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Gefährliche Atompilze - Bild: Pixsplash / pixelio.de
Gefährliche Atompilze - Bild: Pixsplash / pixelio.de

Atomwaffen in Deutschland gegen den Wille des Volkes?

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Die Höchstzeiten des atomaren Wettrüstens hat die Welt ohne Atomkrieg überstanden – wenn auch sehr knapp. Während der Kuba-Kriese kam es beinahe zu einem atomaren Krieg zwischen den USA und der Sowjetunion. Beide waren atomar hochgerüstet und hätten sich problemlos gegenseitig auslöschen können. „Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter“ fasst „Die Zeit Online“ zutreffend zusammen.

Die Umfrageergebnisse von YouGov sind daher nicht überraschend: 71 Prozent der Deutschen sprechen sich 2017 dagegen aus, dass Deutschland zusammen mit anderen EU-Staaten Atomwaffen beschaffen sollte. Auch des Bundestag zeigte sich einsichtig: 2010 beschloss er mit breiter Mehrheit, die Atomwaffen der US-Amerikaner müssen abgezogen werden. Dies hatte auch die Bundesregierung bereits im Jahre 2009 zugesagt.

Mehr statt weniger Atomwaffen

Entgegen diesen Zusagen wird in der Praxis jedoch das Gegenteil getan: Aufrüstung statt Abrüstung. Die USA haben beschlossen, neue Atomwaffen in Deutschland zu stationieren. Diese Entscheidung wurde einseitig von den Vereinigten Staaten getroffen, ohne dies mit der deutschen Bundesregierung abzusprechen – obwohl die betroffenen Atomwaffen in die Eifel transportiert werden sollen. Im September 2015 wurde bekannt, dass 20 neue amerikanische Atombomben in Büchel deponiert werden sollen.

Für den Einsatzfall ist vorgesehen, sie von deutschen Tornado-Piloten abschießen zu lassen. Sollten diese zum Einsatz kommen, würde sich Deutschland für den jeweiligen Gegner als Angreifer darstellen. Welche Folgen das haben kann – vor allem wenn die andere Seite ebenfalls über atomare Sprengköpfe verfügt – haben die Geschichtsbücher bereits gezeigt.

Ausländische Militärbasen in Deutschland

Darüber hinaus ist Deutschland aus militärischer Sicht bis heute im Rahmen von zahlreichen ausländischen Militärstützpunkten besetzt: Die USA stehen hierbei an oberster Stelle. Derzeit (Stand 2016) befinden sich über 35.000 Angehörige des US-Militärs in Deutschland. Von Großbritannien sind es immerhin noch rund 3.700 Streitkräfte. Zwar haben sich die Zahlen über die Jahre reduziert. 2014 befanden sich beispielsweise noch über 42.000 US-Soldaten in Deutschland.

Allerdings kann dies nicht als Erfolg unserer Bundesregierung angesehen werden. Die USA haben beispielsweise Studien in Auftrag gegeben, um das Kosten-Nutzen Verhältnis ihrer Militärbasen im Ausland zu analysieren. Als Ergebnis haben die USA freiwillig einzelne Militärbasen geschlossen, deren Nutzen ihnen zu gering erschien. Beispielsweise in Schweinfurt, Heidemberg und Bamberg (2014). Einige Standorte sollen jedoch explizit bestehen bleiben, wie etwa die bekannteste und größte Militärbase Ramstein.

Deutsche Regierung gegen ein Atomwaffenverbot?

Gegenüber den Medien zeigt sich die Bundesregierung bemüht, eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen. Dies wurde beispielsweise in der Bundespressekonferenz mehrfach kommuniziert. In der Praxis bleibt davon jedoch nicht viel mehr als PR übrig: So hat die Bundesregierung die erst vor wenigen Monaten stattfindende Atomwaffen-Konferenz boykottiert. Im April 2017 versammelten sich 129 Staaten zu einer ersten Verhandlungsrunde.

Die Argument der deutschen Regierung klingen fragwürdig: Sie reichen von bis zur Aussage, die Abrüstung gegen den Willen der Atomwaffenstaaten sei sinnlos bis zu einem angeblichen zeitlichen Problem, wonach der Zeitpunkt für ein Verbot von Atomwaffen noch nicht gekommen wäre. Man muss daher die ernste Frage stellen, ob die Regierung von Deutschland an einer Welt ohne Atomwaffen tatsächlich interessiert ist. Bereits 1973 hatte sie den Atomwaffensperrvertrag nur unter der Bedingung der nuklearen Teilhabe unterzeichnet.

Fazit

Auch wenn es sicher ein Schritt zu weit wäre, Deutschland die Souveränität komplett abzusprechen: Die Regierung stellt die Interessen der USA über die des Volkes, und damit auch der eigenen. Diese Entwicklung ist auch in anderen Bereichen zu beobachten.

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