Die MLPD macht mit Werbeplakaten auf sich aufmerksam. Jeder soll nur 6h Stunden pro Tag arbeiten, bei vollem Lohnausgleich – damit die Arbeitskraft sich regeneriert und Zeit für Kinder bleibt. Doch wofür steht die Partei sonst noch? Im politischen Spektrum würde man sie ziemlich eindeutig als „radikal links“ einordnen: Ihr Ziel ist eine kommunistische Gesellschaft ohne Klassen und damit die Abschaffung des Kapitalismus. Sie beruft sich dabei vor allem auf Marx, Engels und Lenin. Zwei davon trägt sie sogar im Name: Die Abkürzung MLPD steht für Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands.
Was ist Kommunismus?
Um die Forderungen der Partei besser einordnen zu können, werfen wir einen Blick auf Karl Marx, einen der Namensgeber. Auch den Ursprung und die Entwicklung des Kapitalismus möchte ich zusammenfassen.
Die Geschichte der Ausbeutung
Menschengruppen wurden in der Vergangenheit immer schon von einem Herrscher regiert, der seine Macht nutzte, um eine Menschengruppe bis Sonnenuntergang für ihn arbeiten zu lassen. Der Lohn ihrer Arbeit war das, was sie auf dem Feld ernteten. Von der Ernte mussten sie einen Teil ihrem Herrscher abgeben, dem das Feld gehörte. Das heißt: Frondienste ohne Gegenleistung erbringen – dies wird Lehnswesen genannt und war lange Zeit üblich. Die Lehen waren ihrem Herrscher zu Dienst und Treue verpflichtet. So waren die Menschen immer in Abhängigkeit zu ihrem Herrscher und konnten sich aus dieser Abhängigkeit nicht befreien. Der Herrscher arbeitete nicht und führte durch die Menschengruppe ein gutes Leben. Schließlich ändert sich nicht das Eigentum, sondern nur der Besitz.
Durch die Industrialisierung zogen die Menschen in die Städte und suchten Anstellung in einer Fabrik. Mit der Anstellung begaben sie sich in eine unterdrückerische, ausbeuterische Abhängigkeit zu oft unmenschlichen Arbeitsbedingungen und einem geringen Lohn. Gegen beides konnten sich ein Arbeiter kaum wehren, da es genügend andere Arbeiter gab die eine Anstellung suchten. Zum anderen brauchten die Menschen das Geld um ihr Leben zu bezahlen, da sie kein Eigentum hatten. Anderseits konnte man beobachten, wie die Fabrikanten immer reicher wurden und immer prächtigere Häuser und Fabrikationsanlagen bauten. Jedoch massiv auf Kosten der Arbeiter: Sie arbeiteten lange und hart, wohnten oft unter sehr schlechten hygienischen Bedingungen auf engstem Raum, wodurch viele Krank wurden oder starben. Obwohl die Arbeiter diesen Wohlstand erst ermöglichten, profitierten sie nur sehr wenig davon.
Marx hinterfragt den Kapitalismus
Der deutsche Philosoph Karl Max wurde 1818 geboren und erkannte die Ausbeutung der einfachen Arbeiter zu Beginn der Industrialisierung als Missstand. Er hinterfragte, warum nicht alles allen gehörte. Wenn alles allen gehört, kann ohne Gewinnabsicht angebaut oder produziert werden. Dabei muss man weder einem Herrscher noch Unternehmer etwas abgegeben und schon gar nicht ausgebeutet werden.
Marx erkannte, dass die Menschen Ware gegen Geld tauschten, um wieder gegen Waren eintauschen in der Formel W=G=W (Ware=Geld=Ware). Herrscher oder Fabrikunternehmer kehren die Tauschformel zum Selbstzweck um. Geld wird in Ware getauscht um es anschießend wieder in Geld umzutauschen: G=W=G (Geld=Ware=Geld). In der zweiten Art zu tauschen wird Geld zu Kapital. Wenn Geld zu Kapital wird, findet ein Tausch gegen Waren nur statt, um anschließend mehr Geld zu erzielen. Das bedeutet, dass ein Fabrikunternehmer die Arbeitskraft eines Arbeiters ankauft, um diese Arbeitskraft teurer weiterverkaufen. Den dabei entstehenden Differenzbetrag, den Gewinn, behält der Unternehmer für sich ein.
Karl Marx war der Meinung, dass eine Befreiung der unterdrückten Arbeiterklasse nur im Kampf erfolgen kann und forderte alle Arbeiter auf sich zusammenzuschließen, in einer Revolution von der Unterdrückung zu befreien und die Macht selbst zu übernehmen. In der neuen selbst verwalten Gesellschaft gibt es kein Privatvermögen, jeder wird gleich gestellt und gleich behandelt. Jeder Mensch arbeitet für 100% und hat deshalb auch Anspruch auf 100% Lohn.
„Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“, sagte Karl Marx. Er Philosophierte weiter, dass wenn alle Menschen für den gleiche Lohn arbeiten und Waren den selben Wert haben, tauschen abgeschafft werden kann. Die Arbeiter werden ihre Tätigkeit gern machen und bekommen von der Gesellschaft das was sie zum Leben benötigen zur Verfügung gestellt. In einer Gesellschaft ohne Geld gibt es kein Kapital, das auf die Menschen druck ausübt. Mit dem Wegfall des Geldes gibt es mangels Anreiz auch keine Ausbeutung mehr. Der Bäcker backt so viel Brot wie benötigt wird, im Gegenzug bekommt er vom Bauern beispielsweise Milch. Er hat keinen Anlass, seine Mitarbeiter auszubeuten, um mehr zu produzieren.
Ähnliche Ansichten hatte auch Friedrich Engels, der einmal sagte: „Ein gerechter Tagelohn für ein gerechtes Tagewerk“.
Welche Forderungen leitet die MLPD daraus ab?
Die MLPD folgt den Lehren von Karl Marx und fordert alle unterdrückten Menschen wie z.B. Frauen, Arbeiter, hungernde, etc. sich zusammenschließen und eine neue Gesellschaftsform zu gründen. In der Vorstufe zum Kommunismus (den Marx prägte) soll zuerst der Sozialismus als Gesellschaftsform eingeführt werden. Dieser verstaatlicht sämtliche Produktionsmittel. Statt dem Produzenten maximalen Gewinn zu bescheren, möchte man zum Nutzen der ganzen Gesellschaft produzieren. Kapitalistische Ausbeutung mittels Lohnarbeit möchte die MLPD beenden.
Den Kapitalismus möchte die Partei abschaffen, da er ihrer Ansicht nach zu Kriegen, Ausbeutung und Umweltzerstörung führt. Die Jugend soll gefördert werden und die Unterdrückung der Frauen müsse man beenden. Hartz 4 ist der MLPD ein Dorn im Auge. Sie möchte unbegrenztes Arbeitslosengeld I zahlen. Da die Umweltzerstörung im derzeitigen System eines der Hauptkritikpunkte der Partei ist, möchte sie bis 2030 auf 100% erneuerbare Energien setzen. Auch das will man aber gemeinsam erreichen, ohne CO2-Steuer – die ist ihrer Ansicht nach ungerecht.
Die Parteifinanzierung besteht aus Beiträgen sowie Spenden der Mitglieder und ist deshalb unabhängig. Persönliche Vorteilnahme und Privilegierung aufgrund politischer Tätigkeit wird strikt abgelehnt. Die Funktionäre der MLPD sind zu einem bescheidenen Lebensstil angehalten. Das Einkommen hauptamtlicher Funktionäre ist maximal auf den durchschnittlichen Lohn eines Facharbeiters beschränkt.
Bei anderen Parteien sieht das bekannterweise ganz anders aus. Einige abgeordnete verdienen mit Nebentätigkeiten mehr, als bereits durch ihre üppigen Diäten erwirtschaftet wird. So kommt es, dass z.B. Olaf Scholz keine Ahnung vom derzeitigen Benzinpreis hat – und das mit den Worten „Ich habe ja auch ein ganz ordentliches Einkommen“ rechtfertigt. Um das in Zahlen zu fassen: Olaf Scholz verdient als Spitzenpolitiker mindestens 15.000€ pro Monat – zusätzlich noch rund 14.000€ von seiner Frau. Schon alleine Scholz sein Gehalt ist damit weit von dem eines durchschnittlichen Facharbeiters entfernt.
Einstufung des Verfassungsschutzes
Oft kritisiert wird, dass die MLPD sich auch auf Stalin und Mao Zedong beruft. Beides waren bekannterweise brutale Diktatoren, die zusammen für etwa 90 Millionen Todesopfer verantwortlich sind. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei aber noch aus einem anderen Grund: Denn unabhängig vom Verhältnis der Partei zu den zwei Diktatoren müsste der demokratische Verfassungsstaat abgeschafft werden, um ihre Ziele einer kommunistischen Gesellschaft ohne Klassen zu erreichen. In diesem Aspekt ähnelt sich die MLPD mit der NPD: Die rechtsextreme Partei möchte die Demokratie abschaffen und einen nationalsozialistischen Staat errichten. Zwar unterscheiden sich die Absichten und Ziele beider Parteien deutlich. Aber beide möchten die derzeitige Staatsform nicht nur mit ihren jeweiligen Vorstellungen reformieren, sondern abschaffen.
