Gerichtsurteil erklärt Netflix Preisklausel für unzulässig – Zukünftig also keine Preiserhöhungen mehr? (Text + Video)

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Gerichtsurteil erklärt Netflix Preisklausel für unzulässig – Zukünftig also keine Preiserhöhungen mehr? (Text + Video)

Im letzten Beitrag haben wir uns die Preisentwicklung von Netflix angeschaut sowie die Gefahr von zukünftigen Preiserhöhungen. Vor einigen Wochen sorgte ein Urteil des Berliner Kammergerichtes für Aufsehen. Es stellte fest: Netflix darf seine Preise nicht beliebig erhöhen. Anlass war folgender Satz in den Deutschen Nutzungsbedingungen:

„Unser Abo-Angebot und die Preise für den Netflix-Dienst können sich gelegentlich ändern“

Bereits Ende 2019 hatte das Gericht entschieden, dass eine Klausel zur Preisanpassung nur dann zulässig ist, wenn konkrete Kostensteigerungen an den Kunde weitergegeben werden. Davon ist in den Nutzungsbedingungen jedoch keine Rede, weswegen der Bundesverband der Verbraucherzentrale geklagt hatte. Da Netflix in Revision gegangen ist, wurde das Urteil erst kürzlich rechtskräftig.

Bedeutet das nun ein Ende der Preiserhöhungen, wie sie bisher alle 1-2 Jahre durchgeführt wurden? In der Praxis wohl leider nicht: Zwar darf Netflix die Kunden nicht einfach so zur Kasse bitten, um mehr Gewinne zu erwirtschaften. Begründete, konkrete Preiserhöhungen sind aber weiterhin möglich.

Da bietet es sich ja gerade zu an, dass Netflix zunehmend in Eigenproduktionen investiert. Dadurch entstehen hohe Kosten – ein geeigneter Grund, um auch zukünftig mehr Geld von den Nutzern zu verlangen. Im letzten Video hatten wir aus einem aktuellen Brief an die Aktionäre zitiert, in dem es heißt:

„Wir sehen außerdem, wie sehr die Mitglieder Netflix schätzen. […] Das zeigt uns, dass wir, wenn wir den Dienst verbessern, etwas mehr verlangen können.“

Die Entscheidung des Kammergerichts Berlin ist prinzipiell im Interesse der Verbraucher: Preiserhöhungen dürfen nicht willkürlich vorbehalten werden, sondern müssen mit einem konkreten Anlass erfolgen. Leider wird das Netflix-Kunden auch zukünftig nicht davor schützen, mehr für das legale Streaming von Filmen und Serien bezahlen zu müssen. Immerhin erhält der Nutzer dafür einen Gegenwert, etwa in Form von neuen Inhalten oder anderen Verbesserungen des Dienstes.

Ist Netflix für euch bereits an der Schmerzgrenze oder sogar zu teuer? Würdet ihr auch bei weiteren Preiserhöhungen dort Kunde bleiben? Schreibt gerne einen Kommentar ins Forum!

Quellen

  • http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=I%20ZR%2023/20&nr=118591
  • https://de.statista.com/infografik/13401/neu-veroeffentlichte-original-serien-auf-videostreaming-plattformen/
  • https://www.4kfilme.de/netflix-hat-2019-mehr-eigenproduktionen-rausgehauen-als-2005-die-tv-industrie-der-usa/
  • https://www.heise.de/news/Urteil-Netflix-darf-sich-keine-beliebigen-Preiserhoehungen-vorbehalten-6056744.html
  • https://www.giga.de/news/gericht-wendet-sich-gegen-netflix-preiserhoehungen-vom-tisch/
  • https://www.giga.de/news/netflix-naechste-preiserhoehung-ist-nur-eine-frage-der-zeit/
  • https://www.gq-magazin.de/unterhaltung/tv-serien-filme-musik/eigenproduktionen-statt-fremdinhalte-gibt-es-auf-netflix-bald-nur-noch-originals
  • https://todayweplay.de/netflix-eigenproduktionen-uebersicht/
  • https://www.ra-plutte.de/kammergericht-preiserhoehungsklausel-von-netflix-unwirksam/

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