärfen, um es Amokläufern deutlich schwerer zu machen wie bisher, an eine Waffe zu kommen. Erreicht hat er jedoch nichts. Die Waffengesetze variieren stark nach Bundesstaat: Einige wenige sind sehr streng, in anderen kann jeder ohne Prüfung oder Angabe von persönlichen Daten mit Bargeld eine Schusswaffe im nächstbesten Laden erwerben.

Kampf gegen den Terror/Islamischen Staat

Im Kampf gegen den Islamischen Staat will Trump Bodentruppen entsenden und das Militär stärken. Ein Blick auf die US-Geschichte lässt hierbei die Alarmglocken läuten: Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung haben die USA schon mehrere Länder überfallen – Mit völlig erfundenen Begründungen, wie sich im Nachhinein herausgestellt hat. Bekanntestes Beispiel ist der Irakkrieg, dort kosteten die bewusst erlogenen Kriegsgründe nicht nur rund 30.000 bis 40.000 Soldaten, sondern auch hunderttausenden unschuldigen Zivilisten das Leben. Zumal das Land nach dem Militärschlag ins Chaos stürzte, wovon vor allem terroristische Organisationen stark profitierten.

Sollten diese Praktiken fortgesetzt werden, wird das zahlreichen Menschen, vor allem unschuldigen, das Leben kosten. Auch schürt dies den Terror, also Konsequenzen, die auch uns in Europa treffen können und werden.

Flüchtlinge und Einwanderer

Hier sorgten Forderungen wie die Schließung der Grenzen oder gar den Bau einer Mauer zu Mexiko bereits für viel Aufsehen – Zumal diese Mauer auch noch von den Mexikanern bezahlt werden soll. Zumindest wenn es nach dem zukünftigen Präsident Donald Trump geht, denn Mexiko will davon nichts wissen. Hier knüpft er an seine Forderung von Arbeitsplätzen für US-Amerikaner an. Am liebsten würde er die Grenzen schließen und alle illegalen Einwanderer aus dem Land ausweisen, sowie die dadurch entstandenen Jobs für die eigenen Bürger zur Verfügung stellen.

Wirtschaft

Weniger Armut

Ein großes Problem in der US-Amerikanischen Gesellschaft ist Armut – Kein neues Phänomen, aber seit Jahren steigt deren Anzahl stark an: Bereits 2010 galten über 15 Prozent der Bevölkerung als Arm, das entspricht 45 Millionen Menschen – der höchste Stand seit 1993. Oder anders geht: Mehr als die Hälfte der Deutschen Bevölkerung. Als arm wird eine 4-Köpfige Familie mit weniger als 22.314 US-Dollar Jahreseinkommen (ca. 20.119 Euro) oder ein Single-Haushalt mit unter 11.139 US-Dollar jährlich (ca. 10.043 Euro) angesehen.

Trump will sich dafür einsetzen, dass jeder Bürger einen sicheren Job erhält. In dem Zuge will er sogar Firmen finanziell bestrafen, die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern. Aus diesem Grunde sollen bevorzugt Produkte aus dem eigenen Land verkauft werden, statt Auslandsimporte. Insbesondere China ist ihm hier ein Dorn im Auge. In diesem Kontext war auch schon von Strafzöllen die Rede.

Steuersenkungen

Durch radikale Steuersenkungen sollen die USA als Standort für Firmen und damit Arbeitsplätze lukrativer gemacht werden: Versprochen wurde, die Unternehmenssteuern von derzeit 35 Prozent auf 15 Prozent zu senken. Aber auch die ärmeren Schichten der Bevölkerung will Trump durch Freibeträge profitieren lassen: Bis zu einer gewissen Grenze müssen Arbeitnehmer dann gar keine Steuern bezahlen.

Freihandelsabkommen 

Viele Deutsche dürfte es freuen, dass der neue US-Präsident ein Gegner von Freihandelsabkommen ist. Sowohl das transpazifische Handelsabkommen TPP als auch das hierzulande bekanntere amerikanisch-europäische Handelsabkommen TTIP dürften unter seiner Leitung zunächst endgültig begraben werden – nachdem bereits der Widerstand aus Europa das TTIP-Abkommen recht unwahrscheinlich gemacht hat.

Gesellschaft

Gleichgeschlechtliche Ehe

Trump ist kein direkter Befürworter von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften und befürwortet solche Ehen daher nicht. Als Republikaner zeigt er sich jedoch überraschend liberal zu diesem Thema: Er hat sich schon mehrfach dafür ausgesprochen, Homosexuelle und Lesben nicht zu diskriminieren. Sein Standpunkt ist daher sehr ähnlich zu dem von Angela Merkel, und weicht auch nicht stark vom Vorgänger Barack Obama ab.

Abtreibungen

Bei der Frage um Abtreibungen zeigt sich Trump kontrovers: Anfangs befürwortete er diese, lehnt sie mittlerweile jedoch ab. Seiner Ansicht nach gehören Ärzte bestraft, die Abtreibungen außerhalb von Härtefällen wie Inzest oder Vergewaltigungen durchführen.

Todesstrafe/Folter

Auch hier unterscheidet sich seine Position stark vom Vorgänger – Trump befürwortet unmenschliche Foltermethoden wie Waterboarding. Geheimgefängnisse wie Guantanamo, die klar jegliche rechtsstaatliche Prinzipien und Menschenrechte verletzen, will er weiter fortführen statt sie abzuschaffen. Die Todesstrafe ist für ihn eine legitime Bestrafung, vor allem für Taten, bei denen Polizisten ums Leben kommen.

Energie/Umwelt

Den neuen Präsidenten kümmert es wenig, dass die USA weltweit einen erheblichen Anteil an klima- und umweltschädlichen Abgasen verursachen. Obama hat zumindest teilweise versucht, dies zu reduzieren. Donald Trump möchte seine Bemühungen rückgängig machen. Stattdessen sollen Ol, Kohle, Erdgas und andere fossile Energiequellen ohne Einschränkungen produziert werden können. In diesen Bereichen möchte er auch neue Jobs schaffen.

Fazit

Donald Trump macht vieles anders. Die Bandbreite reicht dabei von relativ vernünftig über akzeptabel bis hin zu verrückt. Allerdings sollte nicht jedes seiner Worte für bare Münze genommen werden. Manches ist wohl eher als Wahlkampf-Propaganda anzusehen, um Aufsehen und damit Stimmen zu gewinnen. Es dürfte zu erwarten sein, dass sich die eine oder andere Forderung mit der Zeit an die Realität anpasst.

Und auch sein rauer Ton gegenüber anderen Politikern dürfte sich mäßigen, nachdem er sein Ziel erreicht hat. So bezeichnete er Bundeskanzlerin Merkel im Kontext ihrer Flüchtlingspolitik beispielsweise als „geisteskrank“. Er dürfte schnell merken, dass er sich mit solchen Äußerungen nicht gerade Freunde macht.

Es wird definitiv spannend sein zu beobachten, wie er sich zukünftig in seinem Amt verhält. Sicher ist: Die US-Amerikanische Politik wird sich deutlich verändern. Selbst wenn der neue Präsident nur einen Teil seiner angekündigten Pläne in die Tat umsetzt. Und das wird nicht nur Auswirkungen auf die USA selbst haben – sondern als Imperialmacht ebenfalls auf andere Industrienationen wie unter anderem Deutschland.