Allerdings wird die MLPD im Verfassungsbericht als nicht gewaltorientiert aufgeführt, sie ist in dieser Hinsicht nicht mit dem Rechtsextremismus vergleichbar. Es wird außerdem betont, dass die überwiegende Mehrheit der Linksextremisten nicht gewaltorientiert ist. Man kann daher Linksextremismus nicht automatisch mit Gewalt assoziieren. Hier gibt es natürlich auch gewaltbereite, aber vergleichsweise eben nur sehr wenige. Dass vom Rechtsextremismus die größte Bedrohung ausgehe, stellte Horst Seehofer bereits im Vorwort auf Seite 3 fest und verwies auf den brutalen Anschlag von Hanau, der sich 2020 ereignete:
Links- und Rechtsextremismus insgesamt ist daher nicht gleichstellbar. Erwähnenswert ist innerhalb des linken Spektrums die Differenzierung zwischen „Links“ und „Linksextrem“.
Hier wird der Unterschied von linken Parteien wie Die Linke zu linksextremen Parteien deutlich: Beide möchten im wesentlichen ein System von Gleichheit, Gerechtigkeit und Frieden. Die Linke möchte das aber weniger durch den Sturz des Staates und einem komplett neuen System – sondern eher mit dem demokratischen Sozialismus. Konkret bedeutet das, den Sozialstaat umfassend auszubauen. Damit möchte man eine Umverteilung von wohlhabenden zu weniger wohlhabenden Menschen erreichen.
Alternativen
Es gibt auch andere kommunistische Parteien die sich auf Marx berufen – aber im Gegensatz zu MLPD eben nicht auf Diktatoren wie Stalin. Obwohl sich die MLPD nicht von solchen Diktatoren distanziert, ist es die größte Kommunistische Partei – zusammen mit der „Deutsche Kommunistische Partei“, beide hatten im Jahre 2020 jeweils etwa 2.800 Mitglieder bzw. bekannte Anhänger. Die KDP betrachtet Stalin differenzierter, wie aus einem Artikel zu seinem 50. Todestag im Jahre 2003 hervorgeht. Natürlich existieren noch weitere Dateien, diese näher zu betrachten würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen.
Fazit
Es gibt zwar auch andere kommunistische Parteien, aber die distanzieren sich überwiegend von Diktatoren wie Stalin. Solche Parteien sehen den Kommunismus durch die Verbrechen solcher Diktatoren eher verunglimpft.
So Nobel einige der Absichten durchaus auch klingen mögen, wer die MLPD wählt, dem muss jedenfalls klar sein: Er stimmt damit für ein komplett neues System, dass die demokratische Grundordnung kippt. Auch wenn man mit grundlegenden Absichten wie z.B. der Gleichberechtigung oder Gerechtigkeit harmonisiert, empfiehlt sich ein Blick auf andere, weniger radikale Alternativen. Dies kann z.B. „Die Linke“ sein, die einige Ziele ebenfalls erreichen möchte – aber eben in einem demokratischen Rahmen, ohne den Staat zu stürzen. In meinen Augen ist das die bessere Alternative statt Extremismus – egal ob von rechts oder links. Aber das ist nur meine persönliche Meinung, was denkst du? Schreib es uns gerne in die Kommentare!
Quellen
https://www.mlpd.de/parteiprogramm
https://www.mlpd.de/2021/07/nur-noch-krisen-eine-loesung-sozialismus
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19801/kommunismus
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20648/sozialismus
https://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/33628/mlpd
https://www.bpb.de/mediathek/266397/ikone-diktator-jahrhundertverbrecher
https://www.hdg.de/lemo/biografie/mao-tse-tung.html
https://www.gewerkschaftsgeschichte.de/industrielle-revolution-ausbeutung-und-massenelend.html
https://praxistipps.focus.de/so-reich-ist-olaf-scholz-von-der-spd-einkommen-frau-und-finanz-skandale_129304
http://geschi11.blogspot.com/2010/09/blog-post.html
https://www.gewerkschaftsgeschichte.de/industrielle-revolution-ausbeutung-und-massenelend.html
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Karikatur_von_Gerhard_Mester_zum_Thema_Klimawandel_gibt_es_nicht_O12816.jpg
https://wehret-den-anfaengen.de/klimawandel-globalisierung-und-umweltzerstoerung/
https://www.vice.com/de/article/ppvjwm/dein-vietnamurlaub-wird-in-einem-neuen-licht-erscheinen-nachdem-du-das-hier-liest
https://de.statista.com/infografik/24358/nebeneinkuenfte-von-bundestagsabgeordneten-nach-parteien/
https://www.mlpd.de/bundestagswahl/wahlplakate_bundestagswahl-2021.pdf
https://de.wikipedia.org/wiki/Mao_Zedong#/media/Datei:Mao_Zedong_in_1959_(cropped).jpg
https://en.wikipedia.org/wiki/Joseph_Stalin#/media/File:Stalin_Full_Image.jpg
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/2021/verfassungsschutzbericht-2020.html
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/04/zu-stalins-historischer-rolle/
https://dkp.de/wp-content/uploads/themenflyer/Forderungen-der-DKP-Pflegekraefte-statt-Soldaten.jpg
https://www.die-linke.de/themen/